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Mehr Pannen bei der Briefwahl: Droht eine Wahlwiederholung?

Muss die Wahl in Chemnitz wiederholt werden?

In Chemnitz droht ein Wahldesaster. Vielleicht muss alles wiederholt werden!

Von Bernd Rippert, Julia Zube

Chemnitz - Sonntag ist Europa- und Kommunalwahl. Doch im Rathaus häufen sich die Pannen bei den Briefwahlunterlagen. Politiker sprechen bereits von einer Wahlwiederholung. Betroffen ist auch Felix Ritter (31) aus Siegmar. Problem: Seine Unterlagen sind bis heute nicht eingetroffen.

Felix Ritter (31) aus Siegmar hat seine Briefwahlunterlagen nicht bekommen.
Felix Ritter (31) aus Siegmar hat seine Briefwahlunterlagen nicht bekommen.

"Ich habe die Briefwahl online beantragt und erhielt eine Bestätigung sowie die Mitteilung, dass ich die Unterlagen innerhalb einer Woche erhalten werde. Das war vor vier Wochen", so Ritter.

Er rief im Rathaus an, erkundigte sich nach seinen Unterlagen. "Da sagte man mir, dass nichts eingegangen wäre. Komisch, ich hatte doch eine Bestätigung." Von der Panne betroffen sind auch Ritters Eltern in Rabenstein sowie seine Freundin. Sie hatten alle Briefwahl beantragt.

Zuvor hatte das Wahlamt "eine niedrige zweistellige Zahl" von fehlerhaften und ungültigen Briefwahlunterlagen eingeräumt (TAG24 berichtete). Das Wahlamt erklärte im aktuellen Fall auf Nachfrage: "Durch die hohe Anzahl an Briefwahlanträgen kam es zwischenzeitlich zu Verzögerungen in der Bearbeitung." Die Unterlagen könnten aber noch bis heute, 18 Uhr, beantragt und bis Sonntag, 18 Uhr, im Rathausbriefkasten eingeworfen werden.

Doch diese Aussagen reichen einigen Politikern nicht. Lutz Gläser (54, FDP): "Ich fordere eine Überprüfung. Sollte es knapp werden für Parteien, wären Neuwahlen nötig."

Noch deutlicher wird Nico Köhler (43, AfD): "Wenn ein Wähler an seinem Grundrecht gehindert wird, muss es Neuwahlen geben."

Offenbar ist das Wahlamt mit den unerwartet vielen Briefwahlanträgen überfordert.
Offenbar ist das Wahlamt mit den unerwartet vielen Briefwahlanträgen überfordert.
Noch bis Sonntag, 18 Uhr, können Briefwahlscheine im Rathausbriefkasten eingeworfen werden.
Noch bis Sonntag, 18 Uhr, können Briefwahlscheine im Rathausbriefkasten eingeworfen werden.

Fotos: Maik Börner, Uwe Meinhold, Sven Gleisberg

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