Horror-Crash: Comedian Ingo Oschmann verunglückt auf Autobahn Top "Let's Dance": So heftig rechnet Llambi mit Evelyn Burdecki ab! Top Mann onaniert vor Frau in Flixbus: Unfassbar, wie Busfahrer und Hotline reagierten Top Militär kommt bei Gelbwesten zum Einsatz: Wird nun auf das eigene Volk geschossen? Top Nur bis 23. März: MediaMarkt gibt Rabatte auf alle Apple-Produkte! 3.950 Anzeige
89

Überwachung per Cola-Flasche: Wohnprojekt "vorbeugend" beobachtet

Die Überwachung des Wohnprojekts am Schanzenpark wurde anscheinend von oberer Stelle angeordnet

Eine Kamera, versteckt in einer Cola-Flasche im Fenster eines Seniorenheims war auf ein linkes Wohnprojekt gerichtet – vorsorglich, wie der Senat nun mitteilt.

Hamburg - Die verdeckte Videoüberwachung eines linken Wohnprojektes am Hamburger Schanzenpark (TAG24 berichtete) fand bereits seit Anfang Dezember auf Anordnung des Polizeipräsidenten statt – vorsorglich, wie sich nun herausstellt.

Eine Kamera in einer Cola-Flasche steht im Fenster eines Altenheimes am Hamburger Schanzenpark. Angeordnet wurde die Observation vom Polizeipräsidenten, wie der Senat nun mitteilt.
Eine Kamera in einer Cola-Flasche steht im Fenster eines Altenheimes am Hamburger Schanzenpark. Angeordnet wurde die Observation vom Polizeipräsidenten, wie der Senat nun mitteilt.

Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider (Die Linke) hervor.

Demnach wurde die in einer Cola-Flasche im Fenster eines Altenheims auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Kleinen Schäferkamps 46 versteckte Kamera bereits am 7. Dezember installiert.

Bewohner des Hausprojektes hatten den Fall vor knapp zwei Wochen nach einem Hinweis öffentlich gemacht. "Die Maßnahme diente der Unterstützung der personenbezogenen Observation", heißt es in der Senatsantwort. Details zu dem Einsatz wurden nicht mitgeteilt.

Solche Observationen würden "zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung, der Abwehr bestimmter Gefahren oder bei der Aufklärung bestimmter Straftaten zielgerichtet gegen Personen" eingesetzt - etwa "im Bereich der Rauschgiftkriminalitätsbekämpfung, der Beobachtung von Gefährdern sowie im Bereich der Alltagskriminalität bei der Verfolgung von Personen, die beispielsweise der Begehung von Wohnungseinbrüchen, Trickbetrügereien oder Raubstraftaten verdächtigt werden", hieß es lediglich.

Die Kamera habe ausschließlich die Haustür "sowie Teile des im Blickwinkel der Kamera befindlichen öffentlichen Raumes davor" erfasst.

Private Wohnräume seien vom Bildausschnitt der Kamera nicht erfasst worden, so der Senat. Nach ihrer Entdeckung sei die Kamera am 6. Februar abgebaut worden.

Ralf Martin Meyer, Polizeipräsident von Hamburg, spricht bei einer Pressekonferenz der Polizei Hamburg.
Ralf Martin Meyer, Polizeipräsident von Hamburg, spricht bei einer Pressekonferenz der Polizei Hamburg.

Bewohner des Kleinen Schäferkamp 46, in dem sich auch ein linker Info-Laden befindet, hatten der Polizei einen rechtswidrigen Eingriff in ihre Privatsphäre vorgeworfen und den Einsatz mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Zusammenhang gebracht.

Die Demonstrationen hätten es den Ermittlungsbehörden offensichtlich leicht gemacht, "grünes Licht für weitreichende Überwachungsmaßnahmen von linken Strukturen zu bekommen".

Laut Senat wurden die von der Polizei bei dem Einsatz gewonnenen Daten nicht mit dem Landesamt für Verfassungsschutz oder einer anderen Stelle ausgetauscht. Der Leiter des Altenheims hatte nach Bekanntwerden des Falls der Tageszeitung «taz» erklärt, dass die Polizei den Einsatz der Kamera mit «der Drogenproblematik im Schanzenpark» begründet habe.

"Offensichtlich hat die Polizei den Leiter des Alten- und Pflegeheims, in dem die Kamera aufgestellt worden war, über ihren Zweck getäuscht und seine Zustimmung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eingeholt", sagte Schneider.

"Das ist ein sehr bedenklicher Vorgang, der hoffentlich weiter aufgeklärt werden kann."

Fotos: DPA

Let's Dance: Tanzpartner von Ulrike Frank sorgt für Schockmoment! Top "Fridays for Future": Werden demonstrierende Schüler nun bestraft? Neu MediaMarkt gibt Rabatte auf alles, wenn Ihr folgende kleine Sache besitzt... 5.328 Anzeige Grifo kehrt von Freiburg nach Hoffenheim zurück! Neu Nach Kino-Flop: BVG macht sich über Til Schweiger lustig Neu Hamburger Frühlingsdom startet cooles Gewinnspiel Anzeige Selfie aus der Hölle! Frau macht Foto von sich und kann nicht fassen, was sie darauf entdeckt Neu Betrunken am Steuer: Hyundai fliegt in Wald, zwei Schwerverletzte Neu Wo kann ich eigentlich bestellen und alles nach Hause liefern lassen? 5.938 Anzeige "Haben gesagt, ich bin magersüchtig" So sehr hat sich GNTM-Enisa verändert! Neu Terrormiliz verliert letzte Bastion: Krieg gegen IS beendet? Neu Kein Scherz: Die Hauptstadt dieses Landes heißt nun anders! Neu Dieses Team rockt das Radio: Jetzt auch im Livestream! 8.301 Anzeige Ratlos in Madrid: Argentinien blamiert sich bei Comeback von Superstar Messi! Neu Ermittler waren überrascht: Doping-Arzt verriet sich leichtsinnig selber am Telefon Neu Angst vor einer Darmspieglung? Diese Alternativen zahlt die Kasse! Anzeige Mobilfunk-Standard 5G: So rüstet Bosch seine Fabriken auf Neu Unglaublich! Polizistin hat Zahlenfolge mit 16.000 Stellen auswendig gelernt Neu
Gnabry tief betroffen nach Rassismus-Vorfall: "Einfach traurig" Neu Frau stirbt, nachdem sie fünf Stunden lang durchgängig zügellosen Sex hat 3.133
Vollsperrung! Gefahrgut-Laster geht mitten auf A4 in Flammen auf 2.193 Schwerer Smart-Unfall in Hamburg: Fahrerin reanimiert! 283 Update Basketball-Sensation: Alba Berlin zieht ins Euro-Cup-Finale ein! 32 Horror-Brand auf Autobahn: Bus fängt Feuer, 26 Reisende sterben in Flammen-Hölle 5.091 Diese Sammlung jagt sogar Horror-Fans einen Schauer über den Rücken! 1.178 Nach schlimmen Fahrradunfällen: Pilotprojekt für mehr Sicherheit im Verkehr kommt 46 Deutsches Dalmatiner-Duo wird zum Internet-Hit! 1.068 BER-Flughafen-Chaos: 344 Millionen Euro für neues Regierungsterminal! 1.467 Kein Hartz IV wegen Brexit: Berliner Jobcenter streicht Briten die Stütze 2.992 Frau (24) stopft sich den Mund mit Jaffa Cakes voll und stirbt qualvoll 3.628 Der Wendler und Laura beim nächsten Schritt: Michael ist ihre erste Liebe 1.931 Kardashian-Schwester postet halbnacktes Spiegel-Selfie, doch die Fans sind mega sauer 987 Haut, Dessous und Helm... Scheuers Kampagne geht voll in die Hose! 989 Rapper RAF Camora erweitert seine Sammlung für 215.000 Euro 1.416 Schwangere stirbt, als der Arzt ihre Plazenta nach der Geburt herausreißt 12.199 So viele Tränen! Was war da auf Schloss Albrechtsberg los? 6.789 Drohne! Verkehr am Frankfurter Flughafen komplett eingestellt 568 Gasflaschen in den Trümmern gefunden! Jagte dieser Mann sein eigenes Haus in die Luft? 2.784 Tourist will "bombigen Urlaub" verbringen und muss deshalb zu Hause bleiben! 3.300 Vermisste Rebecca: Blieb die Suche mit Hunden erneut erfolglos? 2.635 Flugzeugabsturz in Schleswig-Holstein! Maschine rast in Waldgebiet 3.597 Nach Raubüberfall auf Taxifahrer: Polizei fahndet nach Messer-Männern 1.094 Auf offener Straße erstochen: Polizei bittet weiter um Mithilfe 3.198 Wasserleiche, die aus dem Neckar gefischt wurde, ist identifiziert 1.734 Todes-Drama nach heftigem Crash: Zwei Menschen verbrennen im Auto 10.461 Update "So viele Ungläubige wie möglich töten": Salafisten planten Anschlag mit Waffen und Fahrzeug 25.675 Spurlos verschwunden: Wo stecken Lisa (18) und Baby Max? 11.524 "Fridays for Future": Christoph Maria Herbst mit Lob und Kritik 346 Für die Tonne! Klausuren von 40 Jurastudenten entsorgt 2.544 Vor über einem Monat verschwunden: Wo ist Jeffrey (16)? 3.101 Dumm gelaufen: Sportwagen-Fahrer schießt mit 190 km/h an Polizei vorbei 3.389