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Chemnitzer Finanzchef findet 28 Millionen Euro!

Chemnitz - Obwohl Stadtkämmerer Sven Schulze (43, SPD) 28 Millionen Euro Überschuss im Haushalt von 2012 entdeckt hat, hagelt es Kritik. Einige Stadträte werfen dem Rathaus mangelnde Fairness und Transparenz vor.
Dieter Füsslein (75, CDU/FDP) kritisiert die Verschleierung der Finanzen.
Dieter Füsslein (75, CDU/FDP) kritisiert die Verschleierung der Finanzen.

Von Torsten Schilling

Chemnitz - Obwohl Stadtkämmerer Sven Schulze (43, SPD) 28 Millionen Euro Überschuss im Haushalt von 2012 entdeckt hat, hagelt es Kritik. Einige Stadträte werfen dem Rathaus mangelnde Fairness und Transparenz vor.

Kommunen planen im Voraus Einnahmen und Ausgaben. Ist das Haushaltjahr vorüber, wird abgerechnet. Chemnitz ist mit seinen Jahresabschlüssen in Verzug.

Kämmerer Sven Schulze (43, SPD) hat jetzt beim Zusammenrechnen der Einnahmen und Ausgaben von 2012 einen Überschuss von 28 Millionen Euro entdeckt. Im gleichen Jahr war das Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept Ekko II mit Kürzungen über 15 Millionen Euro beschlossen worden.

Dieter Füsslein (75, CDU/FDP): "In den Rockfalten des Kämmerers tauchen immer wieder Millionenbeträge auf."

Kämmerer Sven Schulze (43, SPD) beschert der Stadt 28 Millionen Euro Plus und wird dafür von Stadträten kritisiert.
Kämmerer Sven Schulze (43, SPD) beschert der Stadt 28 Millionen Euro Plus und wird dafür von Stadträten kritisiert.

2011 war es ein Plus von elf Millionen Euro.

Verspätet vorgelegte Jahresabschlüsse verschleiern den Finanzstatus. "Wir müssen für jeden Vorschlag Deckungsquellen nennen, wissen nicht, ob Geld da ist", so Füsslein.

"Das Finanzgebahren nimmt uns die Möglichkeit, zu gestalten. Andererseits kennt die Verwaltung den Kontostand, kann für Ausgaben jederzeit Deckungsquellen nennen. Das ist unfair."

Neu ist der nachträgliche Geldsegens nicht, sagt Petra Zais (58, Grüne). "Wir drängen seit Jahren auf mehr Transparenz."

Ihre Kritik richtet sich auch an Ex-Kämmerer Berthold Brehm (63, CDU), der seinen Posten im Sommer geräumt hatte. Kämmerer Sven Schulze gelobt Besserung: "Gegenwärtig wird mit personeller Verstärkung an den zurückliegenden Jahresabschlüssen gearbeitet."

Der 2013er Abschluss soll im Mai 2016 fertig sein.

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