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Hartz IV-Klagen an Sozialgerichten reißen nicht ab

Immer wieder Verfahren zu Arbeitslosengeld II in Sachsen

Jedes zweite Verfahren an den sächsischen Sozialgerichten dreht sich um das Thema Hartz IV.
Das Landessozialgericht in Chemnitz.
Das Landessozialgericht in Chemnitz.

Chemnitz - Hartz IV bleibt der Schwerpunkt an sächsischen Sozialgerichten: Jedes zweite Verfahren dreht sich um Streitfragen zu diesem Thema.

Insgesamt gingen 2017 rund 14.000 Klagen zum Arbeitslosengeld II bei den Gerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz ein, so das Landessozialgericht.

Das entspricht einem Anstieg von weniger als einem Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der Hauptsacheverfahren betrug dabei 12.763, die übrigen Fälle wurden im Eilverfahren entschieden.

Die Zahl der Berufungen lag um 14 Prozent unter dem Wert von 2016. Allerdings habe die Gesamtzahl der eingereichten Klagen leicht zugenommen, so Sprecherin Yvonne Wagner.

Bei Hartz-IV-Verfahren geht es meist um Kosten für Unterkunft oder vorzeitige Rente. "Es gibt aber auch kuriose Sachen, etwa ob der Verkauf von vier Mopswelpen als Einkommen zu werten ist."

Immer häufiger müssten sich Sozialrichter zudem mit Reichsbürgern auseinandersetzen. Seit Sommer 2017 wurden aus diesem Spektrum zwölf Personen gezählt.

Fotos: Klaus Jedlicka

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