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Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet Ermittlungen gegen Höcke ein

Vorwurf lautet: Vergehen gegen das Kunsturheberrechtsgesetz

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein.

Chemnitz - Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein.

Das Foto der Leipziger Studentin war bei einer von AfD und Pegida organisierten Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz verwendet worden.
Das Foto der Leipziger Studentin war bei einer von AfD und Pegida organisierten Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz verwendet worden.

Dies werde geschehen, sobald das Schreiben des Thüringer Landtages mit der Aufhebung der Immunität des Abgeordneten eingeht, sagte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Der Vorwurf laute auf Vergehen gegen das Kunsturheberrechtsgesetz. Eine entsprechende Anzeige liege vor, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hatte am vergangenen Freitag Höckes Immunität als Abgeordneter aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen frei gemacht (TAG24 berichtete).

Hintergrund ist die Anzeige der Eltern von Sophia L., die im Sommer Opfer eines Mordes wurde. Tatverdächtig ist ein Lkw-Fahrer aus Marokko. Das Foto der Leipziger Studentin war bei einer von AfD und Pegida organisierten Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz verwendet worden.

An dieser hatte auch Höcke teilgenommen und ein entsprechendes Foto auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Die nach dem Urheberschutzgesetz erforderliche Einwilligung der Eltern dafür wurde laut Staatsanwaltschaft nicht eingeholt.

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein.
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein.

Fotos: DPA

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