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Chemnitzer Musikverbot in Kneipen und Biergärten ist vom Tisch!

OB Barbara Ludwig pfeift Miko Runkel zurück

Im Rathaus Chemnitz brodelt es wegen der neuen Polizeiverordnung, die Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (56, parteilos) durchboxen will.

Von Ronny Licht

Chemnitz - Im Rathaus brodelt es: Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (56, parteilos) hatte seine neue Polizeiverordnung vorbereitet, wollte kommenden Mittwoch im Stadtrat darüber abstimmen lassen.

Gastronom und Stadtrat Andreas Marschner (38) war sauer, als er vom geplanten Musikverbot erfuhr.
Gastronom und Stadtrat Andreas Marschner (38) war sauer, als er vom geplanten Musikverbot erfuhr.

Erst gab es große Proteste, jetzt pfiff Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) ihren Bürgermeister zurück. Streitpunkt: das geplante Musikverbot.

Es war Absatz 6 in Paragraph 8, welcher die Gemüter erregte. Kneipen und Gastronomen sollte vorgeschrieben werden, ihre Außenbereiche nur so zu bespielen, dass es für die Umgebung zumutbar ist.

Ein Kaugummi-Paragraph, Vosi-Stadtrat Lars Fassmann (40) war sauer: "Das ist ein verstecktes Verbot. Es öffnet Ordnungshütern Tür und Tor, überall die Musik abzudrehen und abzukassieren."

Linken-Stadträtin Susanne Schaper (39) schimpfte: "Die neue Bestimmung würde es Veranstaltern und Gastronomen unmöglich machen, in ihren Außenbereichen kulturelle Angebote zu schaffen." Unmut auch bei CDU und FDP. Stadtrat und Gastronom Andreas Marschner (38): "Mit Bürokratie-Kanonen auf 'Singvögel' zu schießen und sich als Kulturhauptstadt zu bewerben, kann nicht zusammenpassen."

Jetzt schritt die "Chefin" persönlich ein, OB Barbara Ludwig schob für die Stadtrats-Sitzung folgenden Änderungsantrag: "Der Absatz 6 wird ersatzlos gestrichen."

Begründung der OB: "Mit der Änderung der Polizeiverordnung sollen keine Regelungen getroffen werden, die Veranstaltungen in Gaststätten, Freisitzen, Diskotheken und Handelseinrichtungen grundlegend einschränken." Stimmen die Stadträte zu, wäre das geplante Musikverbot vom Tisch.

Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (56, parteilos) wurde von OB Barbara Ludwig (56, SPD) zurückgepfiffen.
Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (56, parteilos) wurde von OB Barbara Ludwig (56, SPD) zurückgepfiffen.
Die "Chefin", OB Barbara Ludwig, schritt jetzt persönlich ein.
Die "Chefin", OB Barbara Ludwig, schritt jetzt persönlich ein.

Fotos: Kristin Schmidt, Maik Börner, Foto: Uwe Meinhold, Maik Börner, Uwe Meinhold, Kristin Schmidt

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