Haftstrafe, weil sie Schampus nach Nordkorea schickten?

Michael B. (70) und Christa (70) sowie Spediteur Wolfgang H. (64, l.) sitzen derzeit vorm Landgericht.
Michael B. (70) und Christa (70) sowie Spediteur Wolfgang H. (64, l.) sitzen derzeit vorm Landgericht.  © Harry Härtel/Haertelpress

Chemnitz - Das Landgericht Chemnitz hat eine knifflige Frage zu klären: Welche Waren sind zu hochwertig für Nordkorea? Und welche nicht? Für drei Angeklagte geht es um Haftstrafen.

Auf der Anklagebank sitzen das Chemnitzer Ehepaar Christa (70) und Michael B. (70) sowie der Bremer Spediteur Wolfgang H. (64). Über eine Import-Export-Firma der Chemnitzer wurden Whisky, Lederwaren und Kaviar-Ersatz im Wert von rund 24.000 Euro an eine nordkoreanische Handelsfirma geliefert.

Doch das Land ist mit einem Embargo belegt, hochwertige Waren dürfen nicht geliefert werden.

Für Richter Jürgen Zöllner stellt sich die Frage: "Was ist hochwertig?" Im Embargo wurden als Grenze 20 Euro pro Liter Alkohol sowie 150 Euro pro Kleidungsstück festgelegt.

Zöllner: "Champagner für 20 Euro kann man aber nicht als hochwertig bezeichnen. Einen Liter Bier für 20 Euro hingegen schon."

Hinzu kommt, dass die Lieferungen ordnungsgemäß beim Zoll angemeldet waren und zwei Kontrollen ohne Beanstandung durchliefen. Die Anzeigen gegen das Ehepaar trudelten erst später ein. Das Amtsgericht Chemnitz hatte die Beteiligten zu Haftstrafen bis zu zwei Jahren verurteilt, lediglich Michael B. freigesprochen. Die Vollstreckung der Strafen wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Verurteilten gingen in Berufung, die Staatsanwaltschaft auch.

Am Freitag wurden Zeugen vernommen, am Montag soll ein neues Urteil fallen.

Das Land von Diktator Kim Jong-un (33) ist mit einem Handels-Embargo belegt. 
Darunter fallen auch Kaviar und Alkohol.
Das Land von Diktator Kim Jong-un (33) ist mit einem Handels-Embargo belegt. Darunter fallen auch Kaviar und Alkohol.  © 123RF, Archiv, dpa

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