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Ging bei der CFC-Aufsichtsratswahl alles mit rechten Dingen zu?

Wurde bei drei der gewählten Aufsichtsräte etwa gegen die Satzung verstoßen? #CFC

Uwe Bauch, Simone Kalew, Lutz Wienhold, Gunther Kermer, Dirk Balster, Eberhard Alles und Erwin Trageser. Aber lief die Wahl des Aufsichtsrats juristisch korrekt ab?
Uwe Bauch, Simone Kalew, Lutz Wienhold, Gunther Kermer, Dirk Balster, Eberhard Alles und Erwin Trageser. Aber lief die Wahl des Aufsichtsrats juristisch korrekt ab?

Von Olaf Morgenstern und Michael Thiele

Chemnitz - Ging die Wahl des CFC-Aufsichtsrats korrekt über die Bühne oder ist sie juristisch anfechtbar?

392 stimmberechtigte Mitglieder waren am Montag in der Messe anwesend. 334 stimmten für die sieben Kandidaten, die der Ehrenrat vorgeschlagen hatte.

Bereits zu Beginn der Außerordentlichen Mitgliederversammlung hatte u. a. der frühere CFC-Schatzmeister Karlheinz Sarfert eine Satzungsänderung beantragt. Er wollte eine Einzel- und keine Blockwahl. Das lehnte Versammlungsleiter Thomas Steger wegen Formfehlers ab.

Außerdem heiß diskutiert: Wie lange muss ein Aufsichtsrat Vereinsmitglied sein, bevor er sich zur Wahl stellen darf? Simone Kalew, Uwe Bauch und Dirk Balster sind erst seit wenigen Tagen im Besitz ihrer Mitgliedsausweise.

Während sich Steger wenig diplomatisch zeigte ("Ich habe als Versammlungsleiter das letzte Wort und werde an der Vorgehensweise nichts ändern!") und Ehrenrat-Chef Jürgen Rotter drohte ("Wenn wir heute kein neues Gremium wählen, sind wir in der fünften Liga!"), nahm sich Rechtsanwalt Mario Lengtat für seine Ausführungen viel Zeit.

Dem Mitglied des Ehrenrats war die juristische Brisanz offenbar bewusst. Schließlich besagt § 9, Absatz 1 der Satzung: "In Mitgliederversammlungen stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens drei Monate Vereinsmitglied sind." Lengtat: "Frag drei Juristen und du bekommst fünf Antworten. Man kann das durchaus als Dreimonatsfrist verstehen. Aber ich bin kein Vereinsrechtler."

TAG24 hat einen Vereinsrechtler befragt. Olaf Busch, Rechtsanwalt aus Chemnitz, sieht die Aufsichtsratswahl kritisch. Er beruft sich dabei auf § 9, Absatz 2. Dieser regelt das passive Wahlrecht: "Wählbar sind, mit Rücksicht auf die Dauer der Vereinszugehörigkeit, alle Mitglieder, die das 21. Lebensjahr vollendet haben."

Busch: "Mit Rücksicht auf die Vereinszugehörigkeit stellt auf drei absolvierte Mitgliedsmonate ab Aufnahmebeschluss ab. Gegen diese Satzungsregelung wurde bei der Wahl der Kandidaten Simone Kalew, Uwe Bauch und Dirk Balster sicher verstoßen!"

Laut Busch liege zwar „keine Nichtigkeit der Wahl vor, aber sie kann mit einer Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit angefochten werden“.

Fotos: Harry Härtel/Haertelpress

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