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Streit um Kosten: Wer soll die Straßenreinigung bezahlen?

Erhöhung der Gebühren: Wieviel müssen Hausbesitzer in Chemnitz pro Jahr blechen?

Rund 3,3 Millionen Euro sollen Chemnitzer Hausbesitzer pro Jahr für die Straßenreinigung berappen. Die Diskussion erhält nun neues Feuer.

Von Torsten Schilling

Chemnitz - Rund 3,5 Millionen Euro müssen Hausbesitzer pro Jahr für die Straßenreinigung zahlen. Nach der Erhöhung der Gebühren um 2,4 Prozent Ende 2017 geht die Debatte weiter, ob die gängige Praxis gerecht ist (TAG24 berichtete).

Insgesamt kostet die Straßenreinigung in Chemnitz rund 5,2 Millionen Euro. Hausbesitzer steuern zu dieser Summe 3,5 Millionen Euro bei.
Insgesamt kostet die Straßenreinigung in Chemnitz rund 5,2 Millionen Euro. Hausbesitzer steuern zu dieser Summe 3,5 Millionen Euro bei.

Einer muss den Dreck ja wegmachen. Das ist der ASR. Und jemand muss bezahlen. Bislang die Hauseigentümer. Ein Umlegen der Kosten auf die Grundsteuer sei nicht geplant, so Kämmerer Sven Schulze (45, SPD) in einer Antwort auf eine Pro-Chemnitz-Ratsanfrage.

Angestoßen hatte die Debatte Falk Ulbrich (50), CDU-Stadtrat und Ortschaftsratsvorsitzender in Einsiedel: "Die Gebühr ist ungerecht, belastet die Anlieger ungleich, viele Straßennutzer sind nicht an den Gebühren beteiligt."

Die AfD hatte sich erkundigt, ob Straßenreinigung und Winterdienst aus dem allgemeinen Steuertopf finanzierbar wären. Dagegen gebe es rechtliche Vorbehalte, so das Rathaus.

Die Debatte um eine gerechte Verteilung der Reinigungsgebühren dürfte weitergehen.

Fotos: Klaus Jedlicka

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