Das kosten die PEGIDA-Polizisten die Bürger

Noch könne man keine konkrete Aussage über die finanzielle Belastung treffen - doch sie sind enorm.
Noch könne man keine konkrete Aussage über die finanzielle Belastung treffen - doch sie sind enorm.

Von Andrzej Rydzik

Dresden - Was kosten uns die Polizeieinsätze um PEGIDA und Co.? Die Antwort auf die Frage zählt zu den bestgehütetsten Geheimnissen des Innenministeriums (SMI).

Erstmals nennt nun das Finanzministerium eine Summe für die Unterbringung tausender auswärtiger Polizisten während der Demos.

Seit Oktober 2014 bis Februar wurden rund 30.000 Beamte zur Absicherung der Versammlungen von PEGIDA, LEGIDA, CEGIDA und den Gegendemos eingesetzt.

„Insgesamt kamen dabei circa 100 Einsatzhundertschaften der Polizei anderer Bundesländer und des Bundes zum Einsatz“, so SMI-Sprecherin Pia Leson.

Seit Oktober 2014 "spaziert" PEGIDA durch Deutschland und hält die Polizei dabei auf Trab.
Seit Oktober 2014 "spaziert" PEGIDA durch Deutschland und hält die Polizei dabei auf Trab.

Für jeden auswärtigen Polizisten, der in Sachsen für Sicherheit sorgt, muss das SMI zahlen - sogenannte einsatzbedingte Mehrausgaben.

„Der Abrechnungsprozess zwischen den Bundesländern ist noch nicht abgeschlossen“, verweigert Pia Leson eine Aussage zu den Kosten, die den SMI-Haushalt belasten.

Doch allein für die ein- bis zweitägigen Unterbringungen (u.a. in Hotels) der rund 10.000 Polizisten anderer Bundesländer ist seit Oktober 2014 bereits eine stolze Summe angefallen.

„Die Kosten belaufen sich auf etwa 551.000 Euro.

Anzumerken ist, dass in Chemnitz bislang keine derartigen Kosten angefallen sind“, erklärt Stephan Gößl, Sprecher des Finanzministeriums.

Fotos: Steffen Füssel, dpa/Arno Burgi


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