Bürgerentscheid zur Kulturhauptstadt? AfD-Petition stößt auf große Kritik

Chemnitz - Aufregung um die Kulturhauptstadt-Bewerbung: In einer Petition fordert Politiker Nico Köhler (42, AfD) einen Bürgerentscheid. In der Kritik: die Bewerbung und der damit verbundene Einsatz von Steuergeldern.

AfD-Politiker Nico Köhler (42) fordert in seiner Petition einen Bürgerentscheid zum Thema Kulturhauptstadt-Bewerbung.
AfD-Politiker Nico Köhler (42) fordert in seiner Petition einen Bürgerentscheid zum Thema Kulturhauptstadt-Bewerbung.  © Kristin Schmidt

Laut Köhler gehe es um eine Investition im zweistelligen Millionenbereich: "Die Kritik ist, dass sehr viel Steuergeld verbraucht wird - mit Open End. Gerade bei Spielplätzen und Straßen wäre das Geld wichtiger." Für ihn steht fest: "Man sollte bei solchen großen Entscheidungen die Bürger befragen."

SPD-Fraktions-Chef Detlef Müller (54) entgegnet: "Es gibt einen gewählten Stadtrat in Chemnitz, der hat die Bewerbung zur Kulturhauptstadt beschlossen." Die Entscheidung sei bereits gefallen. "Das ist reiner Populismus, um politische Punkte einzufahren - und dazu ist das Thema viel zu wichtig."

CDU-Fraktions-Chef Tino Fritzsche (57) stimmt zu: "Es gab keinen Bürgerentscheid, aber es gibt eine breite Bürgerbeteiligung."

Er kritisiert: "Das ist im Vorwahlkampf ein ganz dünnes Brett, das Herr Köhler da bohrt. Man hätte sich schon längst in die Diskussion einbringen können. Das jetzt zu machen, ist ziemlich plump."

Stadtrat Toni Rotter (31, Piraten) hält die Petition für "völligen Quatsch", da die Stadt eine Kulturentwicklung brauche. "Wenn man in die Kultur investiert, kommt das allen zugute." Aber: "Ich kann es nachvollziehen, weil die Bewerbung nicht bei allen ankommt. Da muss die Stadt mehr Arbeit in die Beteiligung stecken."

Mehr zum Thema Chemnitz Politik:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0