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Zoff um neues Musikverbot: Wird es bald leise in Chemnitz?

Sorgt die Stadtverwaltung Chemnitz mit der neuen Polizeiverordnung für ein Musikverbot?

Vosi-Stadtrat Lars Fassmann befürchtet durch die neue Polizeiverordnung ein Musikverbot in Chemnitz.

Von Bernd Rippert

Chemnitz - Wird es in Chemnitz bald mucksmäuschenstill? Die Stadtverwaltung erteilt Bürgern und Gastronomen mit der neuen Polizeiverordnung ab September ein Musikverbot - das befürchtet Vosi-Stadtrat Lars Fassmann (40).

Vosi-Stadtrat Lars Fassmann (40).
Vosi-Stadtrat Lars Fassmann (40).

Der neue Lärmschutzparagraf 8 sagt: "Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher, Tonwiedergabegeräte und Musikinstrumente dürfen nur so benutzt werden, dass andere nicht unzumutbar belästigt werden."

Dann folgt: "Die Nutzung dieser Anlagen zur Außenbeschallung, insbesondere an Gaststätten, Freisitzen, Diskotheken, Handelseinrichtungen, ist nicht gestattet."

Für Lars Fassmann "ein verstecktes Verbot. Es öffnet Ordnungshütern Tür und Tor, überall die Musik abzudrehen und abzukassieren, vor allem bei Straßenmusikern." Für den Politiker eine Überregulierung, die die Freiheit der Bürger beschneidet.

Das Ordnungsamt ruderte auf Anfrage von TAG24 zurück. Die Verordnung solle nur "ein gedeihliches Zusammenleben von Gastronomie und Anwohnern gewährleisten". Aber das Rathaus droht: Lärmbelästigungen sollen künftig "gründlich und detailliert gemessen und geprüft werden". Lärm mit Vorsatz könne mit 1 000 Euro Bußgeld bestraft werden.

Lars Fassmann schüttelt den Kopf: "Die Verwaltung versteht Kultur nicht." Für den Stadtrat am 23. Mai plant er einen Änderungsantrag.

Fotos: Klaus Jedlicka

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