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Protest gegen Kameras: Demo in Chemnitz

Grüne, Piraten und Amnesty International Chemnitz rufen zu Demo gegen Videoüberwachung auf

31 Kameras überwachen seit Oktober die Chemnitzer Innenstadt. Es gibt viel Kritik an den Kameras, am Dienstag wird sogar dagegen demonstriert.

Chemnitz - Seit Anfang Oktober überwachen mehrere Videokameras Teile der Chemnitzer Innenstadt. Seit Inbetriebnahme gab es immer wieder Kritik an den Kameras. Für Dienstag rufen die Grünen zusammen mit den Piraten und der Chemnitzer Gruppe von Amnesty International zu einer Protestdemo auf.

Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig.
Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig.

Unter dem Motto: "Augen auf! Kameras aus" sollen die Chemnitzer ab 16 Uhr auf die Straße gehen. Treffpunkt für die Demo ist am Johannisplatz.

Der Protest wird damit begründet, dass Kameraüberwachung keine Sicherheitsprobleme lösen würde, sondern nur zu einer Verlagerung der Kriminalität führe. Eine bessere Lösung wären mehr Polizeikräfte in der Innenstadt.

Nachdem es besonders im Bereich um den Stadthallenpark und Zentralhaltestelle vermehrt zu Verbrechen gekommen war, hatte die Stadt Chemnitz beschlossen diese Bereiche mit Kameras zu überwachen.

Am 1. Oktober wurden die 31 Kameras in der Innenstadt in Betrieb genommen. Mitte Oktober kam dann heraus, dass für einen Teil der Überwachungsanlagen Unterlagen zum Datenschutz fehlten. Es drohte sogar die Abschaltung.

Bei einem Gespräch zwischen Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (57, parteilos) und dem sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig (60) konnte eine Einigung erzielt werden und die Videoüberwachung blieb in Betrieb (TAG24 berichtete).

Insgesamt 31 Kameras überwachen die Chemnitzer Innenstadt, die Grünen protestieren dagegen.
Insgesamt 31 Kameras überwachen die Chemnitzer Innenstadt, die Grünen protestieren dagegen.

Fotos: Uwe Meinhold, Steffen Füssel

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