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Stadt zahlt Demo-Kosten mit Parkgebühr-Einnahmen

Ausgaben für Kundgebungen in Chemnitz höher als gedacht

Chemnitz bezahlt Demo-Kosten mit den Einnahmen aus Parkgebühren.

Chemnitz - Viele Demos, hohe Kosten: Die Absicherung der Kundgebungen seit Ende August hat die Stadt bislang rund 90.000 Euro gekostet.

Für die Absicherung der Kundgebungen zahlt die Stadt rund 90.000 Euro. Geld, das nicht eingeplant war, ergab eine Anfrage von Stadtrat Gordon Tillmann
Für die Absicherung der Kundgebungen zahlt die Stadt rund 90.000 Euro. Geld, das nicht eingeplant war, ergab eine Anfrage von Stadtrat Gordon Tillmann

Geld, das nicht eingeplant war, ergab eine Anfrage von Stadtrat Gordon Tillmann (46, FDP). Chemnitz muss daher im Budget immer wieder zuschießen.

Da kommen gute Nachrichten von der Parkgebühren-Front gerade recht. Die Einnahmen werden voraussichtlich um 465.000 Euro höher ausfallen als zu Jahresbeginn geplant.

Diese Mittel sollen nun teilweise zur Deckung der Demo-Kosten verwendet werden.

Dem Stadtordnungsdienst macht die Absicherung der Aufmärsche offenbar wenig aus. "Für die betroffenen Mitarbeiter des Ordnungsamtes wurden Überstundenanträge gestellt", so Bürgermeister Michael Stötzer (45, Grüne) in einer Ratsantwort.

"Überlastungsanzeigen sind nicht bekannt."

Chemnitz rechnet mit deutlich höheren Einnahmen aus Parkgebühren, will so die Demo-Kosten begleichen.
Chemnitz rechnet mit deutlich höheren Einnahmen aus Parkgebühren, will so die Demo-Kosten begleichen.

Fotos: dpa/Boris Roessler/Uwe Meinhold, Maik Börner

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