Mit 28 Jahren! Star-DJ Avicii ist tot Top Fußgänger in Krefeld angefahren und getötet Neu Bis 21. April: Playstation-VR-Brille für 169 statt 249 Euro! Anzeige Sie überzeugte Guido Maria! Karo ist Darmstadts "Shopping Queen" Neu
1.009

Streit um Kosten: Wer soll die Straßenreinigung bezahlen?

Erhöhung der Gebühren: Wieviel müssen Hausbesitzer in Chemnitz pro Jahr blechen?

Rund 3,3 Millionen Euro sollen Chemnitzer Hausbesitzer pro Jahr für die Straßenreinigung berappen. Die Diskussion erhält nun neues Feuer.

Von Torsten Schilling

Chemnitz - Rund 3,5 Millionen Euro müssen Hausbesitzer pro Jahr für die Straßenreinigung zahlen. Nach der Erhöhung der Gebühren um 2,4 Prozent Ende 2017 geht die Debatte weiter, ob die gängige Praxis gerecht ist (TAG24 berichtete).

Insgesamt kostet die Straßenreinigung in Chemnitz rund 5,2 Millionen Euro. Hausbesitzer steuern zu dieser Summe 3,5 Millionen Euro bei.
Insgesamt kostet die Straßenreinigung in Chemnitz rund 5,2 Millionen Euro. Hausbesitzer steuern zu dieser Summe 3,5 Millionen Euro bei.

Einer muss den Dreck ja wegmachen. Das ist der ASR. Und jemand muss bezahlen. Bislang die Hauseigentümer. Ein Umlegen der Kosten auf die Grundsteuer sei nicht geplant, so Kämmerer Sven Schulze (45, SPD) in einer Antwort auf eine Pro-Chemnitz-Ratsanfrage.

Angestoßen hatte die Debatte Falk Ulbrich (50), CDU-Stadtrat und Ortschaftsratsvorsitzender in Einsiedel: "Die Gebühr ist ungerecht, belastet die Anlieger ungleich, viele Straßennutzer sind nicht an den Gebühren beteiligt."

Die AfD hatte sich erkundigt, ob Straßenreinigung und Winterdienst aus dem allgemeinen Steuertopf finanzierbar wären. Dagegen gebe es rechtliche Vorbehalte, so das Rathaus.

Die Debatte um eine gerechte Verteilung der Reinigungsgebühren dürfte weitergehen.

Fotos: Klaus Jedlicka

TAG24 vor Ort in Ostritz: So lief der Anreisetag beim Neonazi-Festival 4.301 Millionen-Schaden: Student soll 1500 Autos zerkratzt haben! 2.389 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 151.081 Anzeige Lehrerinnen bald mit Kopftuch? Das sagt Berlins Bürgermeister 307 Grausamer Fund: Hat ein Mann die eigene Mutter tot geschlagen? 1.268 Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 7.467 Anzeige Flixtrain wächst und fährt bald in diese Metropole 2.358 David Copperfield muss größten Trick verraten, und der ist sowas von simpel 4.248 Schreck am Jungfernstieg! Mädchen zwischen Schiff und Mauer eingequetscht 2.424 Let's Dance lässt bei Iris Mareike Steen die Pfunde purzeln 2.641 Massenweise Drogen und Waffen: SEK schnappt Dealer 169
BER-Anwohner wenden sich an Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte! 194 Machen Schmerzmittel schwul? 1.629 So schnell geht's - Einmal falsch aufgetreten und wochenlang berufsunfähig! 27.721 Anzeige Darum ist "Let's Dance" heute 45 Minuten kürzer 5.785 Horror-Unfall in eigenem Garten: Student in Loch lebendig begraben 2.923 Seniorendrama: Tödlicher Verkehrsunfall in Leverkusen 271 Was dieser Mann mit einem Hochdruckreiniger anstellt, ist unglaublich! 3.271 Reststrafe von Ex-RAF-Terroristin Verena Becker erlassen 665 Dresdner Star-Dirigent gibt Echo zurück 1.598 Was macht Daniela Katzenberger mit dem XXL-BH am Hintern? 761 20 Tonnen Fisch auf Acker gekippt 2.779 Datenschutz-Skandal: Muss Facebook 300.000 Euro an Hamburg zahlen? 303 Während Strip-Show: Tourist bricht in Nackt-Club tot zusammen 1.761 Seit über zehn Jahren vermisst: Suche nach Georgine beendet 2.945 Biker kracht als Geisterfahrer gegen Toyota: Fahrer schwer verletzt 541 Transformator ausgefallen! Zwischenfall in Atomkraftwerk 2.262 33 Mal Sohn und Nichte missbraucht - Mittäter guckte per Skype zu! 1.292 Was treibt diese Frau mit Joko und Schweighöfer? 531 Mann irrt blutend und schreiend in der Stadt umher 2.430 Sorge um einbeinigen Storch: Hat er eine Überlebens-Chance? 722 Horror-Crash: 19-jähriger Citroen-Fahrer verstirbt an Unfallstelle 2.147 Gefälschte Papiere, Drogen und ein Messer: Mann nach irrer Flucht gefasst 1.140 Neues Rewe-Produkt sorgt für Ekel bei vielen Kunden 2.241 Frau in Wedding erstochen: Lebensgefährte unter Mordverdacht 335 Betrug bei Deutschprüfung? Ermittlungen wegen Straftat laufen 157 Schulbus kracht gegen Auto: Mehrere Verletzte! 1.154 Nach Tod im Güterbahnhof: Gerüchte über grausame Details 8.665 Flüchtlingshotel-Skandal: Neue Details, aber keine Antworten 1.809 Binnenschiffer drohen Köln erneut mit Hup-Protest 103 "So wie Gott mich schuf": Schwesta Ewa zeigt sich nackt 4.042 Tragisches Unglück: Fallschirmspringer stürzt in den Tod 1.770 Traurige Gewissheit: Vermisste 29-Jährige ist tot 6.580 Brüder vermisst! Diese kleinen Jungen kamen nie an ihrer Schule an 5.389 Dieb klaut Goldbarren aus Bank und erlebt böse Überraschung 350 500-Kilo-Weltkriegsbombe entschärft! Berlin kann aufatmen 971 Update Kommt der kleine Sohn von Oana und Erich durch "Let's Dance" zu kurz? 3.732 Stark verweste Leiche gefunden: Wer kennt diese Ferrari-Jacke? 3.096 Söhne Mannheims trauern um Mitglied 6.024 Waldbrandgefahr in Brandenburg: Sechs Regionen erreichen kritischen Zustand 60 Meghan Markles Bruder rechnet ab: Sie wird nie die neue Diana! 3.116