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Keine Lust auf Petition? Dieser Stadtrat will mehr Arbeit

Ungewöhnlich! Er beschwert sich, dass er zu wenig zu tun hat...

Von Caroline Staude

Jörg Vieweg (46, SPD) wünscht sich Verbesserungen im Chemnitzer 
Petitionswesen.
Jörg Vieweg (46, SPD) wünscht sich Verbesserungen im Chemnitzer Petitionswesen.

Chemnitz - Ein Stadtrat beschwert sich, weil er zu wenig Arbeit hat! Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hätte gern mehr zu tun in seiner Funktion als Mitglied im Chemnitzer Petitionsausschuss.

Das Problem: Kaum einer reicht eine Petition ein. „Kein Wunder“, sagt Rotter selbst. „Das Prozedere ist einfach zu undurchsichtig.“

Eigentlich war für den 11. April die nächste Sitzung des Petitionsausschusses anberaumt.

Die fiel aber aus. Der Grund: Es gibt keine Petitionen.

Das wiederum war Grund genug für Toni Rotter, das Problem bei Facebook anzusprechen.

„Wer eine Petition einreicht, wird nicht ausreichend über die Regeln und deren Verlauf informiert“, kritisiert Rotter.

Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hält das Chemnitzer Verfahren für Petitionen 
zu intransparent für den Bürger.
Toni Rotter (29, Vosi/Piraten) hält das Chemnitzer Verfahren für Petitionen zu intransparent für den Bürger.

„Und wenn der Inhalt tagesaktuell ist, dann springen einige Stadträte gern auf und wollen ihr Fraktionsschildchen draufkleben.“

Die Kritik kann Jörg Vieweg (46, SPD) nachvollziehen: „Ich habe selbst erst vor Kurzem gemerkt, wie schwierig es ist, eine Petition einzubringen.“

Vieweg wollte sich für den Erhalt der Sparkassenfiliale in Hutholz einsetzen.

„Petitionen werden oft nicht ernst genommen. Das demotiviert Menschen, die sich beteiligen und einmischen wollen. 2015 wurden 89 Petitionen in Chemnitz eingereicht, gerade mal 18 davon hatten Erfolg.

Rotter fordert eine Vereinfachung des Systems: „Die Leute müssen besser informiert werden, wie das mit einer Petition abläuft.“

Fotos: Sven Gleisberg, PR

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