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Verschoben, verplant, verschwitzt: Chaos-Tage im Chemnitzer Stadtrat

Sondersitzung für Dienstag angesetzt

Der Stadtrat muss nachsitzen: Am Dienstag kommen die Räte zu einer Sondersitzung zusammen.

Chemnitz - Zwei wichtige Entscheidungen sind am Mittwoch auf die lange Bank geschoben worden - die Schulnetzplanung und das Tierparkkonzept. Deshalb müssen die Stadträte kommenden Dienstag nachsitzen. In Sachsen Sicherheit sieht das Stadtoberhaupt Chemnitz aber auf einem guten Weg.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) am Mittwoch im Stadtrat.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) am Mittwoch im Stadtrat.

Seit der Tötung von Daniel H. (†35) ist die Stadt in Aufruhr. "Ein erschüttertes Sicherheitsempfinden lässt sich nur mit viel Geduld und Ergebnissen verbessern", so Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (56, SPD) und zog ein Zwischenfazit ihres vor zwei Monaten vorgelegten Sieben-Punkte-Plans:

"Die Videoüberwachung läuft. 13 zusätzliche Stellen für den Stadtordnungsdienst sind ausgeschrieben." Aber: "Straftaten von schutzsuchenden Männern verletzen das Grundvertrauen."

Keine Entscheidung fällte der Stadtrat über das 40 Millionen Euro schwere Tierparkkonzept. Das war vor einem Monat groß angekündigt worden (TAG24 berichtete).

Linken-Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper (40) schäumt: "Diese kurzfristige Entscheidung hat uns überrascht und verärgert. Die Fraktion hat sich seit vielen Wochen mit der Vorlage beschäftigt und intensiv diskutiert. Der vorgelegte Änderungsantrag sah vor, die Umsetzung des Masterplans mit finanziellen Mitteln zu untersetzen. Ein weiteres Aufschieben ist unverständlich und kaum vermittelbar."

Die Stadtratssitzung dauerte am Mittwoch zwar lange, aber wichtige Entscheidungen wie zum Schulnetz oder zum Masterplan Tierpark wurden verschoben.
Die Stadtratssitzung dauerte am Mittwoch zwar lange, aber wichtige Entscheidungen wie zum Schulnetz oder zum Masterplan Tierpark wurden verschoben.

Offenbar haben andere Fraktionen noch erheblichen Redebedarf.

Auch bei der Schulnetzplanung liegt noch einiges im Argen wie etwa der geplante Abriss von 600 Garagen an der Charlottenstraße oder ein Schulneubau an der Planitzwiese. Ohne bestätigten Schulnetzplan gibt es aber keine Fördermittel.

Die OB strich die Entscheidungen von der Tagesordnung genauso wie die Benennung einer Straße auf dem Sonnenberg nach August Hermann Riemann (1843-1913, TAG24 berichtete).

Der Stadtrat kommt daher schon am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen.

Der Tierpark soll für 40 Millionen Euro aufgemöbelt werden. Die Entscheidung dazu wurde vertagt.
Der Tierpark soll für 40 Millionen Euro aufgemöbelt werden. Die Entscheidung dazu wurde vertagt.
An der Fürstenstraße entsteht auf dem Gelände des VEB Fahrzeugelektrik ein Wohngebiet. Die Benennung einer Straße in Riemannweg wurde vertagt.
An der Fürstenstraße entsteht auf dem Gelände des VEB Fahrzeugelektrik ein Wohngebiet. Die Benennung einer Straße in Riemannweg wurde vertagt.
Chemnitz muss neue Schulen bauen. Aber die Schulnetzplanung wurde vertagt.
Chemnitz muss neue Schulen bauen. Aber die Schulnetzplanung wurde vertagt.

Fotos: Peter Zschage, DPA, Sven Gleisberg, Klaus Jedlicka

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