Chemnitzer sollen mehr mitreden: Bürgerbeteiligung wird ausgebaut

Chemnitz - Für den Ausbau der Bürgerbeteiligung will die Stadt nächstes Jahr fünf neue Stellen in der Verwaltung schaffen. Kosten: 202.000 Euro. Weitere 100.000 Euro sind für Sachkosten vorgesehen. Über eine entsprechende Vorlage stimmt der Stadtrat nächsten Dienstag ab.

Das Rathaus setzt auf mehr Bürgerbeteiligung. Hier ein Info-Abend in Gablenz mit Bürgermeister Miko Runkel (58, parteilos).
Das Rathaus setzt auf mehr Bürgerbeteiligung. Hier ein Info-Abend in Gablenz mit Bürgermeister Miko Runkel (58, parteilos).  © Sven Gleisberg

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) hatte eingeräumt, dass es auf diesem Gebiet Versäumnisse gibt: "Wir merken zunehmend, dass die Bürger beteiligt werden wollen." So hatte es eine Informationsveranstaltung zum Ausbau des Kreisverkehrs in Gablenz erst auf Vermittlung der neuen Bürgerplattform des Wohngebietes gegeben.

Die Plattformen soll es bald in jedem Stadtteil geben (TAG24 berichtete). Die Anerkennung der neu gegründeten Bürgerplattformen Mitte-Ost und Sonnenberg sind nicht Teil der Abstimmungsvorlage. Thomas Bossack (48) von der Plattform Mitte-Ost: "Wir warten seit August darauf, dass der Stadtrat über unsere Anerkennung abstimmen darf. Jetzt wurden wir vom Bürgermeisteramt zumindest zu Gesprächen eingeladen."

Wie der Stadtrat über die Stellenaufstockung in der Verwaltung urteilt, ist noch ungewiss. Der Agenda-Beirat empfiehlt die Vorlage nicht zur Beschlussfassung, weil er Bedenken hat "Strukturen zu schaffen, ohne vorher Themen gesetzt zu haben."

Thomas Bossack (48) will sich mit einer Bürgerplattform im Yorckgebiet einbringen.
Thomas Bossack (48) will sich mit einer Bürgerplattform im Yorckgebiet einbringen.  © Uwe Meinhold
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) hat Versäumnisse beim Thema Bürgerbeteiligung eingeräumt.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) hat Versäumnisse beim Thema Bürgerbeteiligung eingeräumt.  © Uwe Meinhold

Mehr zum Thema Chemnitz: