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Streit um Markenrecht: Patentamt gibt Entscheidung zu #wirsindmehr bekannt

Chemnitz: Patentamt lehnt Eintrag des Hashtags ab

Nach der Debatte, wer die Markenrechte an dem Hashtag wirsindmehr bekommen soll, scheint es nun ein einfaches Ende zu geben.

Chemnitz - Viel Lärm um nichts: Nach der Debatte, wer die Markenrechte an dem Hashtag "wirsindmehr" bekommen soll, scheint es nun ein einfaches Ende zu geben.

Human Blood-Gründer Benjamin Hartmann wollte der CWE die Nutzung des Slogans für zehn Jahre übertragen.
Human Blood-Gründer Benjamin Hartmann wollte der CWE die Nutzung des Slogans für zehn Jahre übertragen.

Das Deutsche Patentamt lehnte einen Eintrag des Hashtags ab! Das teilte das Amt dem Berliner Unternehmer Benjamin Hartmann (31, "Human Blood") mit. Dieser hatte im Mai das Markenrecht für #wirsindmehr angemeldet.

Als die Anmeldung bekannt wurde, gab es zahlreiche Beschwerden, warum sich die Stadt nicht die Rechte gesichert habe.

Der Unternehmer lenkte in dem Streit der Wirtchaftsförderdung CWE ein. Die CWE hätte den Slogan zehn Jahre lang kostenlos nutzen können - "aber nicht kommerziell, nur für Veranstaltungen gegen Rassismus", sagte Hartman gegenüber TAG24 im Juni.

Durch die Entscheidung des Patentamtes hat sich das nun erledigt.

Die CWE selbst habe im Juni einen Eintrag des Hashtags beantragt. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.

#wirsindmehr war die Antwort auf rechtsradikale Aufmärsche im Spätsommer 2018 in Chemnitz und das Motto des Konzerts mit Kraftklub und Toten Hosen im September (TAG24 berichtete). 65.000 Besucher waren dabei

Bei dem #wirsindmehr-Konzert im September 2018 waren 65.000 Besucher dabei.
Bei dem #wirsindmehr-Konzert im September 2018 waren 65.000 Besucher dabei.

Fotos: Uwe Meinhold, Klaus Jedlicka

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