So lief der Merkel-Besuch in Chemnitz

Chemnitz - Drei Monate nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-Jährigen, Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffen besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag Chemnitz.

Drei Monate nach der tödlichen Messerattacke besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag Chemnitz.
Drei Monate nach der tödlichen Messerattacke besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag Chemnitz.  © DPA

Sie wolle sich vom Engagement von Menschen für ein respektvolles und tolerantes Zusammenleben in der Stadt einen persönlichen Eindruck machen, hieß es aus dem Kanzleramt.

Im Mittelpunkt des Besuchs steht eine Gesprächsrunde mit Lesern der Tageszeitung Freie Presse, auf deren Einladung die scheidende CDU-Bundesvorsitzende kommt. Zum Auftakt ihrer Visite besucht Merkel das Training von zwei Nachwuchsteams des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz.

Anschließend ist ein Treffen mit Bürgern vorgesehen. Daran nehmen auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) teil.

Begleitet wird der Besuch der Kanzlerin von der Diskussion über den Zeitpunkt ihres Besuchs sowie Protesten von Merkel-Gegnern. Ludwig und Vertreter des gesellschaftlichen Lebens hatten den Besuch als zu spät kritisiert.

Die Oberbürgermeisterin hatte Merkel bereits Anfang September und damit unmittelbar nach dem Tötungsdelikt zu einem Bürgerdialog im Oktober eingeladen. Darauf hatte das Kanzleramt nicht reagiert. Ende August war ein 35-jähriger Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden.

Chemnitzer Migrationsbeirat: Merkel-Besuch zu spät

Der für Freitag geplante Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Chemnitz kommt nach Ansicht des Vorsitzenden des Migrationsbeirates der Stadt, Pedro Montero, zu spät. "Ich weiß nicht, was die Kanzlerin mit ihrem Besuch bezwecken möchte", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag). Er habe aber von vielen Chemnitzern gehört, dass die Visite zeitiger hätte erfolgen müssen. "Ich persönlich denke auch, dass es etwas zu spät ist. Ich weiß nicht, warum sie jetzt kommt."

Ende August war in Chemnitz ein 35-jähriger Deutscher mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden. In der Folge kam es zu rechten Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffen. Die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hatte Merkel bereits Anfang September und damit unmittelbar nach dem Tötungsdelikt zu einem Bürgerdialog im Oktober eingeladen. Darauf hatte das Kanzleramt nicht reagiert.

Montero sagte dem RND weiter, die Lage in der Stadt habe sich zwar "insgesamt beruhigt", sei aber "weiter angespannt", vor allem weil durch die wöchentlichen Demonstrationen der rechtsgerichteten Gruppe Pro Chemnitz keine Ruhe einkehre. Merkel will sich nach Angaben des Kanzleramtes vom Engagement von Menschen für ein respektvolles und tolerantes Zusammenleben in der Stadt einen persönlichen Eindruck machen.

Straßensperrungen in Chemnitz am Freitag

ab 6 Uhr bis ca. 22 Uhr:

  • Sperrung des Parkplatzes Hartmannstraße gegenüber der PD Chemnitz
  • Sperrung des Parkplatzes Arndtplatz
  • Halte- und Parkverbot beidseitig in der Promenadenstraße zwischen Theunertstraße und Hartmannstraße
  • Halte- und Parkverbot beidseitig in der Schloßstraße zwischen Hartmannstraße und Arndtstraße
  • Halte- und Parkverbot Theunertstraße beidseitig

von 14 bis 21 Uhr:

  • Sperrung der Hartmannstraße zwischen Bergstraße und Theaterstraße

Der gesperrte Bereich kann über die Reichstraße, Zwickauer Straße, Falkeplatz umfahren werden.

Linien der CVAG werden umgeleitet, näheres gibt es auf der Webseite.

Chemnitzer Bürgermeisterin fordert "gutes Regierungshandeln"

Berlin/Chemnitz - Die Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, dämpft die Erwartungen an den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag. Die Frage sei etwa, was das Ziel sei und ob sie es ernst meine, sagte SPD-Politikerin am Freitag im ARD-Morgenmagazin. So müsse Merkel etwa fragen: "Wo kann man euch helfen? Was kann man tun, dass Flüchtlinge schneller in Arbeit kommen?" Ludwig forderte mehr Unterstützung - zum Beispiel auch mehr Mitarbeiter in Kitas. "Gutes Regierungshandeln würde uns schon helfen."

"Wir spüren, dass die Gesellschaft sich polarisiert hat", sagte Ludwig weiter. Der Zündstoff müsse ein Stück herausgenommen werden.

Update, 18.35 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den UN-Migrationspakt gegen scharfe Kritik verteidigt. Im Zusammenhang mit dem Pakt würden "Lügen in die Welt gesetzt" - diese Lügen müssten entlarvt werden. Sie habe den Pakt nochmals genau geprüft, versicherte Merkel. Deutschland erfülle die dort enthaltenen Forderungen, zig andere Länder aber "in keiner Weise".

Die Kanzlerin musste sich bei der Leserdebatte in Chemnitz kritischen Nachfragen stellen.
Die Kanzlerin musste sich bei der Leserdebatte in Chemnitz kritischen Nachfragen stellen.  © DPA
Sven Liebich, Merkeljugend, spricht von einer "Versklavung des Volkes", betont die Bedeutung von Demonstrationen in Chemnitz.
Sven Liebich, Merkeljugend, spricht von einer "Versklavung des Volkes", betont die Bedeutung von Demonstrationen in Chemnitz.  © Bernd Rippert
Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU).  © DPA

Update 17.45 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unzufriedene Bürger aufgerufen, sich bei Demonstrationen von Fremdenfeinden und Rechtsradikalen zu distanzieren. Sie finde es gut, dass sich viele Chemnitzer von den fremdenfeindlichen Ausschreitungen bei den Demonstrationen im September abgestoßen gefühlt und sich abgegrenzt hätten. Sie finde es gut, dass es eine solche Abgrenzung gebe. Solche Grenzlinien müssten "dann auch gezogen werden", betonte die Kanzlerin.

Eine rechte Kundgebung zieht am Nischel vorbei.
Eine rechte Kundgebung zieht am Nischel vorbei.  © DPA
Teilnehmer einer rechten Kundgebung am Chemnitzer Hauptbahnhof.
Teilnehmer einer rechten Kundgebung am Chemnitzer Hauptbahnhof.  © DPA

Update 17.07 Uhr: Die Merkel-Jugend rund um den Hallenser Rechtsextremisten Sven Liebich zieht mit mittlerweile mehr als 200 Teilnehmern durch die City Richtung Hartmannstraße. Die offiziell als Satire-Projekt angemeldete Truppe skandiert "Geil Merkel" und "Wer Merkel nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Bei dem Aufeinandertreffen mit rund 50 linken Gegendemonstranten blieb alles friedlich.

Teilnehmer einer von der "Merkeljugend" angemeldeten rechten Kundgebung mit einem Merkel-Transparent.
Teilnehmer einer von der "Merkeljugend" angemeldeten rechten Kundgebung mit einem Merkel-Transparent.  © DPA

Update 16.54 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat knapp drei Monate nach den fremdenfeindlichen Übergriffen von Chemnitz Verständnis für mangelndes Sicherheitsgefühl in der Stadt gezeigt. Bei einer Gesprächsrunde mit Lesern der Tageszeitung "Freie Presse" in Chemnitz sagte Merkel am Freitag, sie könne die Aufregung und Erregung vieler Menschen in der Stadt verstehen, nachdem Ende August ein Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden war. Diese Erregung rechtfertige aber nicht, bei rechtsradikalen Demonstrationen Straftaten zu begehen. Merkel verteidigte sich gegen Kritik, nach der Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu spät in die Stadt gekommen zu sein.

PEGIDA Chemnitz / Erzgebirge stößt hinzu.
PEGIDA Chemnitz / Erzgebirge stößt hinzu.  © Bernd Rippert
Pro Chemnitz versammelt sich in der Innenstadt.
Pro Chemnitz versammelt sich in der Innenstadt.  © Bernd Rippert

Update 16.45 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut eingeräumt, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik Fehler gemacht hat. Die Fehler lägen aber nicht darin, dass man den Flüchtlingen kurzfristig geholfen habe, sondern darin, dass man sich nicht rechtzeitig um die Herkunftsländer und um die Herkunftsregion gekümmert habe, sagte Merkel am Freitag in Chemnitz.

Update 14 Uhr:

Die Jugendspieler Robert Marmai (r.) und und Dominic Tittmann treten vor die Presse und erzählen von den Gesprächen mit Merkel. Tenor: Für beide war es eine Ehre, sie wollten wissen, wie der Alltag der Kanzlerin aussieht, Wunsch der Beiden: Medien sollten weniger verallgemeinern und sich ein genaueres Bild von Chemnitz machen.

© Stefan Graf

Update 13.25 Uhr:

Es wird ein Gruppenfoto gemacht und Präsente werden an die Bundeskanzlerin überreicht. Im Anschluss wird es eine nicht öffentliche Gesprächsrunde mit Spielern und Chemnitzer Bürgern geben.

© Stefan Graf
Die Polizei ist mit einem Großaufgebot in Chemnitz.
Die Polizei ist mit einem Großaufgebot in Chemnitz.  © Bernd Rippert

Update 13.04 Uhr:

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist soeben an der Hartmannhalle eingetroffen.

Ein Mann hält ein selbstgemaltes Pappschild "Ausgemergelt" hinter einer Polizeiabsperrung und den Dienstwagen der Kanzlerin vor der Hartmannhalle in Chemnitz in die Höhe.
Ein Mann hält ein selbstgemaltes Pappschild "Ausgemergelt" hinter einer Polizeiabsperrung und den Dienstwagen der Kanzlerin vor der Hartmannhalle in Chemnitz in die Höhe.  © DPA

Update 12.40 Uhr:

Die beiden Jugendmannschaften der Niners trainieren schon. 13 Uhr werden dann Kanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Michael Kretschmer, Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, Präsidentin der Niners Dr. Micaela Schönheit und Niners-Geschäftsführer Steffen Herhold erwartet.

© Stefan Graf

Update 12 Uhr:

Gegen 13 Uhr wird die Kanzlerin in Chemnitz erwartet. Dann wird sie ein Training der Basketballmannschaft Niners verfolgen.

Zwei Männer befestigen am Karl-Marx-Denkmal ein Plakat mit der Aufschrift "Chemnitz ist weder grau noch braun". (Archivfoto)
Zwei Männer befestigen am Karl-Marx-Denkmal ein Plakat mit der Aufschrift "Chemnitz ist weder grau noch braun". (Archivfoto)  © DPA
Drei Monate nach der tödlichen Messerattacke besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag Chemnitz.
Drei Monate nach der tödlichen Messerattacke besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag Chemnitz.  © DPA
Micaela Schönherr (r.), Präsidentin des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Steffen Herold, Geschäftsführer der Niners, unterhalten sich beim Training des Nachwuchsteams des Basketball-Vereins in Chemnitz mit
Micaela Schönherr (r.), Präsidentin des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Steffen Herold, Geschäftsführer der Niners, unterhalten sich beim Training des Nachwuchsteams des Basketball-Vereins in Chemnitz mit  © DPA

Titelfoto: DPA

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