Das Glücksspiel und die Gesetzeslagen in den 16 Bundesländern

Deutschland - Seit einiger Zeit treten immer wieder Probleme auf, wenn es um das Thema Glücksspiel geht. Grundsätzlich verfügt der deutsche Staat über das Monopol in dieser Branche. Dies wird über den Staatsvertrag geregelt.

Aber welche Regelungen sind in diesem Vertrag vereinbart worden und wie sieht es bei einem Online-Casino aus?

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Um was geht es bei dem Staatsvertrag?

Es handelt sich um eine Regelung, welche zwischen den einzelnen Bundesländern beschlossen wurde und die Branche des Glücksspiels betrifft.

In diesem Vertrag werden Strafen und Ziele für das Betreiben des Glücksspiels in der gesamten Bundesrepublik Deutschland festgelegt. 15 von 16 Bundesländer haben diesen Vertrag unterschrieben.

Die einzige Ausnahme stellt Schleswig-Holstein dar. Schleswig-Holstein wollte bei diesem Vertrag nicht mitwirken und hat aufgrund dessen ein Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels vorgelegt.

Deutsche Bürger können an den Spielautomaten in den Spielhallen spielen und müssen dabei keine Angst haben, eine Straftat zu begehen.

Die Betreiber der Spielhallen sind gesetzlich, aufgrund des Staatsvertrags, dazu verpflichtet, den Spielern Hilfe anzubieten und sie bezüglich der Gefahren der Spielsucht aufzuklären. Nun stellt sich aber die Frage, ob das Spielen auch in online Casinos legal ist?

Die Regelungen im Online CasinoDie rechtliche Lage für Glücksspiele im Internet ist kompliziert. Dies resultiert daraus, da viele Betreiber den Sitz nicht in Deutschland haben und aufgrund dessen anderen Gesetzesgrundlagen unterliegen. Nun stellt sich die Frage, ob es illegal ist, auf solchen Seiten zu spielen. In so einem Fall treffen sowohl das europäische Recht als auch das deutsche Recht aufeinander.

In der Regel sind in Deutschland Unternehmen verboten, welche eine Lizenz von der Isle of Man oder aus Gibraltar haben. Aufgrund dessen gab es auch schon sehr viele Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Natürlich müssen sich Spieler aus Deutschland aber keine Sorgen machen, wenn sie ein Spielerkonto bei einem solchen Casino haben.

Dies ist auch dann so, wenn das Casino die Lizenz aus Gibraltar oder der Isle of Man hat. Dies resultiert daraus, dass der Europäische Gerichtshof den Staatsvertrag aus Deutschland abgelehnt hat. Aufgrund dessen droht den Spielern keine Strafe und auch keine strafrechtliche Verfolgung. Das Problem liegt allerdings darin, dass die Spieler, sollten sie um ihr Geld gebracht werden, kein Recht auf eine Anklage haben.

Dies resultiert wiederum daraus, dass in Deutschland keine Gewinne einklagbar sind. In so einem Fall müsste eine Beschwerde direkt bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eingereicht werden. Dies ist die einzige Möglichkeit, noch an den dem deutschen Spieler zustehenden Gewinn zu gelangen. Die Gewinne, welche in einem online Casino ohne Anmeldung erzielt werden, müssen nicht versteuert werden.

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Sichere online Casinos

Damit auch für Spieler aus Deutschland das Risiko so gering wie möglich ist, sollten Interessenten einen Anbieter wählen, welcher eine gültige Lizenz, möglichst aus der Europäischen Union, vorweisen kann.

Meist ist auf der Website des Casinos der Name der Aufsichtsbehörde sowie die Lizenz notiert. Findet man hier beispielsweise die Malta Gaming Autority, die Gibraltar Gambling Commission oder die Gambling Commission, so kann ein Soieler grundsätzlich davon ausgehen, ohne Sorge deren Angebot nutzen zu können.

Wie sieht es mit Schleswig-Holstein aus?

Wie bereits erwähnt, hat Schleswig-Holstein den Staatsvertrag als einziges Bundesland nicht unterschrieben und eigene Regelungen eingeführt. Dies bietet den Anbietern den Vorteil, in Schleswig-Holstein Anzeigen und Werbung schalten zu dürfen.

In den anderen 15 Bundesländern ist das Schalten von Anzeigen oder für Glücksspiele verboten. In Schleswig-Holstein hingegen gibt es sogar einen eigenen Bus, auf diesem DrückGlück geschrieben steht. Dieser Bus wird von den Casinos selbst betrieben und fährt durch die Straßen des Bundeslandes.

Welches Gesetz gilt an Sonn- und Feiertagen?

Am Totensonntag, am Volkstrauertag, am Karfreitag sowie am 24. und 25. Dezember ist der Betrieb von Spielbanken, Spielhallen, Buchmacherörtlichkeiten, Wettbüros, Verkaufsstellen von Lotterien und Annahmestellen grundsätzlich verboten.

Ist das Glücksspiel in Deutschland nun erlaubt oder nicht?

Die Spieler müssen kaum Bedenken haben, wenn sie z.B. in einem online Casino zocken oder gar in eine Spielhalle gehen. Es ist jedoch wichtig, dass man sich Casinos heraussucht, welche über eine gültige europäische Lizenz verfügen. Die Gewinne müssen nicht versteuert werden.

Dies ist allerdings nur dann so, wenn man hin und wieder an einem Spiel teilnimmt. Jeder, der sich seinen Lebensunterhalt mit Glücksspielen verdient, ist sehr wohl dazu verpflichtet, die Gewinne in der Einkommenssteuer anzugeben.


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