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Ärger auf zwei Rädern: Politik fürchtet Knöllchen-Willkür

Knöllchen für Zweiräder außerhalb der Parkflächen sind weiterhin Ermessenssache.

Von Bernd Rippert

Politiker Jörg Vieweg (46, SPD) 
befürchtet Willkür.
Politiker Jörg Vieweg (46, SPD) befürchtet Willkür.

Chemnitz - Neuer Zoff um die fehlenden Zweirad-Parkplätze in Chemnitz: Auf Anfrage der AfD wich die Verwaltung von ihrer Haltung ab, dass auch Mopeds immer auf Autoparkplätzen stehen müssen. Allerdings seien Knöllchen für Zweiräder außerhalb der Parkflächen Ermessenssache.

Baubürgermeister Michael Stötzer (44, Grüne): "Das Abstellen von zweirädrigen Kraftfahrzeugen ist auch außerhalb der Parkflächen möglich. Der Vollzugsbedienstete entscheidet im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen, ob eine Verwarnung erteilt wird oder nicht."

Knöllchen nach Tagesform der Politessen? Für den Landtagspolitiker und ACE-Kreisvorsitzenden Jörg Vieweg (46, SPD) ein Unding: "Willkürliches Ermessen ist keine Grundlage. Knöllchen darf es für Mopeds nur dann geben, wenn sie anderen Verkehrsteilnehmern im Weg stehen."

Stadtrat und Mopedfahrer Falk Müller (42, AfD) wettert: "Andere Städte gehen mit Zweiradfahrern kulanter um. Das muss in Chemnitz auch gehen."

Auch das neue Parkraumkonzept für Zweiräder findet Jörg Vieweg misslungen. Laut Michael Stötzer soll es die schmalen Stellflächen 2018 nur an Schulen und an der TU geben. Der Politiker schimpft: "Damit ist das Konzept nicht ausreichend umgesetzt. Die Stadt soll Zweiradparkplätze in der gesamten Stadt schaffen."

Motorradfahrer werden gern zur Knöllchen-Kasse gebeten.
Motorradfahrer werden gern zur Knöllchen-Kasse gebeten.




Geht´s nach Bürgermeister Michael Stötzer (44, Grüne), sollen die Politessen 
im Zweifelsfall entscheiden.
Geht´s nach Bürgermeister Michael Stötzer (44, Grüne), sollen die Politessen im Zweifelsfall entscheiden.

Fotos: Klaus Jedlicka, Uwe Meinhold

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