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Wer sahnt vom neuen Chemnitzer Haushalt am meisten ab?

1,5 Milliarden Euro schwer ist der Chemnitzer Haushalt jetzt! Doch wie immer gibt's Gewinner und Verlierer...

Von Doreen Grasselt, Torsten Schilling

Chemnitz - Der Mammut-Haushalt ist beschlossen. 1,5 Milliarden Euro schwer ist der erste Chemnitzer Doppelhaushalt. Bis kurz vor Mitternacht brüteten die Abgeordneten über 220 Änderungsanträgen. Das Ergebnis sorgt für reichlich Zündstoff unter den Fraktionen. Hier sind die wichtigsten Gewinner und Verlierer des neuen Finanzplans:

Wo fließt das Geld hin?

Im Rathaus werden in diesem Jahr 95 und im nächsten Jahr 52 neue Stellen geschaffen. Davon profitiert auch Barbara Ludwig (55, SPD): Das Bürgermeisteramt erhält wegen der Kulturhauptstadtbewerbung eine mit rund 3600 Euro dotierte Leiterstelle sowie eine Mitarbeiterstelle (rund 3000 Euro brutto).

Die Personalkosten steigen von 190 Millionen Euro im Jahr auf 232 Millionen Euro im Jahr 2021.

OB Barbara Ludwig (55, SPD) bekommt zwei neue Stellen im 
Bürgermeisteramt.
OB Barbara Ludwig (55, SPD) bekommt zwei neue Stellen im Bürgermeisteramt.

Für eine neue Schwimmhalle am Eissportkomplex ist im 1,5-Milliarden-Euro-Haushalt zwar kein Geld da. Aber wenigstens wird das Zentrum am Küchwald für 8,7 Millionen Euro saniert. Dabei wird die Eisschnelllaufbahn nebst Überdachung erneuert.

Die Eisschnelllaufbahn wird erneuert.
Die Eisschnelllaufbahn wird erneuert.

Nach langen Diskussionen gab’s nun endlich grünes Licht fürs Kongresszentrum . Mit einer Million Euro beginnen die Planungen schon in diesem Jahr. Die Stadt will erste Flächen anmieten, 2018 mit Umbaumaßnahmen beginnen. Konkrete Baufortschritte sind für 2019/20 geplant. Insgesamt soll das neue Tagungszentrum 20 Millionen Euro kosten.

Noch in diesem Jahr beginnt die Planung für das neue Kongresszentrum an der 
Stadthalle.
Noch in diesem Jahr beginnt die Planung für das neue Kongresszentrum an der Stadthalle.

Wer geht leer aus?

Auch zu seinem 120. Geburtstag in diesem Jahr darf sich das Rabensteiner Viadukt nicht herausputzen. Die rot-rot-grüne Stadtspitze hat einen Sanierungsantrag für das Bauwerk (500.000 Euro) abgelehnt. "Wir opfern historische Baukultur zugunsten einer Holzbrücke in Ebersdorf", schimpft Stadtrat Dieter Füsslein (76, FDP). Diese sei unnötig, koste die Stadt eine Million Euro.

Das Rabensteiner Viadukt wird auch zum 120. Jubiläum weiter vor sich 
hingammeln.
Das Rabensteiner Viadukt wird auch zum 120. Jubiläum weiter vor sich hingammeln.

Leer ausgehen wird auch das Kosmonautenzentrum im Küchwald. 135.000 Euro sollte die Verwaltung laut Antrag der CDU/FDP-Fraktion für die Sanierung des baufälligen Gebäudes bereitstellen. „Sigmund Jähn wird am Montag 80 Jahre alt - das Gebäude macht zum Teil einen ebenso alten Eindruck“, wettert Abgeordnete Ines Saborowski-Richter (49).

Das Kosmonautenzentrum muss dringend saniert werden. Dennoch lehnte der 
Stadtrat einen Zuschuss für die Bildungseinrichtung ab.
Das Kosmonautenzentrum muss dringend saniert werden. Dennoch lehnte der Stadtrat einen Zuschuss für die Bildungseinrichtung ab.

Für kaputte Straßen wird außerdem zu wenig investiert. Mindestens acht Millionen Euro braucht das Chemnitzer Straßennetz jährlich, investiert werden aber nur etwa 3,5 Millionen Euro.

Schnell werden die schlimmsten Löcher geflickt. Dem Straßennetz fehlen aber 
etwa 4,5 Millionen Euro.
Schnell werden die schlimmsten Löcher geflickt. Dem Straßennetz fehlen aber etwa 4,5 Millionen Euro.

Fotos: Klaus Jedlicka, Sven Gleisberg, Peter Zschage, DPA, Uwe Meinhold

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