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Stadträte setzen Rathaus unter Druck, weil immer wieder Anfragen abgeschmettert werden

Chemnitz: Wut bei den Ratspolitikern

Eine Anfrage der SDP-Stadratsfraktion zu Autorennen am Goetheplatz in Chemnitz wurde erneut abgeschmettert.

Von Lena Walden

Chemnitz - Was tut die Stadt gegen Lärm und Autorennen am Goetheplatz? Dieser Beschwerde der Anwohner ging die SDP-Stadratsfraktion nun schon zum zweiten Mal nach (TAG24 berichtete).

Stadträtin Jacqueline Drechsler (43, SPD) will sich um die Sorgen der Bürger kümmern - und trifft erneut auf Ablehnung.
Stadträtin Jacqueline Drechsler (43, SPD) will sich um die Sorgen der Bürger kümmern - und trifft erneut auf Ablehnung.

Doch die Anfrage wurde erneut vom Rathaus abgeschmettert. Auch andere Parteien laufen bei der Verwaltung regelmäßig gegen die Wand - Anfragen werden einfach ignoriert. Das sorgt für Wut bei den Ratspolitikern, die sich das nicht länger bieten lassen wollen.

"Ich fühle mich auf den Schlips getreten!" ärgert sich Stadträtin Jacqueline Drechsler (43, SPD). "Die ehrenamtliche Arbeit als Stadträtin wird mir erschwert. Warum kann die Stadt nicht einfach mit 'Ja' oder 'Nein' antworten?" Gründe für die Absage: Wertungen oder Kritiken seien nicht zugelassen. So auch die Einschätzung der Anwohner, dass auf dem Goetheplatz Rasereien stattfänden, heißt es in der Antwort von Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (58, parteilos).

"Es ist nicht das erste Mal, dass das Rathaus Anfragen abschmettert", weiß Stadtrat Toni Rotter (31, Chemnitz für alle). "Die Fragen sind dann angeblich nicht konkret genug. Meines Erachtens ist das übertrieben!" Die Anfragen von Ex-Stadtrat Lars Fassmann (41, Vosi/Piraten) wurden besonders oft abgelehnt: 21 von 26 Anfragen blieben im Jahr 2019 unbeantwortet. Eine "Auflistung einer Vielzahl von Inhalten und Daten" zu erbitten, sei nicht zulässig, hieß es immer wieder von Kämmerer Sven Schulze (47, SPD).

Jacqueline Drechsler will sich nicht entmutigen lassen: "Ich gebe nicht auf, werde in Ruhe darüber nachdenken und die Fragen anders formulieren! Ich mache das schließlich für die Menschen hier."

Anwohner hatten sich über illegale Autorennen am Goetheplatz beschwert, vor allem im Winter sei das Problem groß.
Anwohner hatten sich über illegale Autorennen am Goetheplatz beschwert, vor allem im Winter sei das Problem groß.
Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (58, parteilos) erklärte die SPD-Anfrage ein zweites Mal für unzulässig.
Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (58, parteilos) erklärte die SPD-Anfrage ein zweites Mal für unzulässig.
Kennt das Problem: Stadtrat Toni Rotter (31, Chemnitz für alle) wurde selbst schon abgewiesen und ist genervt von den Absagen aus dem Rathaus.
Kennt das Problem: Stadtrat Toni Rotter (31, Chemnitz für alle) wurde selbst schon abgewiesen und ist genervt von den Absagen aus dem Rathaus.
Die Chemnitzer Bürgermeister wiesen in den letzten Monaten immer wieder Ratsanfragen zurück.
Die Chemnitzer Bürgermeister wiesen in den letzten Monaten immer wieder Ratsanfragen zurück.

Fotos: Kristin Schmidt, Uwe Meinhold, Sven Gleisberg

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