Richterbund kritisiert Chemnitzer Oberbürgermeisterin 7.876
Hochbetrieb am Grab von Jan Fedder (†64): Fans nehmen Abschied Top
Tödliche Schießerei: Elf Leipziger Hells Angels droht Mord-Anklage Top
Euronics in Ahaus streicht bis Dienstag 19% Mehrwertsteuer auf ausgewählte Samsung-Produkte! 5.869 Anzeige
"Bauer sucht Frau": Anna hat nach Fehlgeburt diese rührende Botschaft Top
7.876

Richterbund kritisiert Chemnitzer Oberbürgermeisterin

Barbara Ludwig heize mit Aussagen Spekulationen rund um den Prozess an

Der Deutsche Richterbund hat nach einem Medienbericht die Politik davor gewarnt, sich mit öffentlichen Äußerungen in Strafverfahren einzumischen.

Chemnitz - Der Deutsche Richterbund hat nach einem Medienbericht die Politik davor gewarnt, sich mit öffentlichen Äußerungen in Strafverfahren einzumischen.

Der Syrer Alaa S. (23) am Montag in Dresden vor Gericht.
Der Syrer Alaa S. (23) am Montag in Dresden vor Gericht.

Es sei nicht hilfreich, wenn die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) im Totschlagsprozess gegen einen Syrer öffentlich kundtue, ein Freispruch wäre für die Stadt schwierig, sagte der Geschäftsführer des Verbands, Sven Rebehn, dem Spiegel (Samstag).

Damit heize sie Spekulationen rund um den Prozess an und erwecke zumindest den Anschein, die Politik wolle öffentlichen Druck und Einfluss auf das Gericht ausüben. "Das schwächt das Vertrauen in die Arbeit der unabhängigen Justiz und in den Rechtsstaat", so Rebehn laut Bericht.

Im Prozess wird eine tödliche Messerattacke auf einen 35-Jährigen in Chemnitz verhandelt - unter Verdacht steht ein Syrer. Die Tat hatte im vergangenen August Aufmärsche von Rechtsradikalen und Demonstrationen in Chemnitz ausgelöst.

Zum Prozessauftakt am Montag hatte die Verteidigung die Unabhängigkeit des Gerichts angezweifelt und Auskünfte etwa über die Einstellung der Richter zur Flüchtlingsfrage gefordert.

Richter kritisieren die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig.
Richter kritisieren die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig.

Fotos: Uwe Meinhold, Christian Essler

Inventur-Ausverkauf bei MEDIMAX! Jetzt gibt's Fernseher & Co. mega günstig 9.326 Anzeige
"Jojo Rabbit": Komplett abgedrehte Adolf-Hitler-Satire sorgt für Zündstoff! Top
Dschungelcamp Tag 10: Danni ist geschockt! "Bin fett, hässlich und so" Top
Bis 53% Rabatt: Bevor mein Laden schließt, setze ich den Rotstift an! 9.929 Anzeige
Horoskop heute: Tageshoroskop für Montag 20.01.2020 Top
Spionage bei der Bundeswehr? Übersetzer (51) soll zahlreiche Staatsgeheimnisse verraten haben Neu
Dieses Möbelhaus kann sich gerade vor Aufträgen nicht retten. Der Grund ist... 5.785 Anzeige
Bei Miet-Streit in Hawaii: Mindestens drei Tote und mehrere Verletzte Neu
"Slap-Contest" in Zwickau: Stephanies Schläge klatschten am besten! Neu
Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 12.501 Anzeige
Skisprung-Chef Hofer über seinen Rücktritt: "Ohje, jetzt steht der immer noch an der Schanze" Neu
VW-Fahrer liefert sich spektakuläre Verfolgungsjagd mit Polizei über 170 Kilometer Neu
Til Schweiger spricht über seinen ersten Kuss: "Sie hatte eine sehr große Zunge..." Neu
FC Bayern nach 4:0 gegen Hertha im Attacke-Modus: Klinsi verärgert über Elfmeter Neu
"Verstehe ich nicht": Herthas Selke kannte neue Schiri-Regel nicht Neu
Libyen-Konferenz legt Berlin lahm: Hier schaut Erdogan vor Gipfel-Treffen noch Fußball Neu
Spektakulärer Gold-Münzen-Raub: Wie viel Jahre drohen den Clan-Mitgliedern? Neu
Bald als Bestatter im TV? Komiker Paul Panzer will ernstere Rollen spielen Neu
Markus Lanz im Riverboat: Er wollte nicht 50 werden! Neu
Männer in London erstochen: Polizei vermutet Dreifach-Mord Neu
Weltweiter Spott: So sieht das Gucci-Logo nicht mehr aus! Neu
Bundesliga-Analyse: Sechs von sieben! Darum starteten die Top-Teams so gut in die Rückrunde Neu
Welchen Einfluss der Papst auf das Sex-Leben von Mann und Frau haben soll Neu
Komplett nackt! Insta-Sexbombe hat dafür aber einen triftigen Grund Neu
Diese Kinder-Puppe versteckt ein besonderes Geheimnis unterm Rock Neu
Neue Show von Heidi Klum! Endlich gibt es erste Details Neu
IAA sucht neuen Standort: Wird Chemnitz zur Auto-Stadt? Neu
Ermittler stoßen auf Leiche bei Wohnungsdurchsuchung 2.508
Beziehungs-Aus bei Manuel Neuer? Torhüter und Frau Nina sollen getrennt leben 42.519
Spaziergängerin findet Terrier-Mischling: Wem gehört dieser Hund? 3.100
Mann wird überfallen und flieht mit Taxi: Nun ermittelt die Polizei gegen ihn! 2.036
Plan für weniger Müll steht: Regierung verbietet Plastiktüten und Einwegprodukte 3.937
Übersetzungs-Panne: Facebook nennt Chinas Staatschef "Herr Drecksloch" 698
Skispringen in Titisee-Neustadt: Geiger verteidigt Gelbes Trikot bei Heim-Weltcup 1.667
Opa ließ Mädchen (†1) vom Schiff fallen: Neues Video enthüllt tragische Details 14.157
Zankapfel Klimawandel: Darum sperrt Boris Palmer dutzende Facebook-User 2.847
FC Bayern bleibt Leipzig auf den Fersen: Klarer Sieg gegen Hertha BSC 1.448
Vandalen am Werk! Wer schmeißt solches Zeug auf Züge? 2.124
Geisterfahrer umkurvt Polizeisperren, bis ihn Streifenwagen umzingeln 2.142
Optische Täuschung macht das Internet verrückt! 2.263
10-jähriger Junge kehrt nicht nach Hause zurück: Wo ist Roben? 8.289
Schock für Simpsons-Fans: Verschwindet nach Hank Azaria auch Apu aus der Serie? 1.093
Schwerer Betrug mit gefälschten Pässen: Führt Spur nach Deutschland? 4.028
RB Leipzigs Nagelsmann hadert nach Liga-Rekord: "Hab den Jungs gesagt, dass ich das nicht möchte" 5.967
Chevrolet überschlägt sich bei Unfall auf A4: Mann stirbt vor Ort, schwangere Frau gerettet 14.685 Update
Laura Müller nimmt Wendler in Schutz und attackiert Nebenbuhlerin 9.590
Mädchen (14) wird unter Drogen gesetzt, entführt und vergewaltigt: Snapchat verhindert mehr! 3.931
Massenkarambolage auf A8: 18 Menschen verletzt! 7.015 Update
Der Gesundheit wegen: Carl Herzog von Württemberg zieht sich zurück 459
Aus dem Königreich verstoßen? So schlecht läuft es jetzt für Harry und Meghan 6.847