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Plötzlich ist wieder Geld da. Kämmerer findet Millionen

Chemnitz - Hat's Chemnitz doch so dicke?! In der Abrechnung von 2013 steht bei der Stadt ein fettes Plus.
Stadtkämmerer Sven Schulze (43, SPD).
Stadtkämmerer Sven Schulze (43, SPD).

Von Torsten Schilling

Chemnitz - Hat’s Chemnitz so dicke?! In der Abrechnung von 2013 steht bei der Stadt ein fettes Plus von rund 58 Millionen Euro. Doch wofür hält der Kämmerer so viel Geld zurück? Stadträte kritisieren nun das Finanzgebaren.

2013 waren die Ausgaben niedriger, die Einnahmen höher. Die Jahresrechnung präsentierte Kämmerer Sven Schulze (43, SPD) am Donnerstag dem Findungsausschuss.

Nun fragen sich Stadträte, wofür das Geld ist: Sollen mit den Überschüssen das neue Schauspielhaus hinter der Oper finanziert werden (50 Millionen Euro) oder das 20 Millionen Euro teure Kongresszentrum an der Stadthalle?

„Man kommt aus dem Staunen nicht mehr raus“, so Petra Zais (58, Grüne). Seit Jahren rechne die Kämmerei die Stadt arm - nun würden plötzlich Überschüsse präsentiert. „Ich habe den Eindruck, wir sollen diszipliniert werden. Das ist unzulässig. Der Stadtrat hat die Hoheit über den Haushalt.“

Grünen-Stadträtin Petra Zais (58) staunt, wo das Geld plötzlich herkommt.
Grünen-Stadträtin Petra Zais (58) staunt, wo das Geld plötzlich herkommt.

Beim Personal steht die Verwaltung ebenfalls auf der Bremse.

Ordnungsdezernent Miko Runkel (54, parteilos) kämpft seit Jahren für sieben neue Stadtordnungsdienst-Stellen. Die wären drin gewesen.

2013 wurden 3,8 Millionen Euro für Personal nicht in Anspruch genommen - was etwa 80 Stellen entspricht. „Mit diesen Überschüssen hätte der Stadtordnungsdienst aufgestockt werden können“, sagt Petra Zais.

Stadtrat Dieter Füsslein (76, FDP) wundert sich schon gar nicht mehr: „In den Rockfalten des Kämmerers tauchen immer wieder Millionen auf.“

Sven Schulze will das Plus nun minimieren: „Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 werden Festlegungen getroffen, um den hohen Stand an Haushaltsresten zu reduzieren.“

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