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Radfahrer müssen auf Straße ausweichen: Darf die Polizei hier blitzen?

Darf die Polizei im Halteverbot blitzen? TAG24 klärt auf

Ein Polizeiwagen steht in Berlin-Kreuzberg im Halteverbot und blitzt die Verkehrssünder. Ist das überhaupt erlaubt?

Berlin - Blitzer-Ärger in Berlin-Kreuzberg: Vorletzten Samstagabend (11. Januar) kassierten die Ordnungshüter ordentlich ab. Ein Polizeiwagen stand an der Blücherstraße Ecke Mittenwalder Straße am Straßenrand und blitzte die Verkehrssünder. Schließlich sind dort nur 30 km/h erlaubt.

Ein Polizeiwagen steht auf einen Fahrradschutzstreifen.
Ein Polizeiwagen steht auf einen Fahrradschutzstreifen.

Soweit so normal, doch die Parksituation des Blitzer-Fahrzeuges macht stutzig. Bei genauem Hinsehen ist klar zu erkennen, dass der Polizeiwagen auf dem Schutzstreifen steht.

Fahrradfahrer mussten daher auf die Straße ausweichen. Eine durchaus gefährliche Situation für die Radler. "Die kassieren hier auf unsere Kosten der Sicherheit ab", beschwerte sich ein Radfahrer beim TAG24-Reporter.

Die große Frage: Darf die Polizei hier überhaupt blitzen? Schließlich dürfen Autos auf einen Radfahrstreifen weder halten noch parken. Wer dies missachtet, muss mit Bußgeldern rechnen.

Heiligt der Zweck die Mittel, wenn die Beamten Ordnungswidrigkeiten festhalten, selbst aber eine begehen?

"Auf den ersten Blick erscheint der Aufstellungsort des Radarwagens unglücklich", heißt es in einer Stellungnahme der Polizei auf TAG24-Nachfrage. Tatsächlich darf der Polizeiwagen dort stehen!

Die Polizei Berlin könne jedoch versichern, Blitzer im Halteverbot oder auf Radfahrschutzstreifen nur dann zu postieren, "wenn dies im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit als dringend notwendig erachtet wird und daraus keine zusätzlichen unverhältnismäßigen Gefahrenlagen erwachen."

In diesem Fall wurde es als dringend notwendig erachtet. Da es aber "keine geeignete alternative Aufstellmöglichkeit für den Radarwagen" gab, wurde der besagte Ort gewählt.

Fotos: Morris Pudwell

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