Jetzt sollen SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen
Top
Vater bei Hooligan-Schlacht Genick gebrochen
Neu
Einbrecher legt Schrauben in Weihnachtsplätzchen
Neu
Frau soll von Flüchtlingen sexuell belästigt worden sein, doch jetzt wendet sich das Blatt
Neu
726

Keine Lust auf Petition? Dieser Stadtrat will mehr Arbeit

Ungewöhnlich! Er beschwert sich, dass er zu wenig zu tun hat...

Von Caroline Staude

Jörg Vieweg (46, SPD) wünscht sich Verbesserungen im Chemnitzer 
Petitionswesen.
Jörg Vieweg (46, SPD) wünscht sich Verbesserungen im Chemnitzer Petitionswesen.

Chemnitz - Ein Stadtrat beschwert sich, weil er zu wenig Arbeit hat! Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hätte gern mehr zu tun in seiner Funktion als Mitglied im Chemnitzer Petitionsausschuss.

Das Problem: Kaum einer reicht eine Petition ein. „Kein Wunder“, sagt Rotter selbst. „Das Prozedere ist einfach zu undurchsichtig.“

Eigentlich war für den 11. April die nächste Sitzung des Petitionsausschusses anberaumt.

Die fiel aber aus. Der Grund: Es gibt keine Petitionen.

Das wiederum war Grund genug für Toni Rotter, das Problem bei Facebook anzusprechen.

„Wer eine Petition einreicht, wird nicht ausreichend über die Regeln und deren Verlauf informiert“, kritisiert Rotter.

Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hält das Chemnitzer Verfahren für Petitionen 
zu intransparent für den Bürger.
Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hält das Chemnitzer Verfahren für Petitionen zu intransparent für den Bürger.

„Und wenn der Inhalt tagesaktuell ist, dann springen einige Stadträte gern auf und wollen ihr Fraktionsschildchen draufkleben.“

Die Kritik kann Jörg Vieweg (46, SPD) nachvollziehen: „Ich habe selbst erst vor Kurzem gemerkt, wie schwierig es ist, eine Petition einzubringen.“

Vieweg wollte sich für den Erhalt der Sparkassenfiliale in Hutholz einsetzen.

„Petitionen werden oft nicht ernst genommen. Das demotiviert Menschen, die sich beteiligen und einmischen wollen. 2015 wurden 89 Petitionen in Chemnitz eingereicht, gerade mal 18 davon hatten Erfolg.

Rotter fordert eine Vereinfachung des Systems: „Die Leute müssen besser informiert werden, wie das mit einer Petition abläuft.“

Fotos: Sven Gleisberg, PR

Terrorangst: Berlin rüstet seine Weihnachtsmärkte auf
Neu
Obdachloser hilft Frau aus der Patsche und ist jetzt reich
Neu
Hier erfüllen zwei Sanitäter einer todkranken Frau ihren letzen Wunsch
Neu
DFB zieht die Reißleine! Regionalliga-Projekt mit U20 von China auf Eis gelegt
Neu
Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag
91.428
Anzeige
Totschlag an Reeva Steenkamp: Haftstrafe von Oscar Pistorius mehr als verdoppelt
Neu
Eskalation bei Chemie und Lok Leipzig: So schmuggelten Hools Pyro ins Stadion
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
88.221
Anzeige
Tegel-Offenhaltung dank Baumängel am BER wieder Thema
Neu
Heftiger Crash bei Dresden: Müll-Laster von Güterzug zerfetzt
Neu
Youtube-Star Katja Krasavice: So schlüpfrig ist ihr Song wirklich
Neu
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
16.888
Anzeige
Nacktprotest: Darum zieht dieser junge Politiker blank
706
Er öffnete die Wohnungstür, jetzt liegt er mit schweren Kopfverletzungen im Krankenhaus
1.566
Machen Aktivisten jetzt Jagd auf Björn Höcke?
3.169
Schwanger ohne Sex! Wie kann das sein?
3.952
Sarah Knappik hat Rolle in bekannter Hollywood-Filmreihe ergattert
952
"Wie eine Entbindung": Glööckler macht sich nackig
922
Hat dieser ehemalige Fußball-Nationalspieler seinem Sohn bei Drogendeals geholfen?
1.097
Briefe von Köchin aufgetaucht: Das war Hitlers Henkersmahlzeit
4.935
Riesenschock für Rihanna! Darum droht in ihrer Familie jetzt Zoff
594
Schock! Pakistanischer Islamist wieder auf freiem Fuß
1.451
Neid! Diese Frau hat den geilsten Job der Welt
1.872
Anschlag auf Flüchtlingsheim: Angeklagter kommt mit Bewährung davon
543
Verdächtiger Gegenstand am Flughafen Berlin-Schönefeld
900
Update
Fall Maddie: Jetzt spricht die mysteriöse Frau aus Osteuropa
11.780
Der Fahrer schlief ein! 14 Menschen verbrennen in Kleinbus
4.061
Hier rast ein Auto auf einen Fußgänger zu! Was dann passiert, ist unfassbar
2.568
SPD will nun doch reden: Kommt jetzt die große Koalition?
1.231
Täglich geschlagen und vergewaltigt: Frau zehn Jahre lang eingesperrt
4.098
Mann tötet Schlange in Zug mit bloßen Händen
1.727
Schlugen Polizisten mit Eisenstangen auf Flüchtlinge ein?
2.312
Spezialeinheiten töten einen der gefährlichsten Drogenbosse der Welt
2.241
Shitstorm gegen Bischof Bätzing: Macht er Werbung für Abtreibung?
375
Seehofer macht es spannend und verschiebt seine Entscheidung
239
Topmodel-Tochter Cosima macht den Lambertz-Kalender richtig knusprig
996
Neues Drama? Eric Stehfest verrät, wie es bei GZSZ weitergeht
4.487
Noch kein Urteil: Holocaust-Leugnerin weiter auf freiem Fuß
1.433
Ihr Sohn magerte bis auf die Knochen ab und starb: Droht ihr nun der Knast?
1.351
Update
Auslieferung gestoppt! "Spiegel" zwingt Middelhoff in die Knie
1.278
Menno! Ehrlich Brothers scheitern an dürren Models
5.212
Im DDV-Stadion: Der Kaiser kommt zum Höhepunkt!
10.467
37-Jähriger soll Frauen zur Prostitution gezwungen haben
736
Für eine "weihnachtliche Stimmung": Terrorsperren als Geschenke
2.866
Fußballstar Robinho: Neun Jahre Haft wegen Vergewaltigung
5.481
"Es wird dein Leben ruinieren!" Wer tut sich diese Tattoos an?
35.000
Kronprinzessin Victoria von Schweden scherzt sich durch Leipzig
1.592
Wuff! Darum leben Hundehalter länger
1.330
Katastrophen-Alarm nach Großbrand in Waffelfabrik
4.068
Atlantis für Zug-Fans: Nun soll die vor 165 Jahre versunkene Dampflok geborgen werden
693
14-Jähriger brennt beinahe Sporthalle nieder!
220
Bei neuer Bundesregierung: So teuer könnte der Diesel werden
6.132
Syrerin erleidet Totgeburt: Wachmann soll dafür 7 Jahre in den Knast
10.824
In Leipzig können Kinder bald auch abends zur Tagesmutti
2.834
Promis unterstützen diese Mörderin
5.228