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Das sagt Dirk Hilbert zu einem PEGIDA-Demo-Verbot

Dresden - Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44) hat sich zu der Forderung, PEGIDA zum Jahrestag der Reichspogromnacht nicht durch Dresden laufen zu lassen klar positioniert.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44).
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44).

Dresden - Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat sich klar zu der Forderung, PEGIDA am 9. November nicht durch Dresden laufen zu lassen, positioniert.

Zwar könne er aus persönlicher Überzeugung diese Forderung verstehen, doch rechtlich sieht er keine Möglichkeiten, die Versammlungsfreiheit einzuschränken.

"Doch meine persönliche Auffassung zu diesem Thema ersetzt nicht meine Verantwortung gegenüber dem Gesetz", erklärte Hilbert.

Mit Blick auf den historischen Kontext des Tages - am 9. November wird an die Opfer der Pogromnacht 1938 erinnert - hatten bis Montagmittag mehr als 80.000 Leute in einer Online-Petition ein Verbot der Kundgebung an diesem Platz verlangt.

"Das sächsische Versammlungsgesetz benennt den heutigen Tag weder als besonders schützenswert, noch treffen andere Sachverhalte zu, die ein Verbot rechtfertigen würden", sagte Hilbert.

Gleichzeitig stellte er die Frage, warum die gleichen Insitutionen, die ein Verbot von PEGIDA auf dem Theaterplatz fordern, nicht eine Versammmlung auf diesem für den 9. November angemeldet haben.

Fotos: Steffen Füssel, dpa

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