CSU fordert Aufbau einer europäischen Armee 90
RB Leipzig: Rangnick schockiert über Friseur-Skandal! "Bis zum Goldsteak nicht mehr weit!" Top
Tödliches Bahnunglück! Zug erfasst Schäfer mit Schafherde Top
So bekommt Ihr noch Karten für das ausverkaufte Slipknot-Konzert in Hamburg! Anzeige
Filmstudio pleite! James Bond bald nicht mehr im Kino zu sehen? Neu
90

CSU fordert Aufbau einer europäischen Armee

Europäische Armee: CSU setzt auf starkes Militär

Wenige Wochen vor der Europawahl profiliert sich die CSU als großer Unterstützer der deutschen und europäischen Verteidigungspolitik.

München - Zur Verbesserung von Europas Verteidigungsfähigkeit fordert die CSU binnen gut zehn Jahren den Aufbau einer europäischen Armee.

Florian Hahn hat das Positionspapier im Auftrag von Markus Söder verfasst.
Florian Hahn hat das Positionspapier im Auftrag von Markus Söder verfasst.

"Wir wollen neben der Bundeswehr eine kompatibel ausgerüstete, gemeinsam ausgebildete und eingesetzte europäische Armee bis 2030", heißt es im Entwurf eines knapp vierseitigen Positionspapier der Partei, welches am Montag bei der Sitzung des CSU-Vorstandes beschlossen werden soll und das der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt.

Europa müsse deutlich mehr für seine eigene Verteidigungsfähigkeit leisten, heißt es weiter. "Daher setzt sich die CSU für eine echte Verteidigungsunion ein."

Fundament der neuen europäischen Armee solle die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) der EU-Staaten sein. Pesco war 2017 ins Leben gerufen worden, um die EU militärisch flexibler und unabhängiger von den USA zu machen.

Autor des CSU-Papieres ist Vize-Generalsekretär Florian Hahn im Auftrag von Parteichef Markus Söder.

Zur Vorstandssitzung erwartet die CSU auch Oberstleutnant Andre Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV), und Oberst der Reserve Oswin Veith, Präsident des Verbandes der Reservisten.

Unter anderem soll ein Kampfflugzeug in Kooperation mit Frankreich entwickelt werden. (Symbolbild)
Unter anderem soll ein Kampfflugzeug in Kooperation mit Frankreich entwickelt werden. (Symbolbild)

Aus Sicht des CSU-Papieres müssen auch die unterschiedlichen Waffensysteme in Europa standardisiert werden. "Wichtige Zukunftsprojekte sind die europäische Raketenabwehr sowie die Entwicklung eines Kampfflugzeuges und -panzers in Partnerschaft und auf Augenhöhe mit Frankreich. Wir wollen eine verstärkte europäische Kooperation, die zum Vorteil aller, aber nicht zu einseitigen Lasten Deutschlands führt."

Für die Christsozialen spielt auch die deutsche Rüstungsindustrie eine Schlüsselrolle in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands. "Sie ermöglicht uns strategische Autonomie. Priorität muss dabei sein, Schlüsseltechnologien in den einzelnen Bereichen zu schützen und neue zu fördern."

Rüstungsexporte dienten als sicherheitspolitisches Instrument deutschen und europäischen Interessen in der Außenpolitik. "Außerdem wird durch sie der Erhalt der heimischen wehrtechnischen Industrie gewährleistet." Wichtig sei dabei, dass es europaweit gemeinsame Rüstungsexportrichtlinien gebe.

Priorität habe dabei die Vollausstattung der Truppe: "Von der Patrone bis zum Panzer darf es keine Ausrüstungsmängel geben", heißt es weiter.

Die CSU will das Ansehen der deutschen Bundeswehr aufpolieren. (Symbolbild)
Die CSU will das Ansehen der deutschen Bundeswehr aufpolieren. (Symbolbild)

Um Ausrüstungsmängel zu beseitigen, müsse nicht nur der Verteidigungsetat verbessert werden, es brauche auch eine Reform des Beschaffungswesens und "BlitzBeschaffungen" für besonders drängende Vorhaben. Klar sei aber auch, dass Zielvorgaben in der Zeit- und Kostenplanung erfüllt werden müssten.

Mit Blick auf die Lage der Bundeswehr in der Gesellschaft spricht sich die CSU erneut für eine Aufwertung ihres Ansehens aus: "Wir danken denjenigen, die bereit sind, für unser Land Leib und Leben zu riskieren. Gleichzeitig werben wir für eine breite Anerkennung der Bundeswehr in der Gesellschaft."

Auch in der CSU machen längst Sorgen die Runde, dass sich viele Soldaten von der Politik alleine gelassen fühlen und sich von den etablierten Parteien abwenden. Als Gegenmittel sieht die CSU neben besserer Ausrüstung und Bezahlung auch die Verankerung der Truppe in der Mitte der Gesellschaft.

Fotos: DPA, Colin Boyle/Chicago Sun-Times/dpa

Hier wird Eure Unterstützung gebraucht: Pneuhage in Naumburg sucht neue Leute! 2.555 Anzeige
"Goodbye Deutschland"-Auswanderin mixt Ehemann Gift ins Glas, ihrem Mann ist das Urteil zu milde Neu
Millionenschaden bei Feuer in Drei-Sterne-Restaurant: Ersatzbetrieb soll anlaufen Neu
Dieses Dresdner Unternehmen sucht neue Mitarbeiter 13.032 Anzeige
Frau darf nicht mitfliegen wegen ihres Outfits Neu
Joko Winterscheidt hat neuen Job und einen Titel, der Fragen aufwirft Neu
Wir suchen neue Kollegen in Hannover und Umgebung 5.297 Anzeige
Michael Wendler hat Finanz-Ärger: Droht beim nächsten Deutschland-Besuch Zwangsvollstreckung? Neu
Thomas Müller zur EM? Karl-Heinz Rummenigge sieht Chance und blickt in die Zukunft Neu
Letzte Staffel "Großstadtrevier" mit Jan Fedder (†64) startet mit Bestwert Neu
Hunde-Welpe im Park gefunden: Wo ist der Besitzer? Neu
Coronavirus im Ticker: Krankheit in Deutschland angekommen Neu Update
Ausgerissener Hund bringt den ganzen Verkehr zum Stillstand Neu
So viel geben Deutsche im Jahr für Süßigkeiten aus Neu
Nanu, was macht der Elefant da in der Luft? Neu
Dieter Bohlen zu DSDS-Kandidatin: "Du hast dich völlig scheiße angezogen!" Neu
Coronavirus: Neuer Verdachtsfall in Berlin, Probe auf dem Weg in die Charité! Neu
Gnadenlos-Urteil gefallen: Selbsternannter Clan-Boss Ahmad "Patron" Miri verknackt Neu
Bauernsohn dreht durch: 24-Jähriger von Polizei angeschossen! Neu
Zoff um SemperOpernball: Judith Rakers droht mit Konsequenzen Neu
Spiele manipuliert? Skandal in Österreichs Basketball-Liga Neu
Terrorprozess: Mitangeklagter räumt Sympathie für IS ein Neu
Schon 56 Tote durch starke Überschwemmungen in Brasilien Neu
Wind reißt Bauteil mit: 24-jähriger Kranführer stirbt 3.797
Zahlen wir auf Obst und Gemüse bald keine Mehrwertsteuer mehr? 542
Vollbusiges Instagram-Model hält ihren Hatern den Spiegel vor 1.756
Tödliches Schulbus-Drama: Wie geht es den Kindern nach dem Unfall? 1.235
Suff-Polizist raste Fabien M. (†21) tot: Aufruf zum stillen Gedenken an das Unfall-Opfer 1.559
Mitarbeiter finden Goldbarren beim Entrümpeln 4.646
"Nackte Katze": Daniela Katzenberger postet Tinder-Foto und die Fans rasten aus! 1.613
So schützt SAP seine Mitarbeiter in China vor dem Coronavirus 98
Coronavirus: Deutsche sitzen in Wuhan fest! Holt die Bundeswehr sie jetzt ganz schnell nach Hause? 1.447
Tragisches GZSZ-Unglück: Müssen Sunny und Tuner sterben? 8.852
Gruppenvergewaltigung in Bayreuth? Zeuge hört Schreie und rettet junge Frau 7.753
Notfall im Fitnessstudio: Zeugen retten Mann das Leben 1.474
Mann stieß Frau vor Zug und tötete sie: Richter stecken Täter nicht ins Gefängnis! 6.256
Nanu, welcher Promi ist dieser süße Fratz? 1.581
Nach Tod von Kobe Bryant: TV-Star bricht während ihrer Show in Tränen aus 990
BVB-Stürmer Alcacer vom FC Barcelona abhängig: Woran der Valencia-Wechsel noch hakt 549
Nazi-Panzer und CO2: Dieser Klima-Aktivist macht unfassbaren Holocaust-Vergleich 2.299
Onkel (19) soll Nichte (7) über Monate hinweg vergewaltigt haben 2.690
Alarmierende Zahlen! Dieses Bundesland lässt immer mehr Tierversuche zu 845
Rocker-Razzien in NRW: Sechs Bandidos festgenommen 382
Not-Operation, weil sich Vibrator in ihr verirrte: Frau "verliert" Sex-Toy beim Liebesspiel! 7.132
Erster Coronavirus-Fall in Deutschland: Patient ist 33 Jahre alt, weitere Details bekannt! 11.369 Update
Dschungelcamp: Zieht Klaudia mit K nächstes Jahr ein? 996
Mann fordert Mädchen (11 und 15) im Bus "zum Ficken" auf 14.502
Schreckliches Familiendrama: Tatverdächtiger Bruder noch im Krankenhaus 1.307
FC Bayern: 70-Millionen-Mann von Atlético Madrid im Visier der Münchner! 2.985
Kind neben Tischtennisplatte geboren: Mutter wegen Totschlags vor Gericht 1.693 Update