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Gibt es bald ein Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen?

Der Chemnitzer Stadtrat beschäftigt sich am Mittwoch mit einer Petition zum Thema Rauchverbot. Ein Chemnitzer Nichtraucher fordert, dass Qualmen an Haltestellen, auf Spielplätzen und in Parks zu verbieten.

Von Torsten Schilling

Rauchen an Haltestellen könnte bald verboten sein.
Rauchen an Haltestellen könnte bald verboten sein.

Chemnitz - Brennt die Lunte fürs Rauchverbot? Der Stadtrat beschäftigt sich am Mittwoch mit einer Petition, in der ein Chemnitzer die Änderung der Polizeiverordnung fordert. Inhalt: Rauchverbot an CVAG-Haltestellen, auf Spielplätzen und in Parks.

Rauchen schadet der Gesundheit. Passivrauchen ebenfalls. Daher will ein Chemnitzer Nichtraucher Raucher an die Leine legen und von Bolz- und Spielplätzen verbannen. Auch im Stadthallenpark und an der Springbrunnenanlage am Roten Turm soll Qualmen künftig verboten sein - fordert der Einreicher der Petition.

Der Petitionsausschuss lehnte das Begehren bereits ab. Weniger aus gesundheitlichen, denn aus juristischen Gründen. „Für ein Rauchverbot an Haltestellen oder in öffentlichen Grünanlagen bieten weder Polizei-, Jugendschutz-, oder Nichtraucherschutzgesetz eine ausreichende Rechtsgrundlage“, so Ordnungsdezernent Miko Runkel (55, parteilos).

Rauchen auf Spiel- und Bolzplätzen ist seit fünf Jahren in Chemnitz tabu. 2014 wurden zehn Verstöße geahndet, ergab eine Anfrage von den Grünen. Die Ertappten mussten ein Bußgeld zwischen 50 und 100 Euro zahlen.

Der Stadtordungsdienst kontrolliere das Rauchverbot "im Rahmen der personellen Möglichkeiten", so das Rathaus.

Auf Spiel- und Bolzplätzen gilt bereits seit fünf Jahren in Chemnitz ein Rauchverbot.
Auf Spiel- und Bolzplätzen gilt bereits seit fünf Jahren in Chemnitz ein Rauchverbot.

Fotos: Maik Börner, Uwe Meinhold

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