Von Jugendhilfe bis Kulturstrategie: Das hat der Stadtrat entschieden

Chemnitz - Am Mittwoch tagte wieder der Chemnitzer Stadtrat. Das sind die wichtigsten Entscheidungen.

Zustimmung vom Stadtrat: Für rund 760 000 Euro soll die Sprachheilschule "Ernst-Busch" in der Ernst-Wabra-Straße saniert werden.
Zustimmung vom Stadtrat: Für rund 760 000 Euro soll die Sprachheilschule "Ernst-Busch" in der Ernst-Wabra-Straße saniert werden.  © Klaus Jedlicka

Die KommunalBau GmbH darf als 100-prozentige Tochter der GGG gegründet werden. Damit will die Stadt den Bau neuer Schulen und Kitas sicherstellen.

Kritik zur GmbH kam vor allem von der Fraktion CDU/FDP. Der Hochbau sollte der freien Wirtschaft überlassen werden und nicht dem öffentlichen Dienst. OB Barbara Ludwig (56, SPD) erwiderte: "Es werden keine Bagger durch die GmbH bewegt." Sechs neu eingestellte Mitarbeiter kümmern sich lediglich um Bauvorbereitung und -überwachung einiger Schul- und Kita-Projekte. Bis 2024 will die Stadt 120 Millionen Euro investieren.

Grünes Licht gab es für die Jugendhilfe: Mehrkosten von 730.000 Euro wurden zugesagt. Grund sind die steigende Anzahl der Fälle und tarifbedingt höhere Personalkosten. Für 15,6 Millionen Euro wurde die Sanierung der Sprachheilschule "Ernst Busch" in der Ernst-Wabra-Straße beschlossen.

Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde die Kulturstrategie 2030, die im Hinblick auf die Kulturhauptstadt-Bewerbung 2025 ein wichtiger Bestandteil sei, sagte SPD-Stadtrat Ulf Kallscheidt (49). Zustimmung gab es auch für das Projekt „NUMIC - Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz“. Damit soll das Verkehrsverhalten der Bevölkerung erfasst und urbane Mobilitätslösungen entwickelt werden.

Der Startschuss für das 36-monatige Forschungsprojekt fällt im Juni dieses Jahres.

Am Mittwoch tagte der Chemnitzer Stadtrat.
Am Mittwoch tagte der Chemnitzer Stadtrat.  © Peter Zschage

Titelfoto: Peter Zschage

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