Bundespräsident Steinmeier in Chemnitz eingetroffen

Dresden/Chemnitz - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Donnerstag Sachsen. Erste Station ist das Deutsche Hygiene-Museum in Dresden, anschließend steht eine Diskussion mit Schülern der zwölften Klasse aus Zwickau über das Thema Rassismus auf dem Programm und am Nachmittag geht es nach Chemnitz.

Bundespräsident Frank-Walther Steinmeier wurde am Donnerstagmittag von OB Barbara Ludwig in Chemnitz begrüßt.
Bundespräsident Frank-Walther Steinmeier wurde am Donnerstagmittag von OB Barbara Ludwig in Chemnitz begrüßt.  © Uwe Meinhold

In Chemnitz will das Staatsoberhaupt das Gespräch mit Bürgern sowie Gastronomen und Einzelhändlern der Innenstadt suchen, um sich über die aktuelle Lage zu informieren. Chemnitz war zuletzt durch rechtsextreme Proteste und Ausschreitungen auch international in die Schlagzeilen gekommen.

Der Sächsische Flüchtlingsrat erwartet nach eigenem Bekunden, dass sich Steinmeier in Chemnitz auch mit Opfern fremdenfeindlicher Ausschreitungen der jüngsten Zeit an einen Tisch setzt. "Solche Besuche dürfen keine Plattform für Leute sein, die Hass und Ängste schüren. Gespräche sollten denen vorbehalten bleiben, die von den Attacken betroffen waren und sich an den Gegendemonstrationen beteiligten", sagte Mark Gärtner vom Flüchtlingsrat. Menschen, die sich für Toleranz, Weltoffenheit und Antifaschismus einsetzten, brauchten einen starken Rückhalt der Politik.

Steinmeier hatte bereits Mitte Oktober Sachsen besucht. Damals kam er nach Görlitz, Ostritz und Großhennersdorf, wo er die Deutschen zur Verteidigung der Demokratie aufrief. Er habe die Sorge, dass in Sachsen wie andernorts in Deutschland die Gegner der liberalen Demokratie immer zahlreicher und immer lauter würden.

Zugleich ermunterte der Präsident die Bürger, Defizite und Versäumnisse zu benennen. Demokratie müsse Kritik nicht nur ertragen, sie lebe von Kritik und vom Austausch unterschiedlicher Meinungen. Kritik dürfe aber nicht in Hass, Verachtung, Hetze oder sogar Gewalt umschlagen.

Steinmeier ging seinerzeit auch kurz auf die Demonstrationen Rechtsextremer in Chemnitz ein. Er könne nicht verhehlen, dass ihn die Bilder aus Chemnitz entsetzt hätten. Doch wer behaupte, ganz Sachsen sei rechtsextrem oder rassistisch, verbreite selbst Ressentiments.

Update, 13.55 Uhr:

Steinmeier verurteilte bei seinem Termin im Rathaus zum wiederholten Mal die tödliche Messerattacke auf einen Chemnitzer im August als auch die rechten Kundgebungen im Anschluss. Einige Menschen hätten versucht, die Empörung und die Wut, die es gab, zu missbrauchen. Man habe Hass auf den Straßen und den Gebrauch verfassungswidriger Symbole gesehen und man habe auch beobachtet, dass versucht worden sei, Gewalt auf die Straße zu bringen, sagte der Bundespräsident. "Es muss eindeutig bleiben in unserem Lande, dass die Verfolgung von Straftaten Aufgabe der Sicherheitsbehörden ist", betonte er. Niemand dürfe als Rächer für andere auftreten.

Update, 13 Uhr:

Bundespräsident Steinmeier ist nach seiner ersten Station in Dresden nun in Chemnitz angekommen. Er wurde von OB Barbara Ludwig am Rathaus begrüßt. Anschließend hat er sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen. Nach diesem Termin ging es in den Ratskeller zum Mittagessen.

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