Überwachung per Cola-Flasche: Wohnprojekt "vorbeugend" beobachtet 112
"hart aber fair"-Moderator Frank Plasberg fällt wochenlang aus Top
Drama im Wald: Hund mit eigener Leine erwürgt? Top
RTL in Not: Darum musste "Punkt 12" heute aus Berlin gesendet werden Top
We love Radiohead! Band beglückt ihre Fans mit riesiger Überraschung Neu
112

Überwachung per Cola-Flasche: Wohnprojekt "vorbeugend" beobachtet

Die Überwachung des Wohnprojekts am Schanzenpark wurde anscheinend von oberer Stelle angeordnet

Eine Kamera, versteckt in einer Cola-Flasche im Fenster eines Seniorenheims war auf ein linkes Wohnprojekt gerichtet – vorsorglich, wie der Senat nun mitteilt.

Hamburg - Die verdeckte Videoüberwachung eines linken Wohnprojektes am Hamburger Schanzenpark (TAG24 berichtete) fand bereits seit Anfang Dezember auf Anordnung des Polizeipräsidenten statt – vorsorglich, wie sich nun herausstellt.

Eine Kamera in einer Cola-Flasche steht im Fenster eines Altenheimes am Hamburger Schanzenpark. Angeordnet wurde die Observation vom Polizeipräsidenten, wie der Senat nun mitteilt.
Eine Kamera in einer Cola-Flasche steht im Fenster eines Altenheimes am Hamburger Schanzenpark. Angeordnet wurde die Observation vom Polizeipräsidenten, wie der Senat nun mitteilt.

Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider (Die Linke) hervor.

Demnach wurde die in einer Cola-Flasche im Fenster eines Altenheims auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Kleinen Schäferkamps 46 versteckte Kamera bereits am 7. Dezember installiert.

Bewohner des Hausprojektes hatten den Fall vor knapp zwei Wochen nach einem Hinweis öffentlich gemacht. "Die Maßnahme diente der Unterstützung der personenbezogenen Observation", heißt es in der Senatsantwort. Details zu dem Einsatz wurden nicht mitgeteilt.

Solche Observationen würden "zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung, der Abwehr bestimmter Gefahren oder bei der Aufklärung bestimmter Straftaten zielgerichtet gegen Personen" eingesetzt - etwa "im Bereich der Rauschgiftkriminalitätsbekämpfung, der Beobachtung von Gefährdern sowie im Bereich der Alltagskriminalität bei der Verfolgung von Personen, die beispielsweise der Begehung von Wohnungseinbrüchen, Trickbetrügereien oder Raubstraftaten verdächtigt werden", hieß es lediglich.

Die Kamera habe ausschließlich die Haustür "sowie Teile des im Blickwinkel der Kamera befindlichen öffentlichen Raumes davor" erfasst.

Private Wohnräume seien vom Bildausschnitt der Kamera nicht erfasst worden, so der Senat. Nach ihrer Entdeckung sei die Kamera am 6. Februar abgebaut worden.

Ralf Martin Meyer, Polizeipräsident von Hamburg, spricht bei einer Pressekonferenz der Polizei Hamburg.
Ralf Martin Meyer, Polizeipräsident von Hamburg, spricht bei einer Pressekonferenz der Polizei Hamburg.

Bewohner des Kleinen Schäferkamp 46, in dem sich auch ein linker Info-Laden befindet, hatten der Polizei einen rechtswidrigen Eingriff in ihre Privatsphäre vorgeworfen und den Einsatz mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Zusammenhang gebracht.

Die Demonstrationen hätten es den Ermittlungsbehörden offensichtlich leicht gemacht, "grünes Licht für weitreichende Überwachungsmaßnahmen von linken Strukturen zu bekommen".

Laut Senat wurden die von der Polizei bei dem Einsatz gewonnenen Daten nicht mit dem Landesamt für Verfassungsschutz oder einer anderen Stelle ausgetauscht. Der Leiter des Altenheims hatte nach Bekanntwerden des Falls der Tageszeitung «taz» erklärt, dass die Polizei den Einsatz der Kamera mit «der Drogenproblematik im Schanzenpark» begründet habe.

"Offensichtlich hat die Polizei den Leiter des Alten- und Pflegeheims, in dem die Kamera aufgestellt worden war, über ihren Zweck getäuscht und seine Zustimmung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eingeholt", sagte Schneider.

"Das ist ein sehr bedenklicher Vorgang, der hoffentlich weiter aufgeklärt werden kann."

Fotos: DPA

Inventur-Ausverkauf bei MEDIMAX! Jetzt gibt's Fernseher & Co. mega günstig 13.738 Anzeige
Meine Meinung: Eintracht spielt ohne Wintertransfers ein gefährliches Spiel Neu
Greta Thunberg in Davos: "Eure Untätigkeit heizt die Flammen stündlich an" Neu
Dieses Dresdner Unternehmen sucht neue Mitarbeiter 2.419 Anzeige
DSDS-Kandidat behauptet, aus dem Weltall zu kommen Neu
Fix: Schalke 04 wird Problem-Profi Nabil Bentaleb endlich los! Neu Update
Porta Magdeburg gibt bis zu 50% Rabatt auf Schlafzimmer, Schränke und Betten! Anzeige
Donald Trump in Davos: "Müssen die Vorhersagen einer Apokalypse ablehnen" Neu
Blut, Ungeziefer und Gestank: Das ist der Tatortreiniger aus Dresden! Neu
Dieses Möbelhaus kann sich gerade vor Aufträgen nicht retten. Der Grund ist... 6.140 Anzeige
Kommt Lungenkrankheit von China nach Deutschland? Flughafen Frankfurt bereitet sich vor Neu
Als "Stück Schei**e" beschimpft: Künast erreicht Teilerfolg gegen Netzpöbler Neu
Leichenfund in Wohnung: Nachbarn klagten über üblen Gestank! Neu
Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 18.724 Anzeige
Fährt die Münchner Polizei neuerdings Porsche? Das steckt dahinter Neu
Lukas Podolski kommt zum 1. FC Köln, aber nicht als Spieler! Neu
Bis 53% Rabatt: Bevor mein Laden schließt, setze ich den Rotstift an! 14.641 Anzeige
Zurück im Weltcup! Erik Lesser bekommt letzte Chance für WM-Quali Neu
Mehr Spieler, mehr Geld: So gut geht es deutschen Spielbanken Neu
Keine Bagger: Schumacher-Kartbahn bei Kerpen kann bleiben! Neu
Mann in Kölner Baumarkt von Platten erschlagen: Unternehmen will Beerdigung bezahlen Neu
Lastwagen verunglückt: Hier läuft literweise Flüssigbeton aus Neu
Vom eigenen Gabelstapler überrollt: Mann schwebt in Lebensgefahr Neu
Vorsicht, Rüssel: Hier spaziert ein Elefant durch die Hotellobby! Neu
"Disney+": Streaming-Dienst startet in Deutschland früher als geplant! Neu
Autofahrer hört plötzlich Knall: Verrückt, was aus dem Gully ragt Neu
Baby zu Tode geschüttelt: Jugendlicher soll für Jahre hinter Gitter Neu
Katja Krasavice klagt über YouTube: "Es ist sehr schwer und unschön" Neu
Rechtsextreme "Pegida München" darf nicht vor Roter Flora in Hamburg demonstrieren 529
Baby gnadenlos ausgesetzt! Wer erkennt diese Gegenstände? 2.060
Überschwemmungs-Drama in Falkensteiner Höhle: Gemeinde bekommt die Kosten ersetzt 117
Behinderte nachgeäfft: Geht Exsl mit diesem Clip zu weit?! 766
Nazi-Drama bei GZSZ noch nicht vorbei: Muss Erik wieder in den Knast? 2.622
Amira Pocher zeigt das Leben zwischen Glitzerwelt und Mutter-Stress 2.711
Knast-Rapperin Schwesta Ewa: Rührender Song für ihre kleine Tochter Aaliyah 1.361
Ashley Graham: Jetzt ist das kurvige Model Mama geworden 1.328
Oh la la! Welche TV-Schönheit zeigt sich denn hier mit perfekter Bikini-Figur? 2.014
Deshalb ist Miracoli die "Mogelpackung des Jahres"! 2.053
Mordverdacht: Zwei Tote in Wohnung in Köln entdeckt! 1.242
RB-Leipzig-Stürmer Timo Werner: FC Barcelona jagt den Goalgetter! 3.440
Vater tötet Kojoten mit bloßen Händen, als der sein kleines Kind (2) angreift 2.979
Polizeiwagen mit Käse beworfen: Auch Ochsenknecht-Sohn verdächtigt! 2.184
Von der Bühne ins TV: Vanessa Mai steht mit "Tatort"-Star vor der Kamera 585
1. FC Köln beim BVB: Timo Horn über Erling Haaland und seinen Meister-Favoriten 1.483
Hund von Bulldogge getötet! Caro und Andreas Robens in tiefer Trauer 3.896
Philipp von "Hochzeit auf den ersten Blick": Er hatte was mit 280 Frauen! 2.149
Junge (3) ertrinkt bei Kindergarten-Ausflug: Sein Leichnam wird obduziert 5.607
Brücke einfach nicht gefunden? Irrfahrt endet für Opel-Fahrer (60) in einem Bach 2.027
"Kleebab"-Team mit großem Herz: In diesem Imbiss gibt es eine ganz besondere Aktion 580
Vater tobt mit Sohn (4) auf Bett, als plötzlich ein Schuss fällt: Kind in Lebensgefahr 4.673
Blindgänger in Köln-Deutz: Entschärfung erfolgreich! 377 Update
Krass! So sah YouTube-Star MontanaBlack noch vor wenigen Jahren aus 3.474