Pro Chemnitz verliert Fraktionsstatus

Chemnitz - Die Stadtratsfraktion Pro Chemnitz existiert nicht mehr. Joachim Ziems (46) hat sie verlassen. Damit ist der Fraktionsstatus dahin. Die finanziellen Folgen sind weitreichend.

Pro-Chemnitz-Chef Martin Kohlmann (41) hat jetzt nur noch einen weiteren Mitstreiter im Stadtrat.
Pro-Chemnitz-Chef Martin Kohlmann (41) hat jetzt nur noch einen weiteren Mitstreiter im Stadtrat.  © Sven Gleisberg

Da waren`s nur noch zwei: Bislang saß Pro Chemnitz mit drei Mann im Stadtrat. Drei ist die Mindestzahl für die Bildung einer Fraktion. Erst dann übernimmt die Stadt Kosten - etwa für das Personal. "Herr Ziems hat die Fraktion verlassen", so Martin Kohlmann (41, Pro Chemnitz).

Zwar steht ein Nachrücker bereit.

Der müsste bis Ende Januar sein Mandat im Stadtrat antreten. Da aber die Personalie nicht auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses am 24. Januar steht, kann wegen der Einhaltung von Fristen der Stadtrat am 30. Januar auch keinen neuen Pro-Chemnitz-Abgeordneten vereidigen.

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Im Februar gibt es keine Stadtratssitzung. Frühestens am 6. März könnte der neue Pro-Chemnitz-Mann Winfried Wenzel vereidigt und der Fraktionsstatus wieder hergestellt werden.

Insgesamt stellt die Stadt den Fraktionen rund 674.000 Euro pro Jahr für Personal, Technik, Telefon oder die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. Die Mittel verteilen sich nach der Anzahl der Stadträte. 3-Mann-Fraktionen wie Pro Chemnitz, AfD und Vosi/Piraten erhalten 65.000 Euro. Die meisten Mittel gehen an CDU/FDP (146.900 Euro), Linke (135.300 Euro), SPD (117.800 Euro) und Grüne (77.200 Euro).

Im Stadtrat hat Pro Chemnitz keinen Fraktionsstatus mehr. Das hat Konsequenzen, unter anderem bei der Finanzierung.
Im Stadtrat hat Pro Chemnitz keinen Fraktionsstatus mehr. Das hat Konsequenzen, unter anderem bei der Finanzierung.  © Peter Zschage

Titelfoto: Sven Gleisberg

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