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Das kosten die Fragen der neugierigen Stadträte

Die Bearbeitungsdauer der Ratsanfragen nahm ihm vergangenen Jahr etwa 1.238 Stunden in Anspruch. #Chemnitz

Von Torsten Schilling





Knapp 1240 Stunden benötigten OB Barbara Ludwig (55, SPD) und Kollegen im 
Rathaus für die Beantwortung von Ratsanfragen.
Knapp 1240 Stunden benötigten OB Barbara Ludwig (55, SPD) und Kollegen im Rathaus für die Beantwortung von Ratsanfragen.

Chemnitz - Wieso, weshalb, warum? Die Stadträte halten die Verwaltung ganz schön auf Trab. 424 Ratsanfragen sind 2016 gestellt und beantwortet worden.

Die Demokratie hat eben ihren Preis: Genau 66.853,80 Euro hat es den Amtsschimmel gekostet, die Anfragen der Stadtratsfraktionen zu beantworten. Das geht aus einer (weiteren) Ratsanfrage von Falk Müller (40, AfD) hervor. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (55, SPD): "Die Bearbeitungsdauer der Ratsanfragen betrug etwa 1.238 Stunden."

Größter Kostgänger war dabei die AfD. Ihre 93 Anfragen kosteten 14 674,50 Euro. Auf Rang zwei folgen CDU und FDP mit 82 Anfragen (Kosten: 14 067 Euro) - gleichauf, aber preiswerter Die Linke (82, 9499,50).

Am wenigsten von der Verwaltung wollte die Fraktion Vosi/Piraten wissen (14 Anfragen, 2038,50). Auch die SPD hielt sich mit ihren 22 Anfragen (3645,-) vergleichsweise zurück. Die Grünen kommen auf 22 (8671,50), Pro Chemnitz auf 68 Anfragen (8740,80) zu kommunalen Themen. Zusammen mit gemeinsamen und fraktionslosen Anfragen macht das 424 Fälle.

Ratsanfragen in Städten genauso wie Anfragen in Land- und Bundestag sind für die Opposition ein probates Mittel, die Parlamentsmehrheit vor sich her zu treiben. In Chemnitz erlahmt dieser Elan etwas. 2014 wurden 562 Anfragen gestellt - immerhin 138 mehr als im vergangenen Jahr.

Dafür waren vor zwei Jahren aber auch die Kosten um 21.400 Euro geringer.

Fotos: Klaus Jedlicka

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