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Das sagt Palmer zur Kritik an seinem Wort Menschenrechts-Fundamentalismus

Oberbürgermeister von Tübingen äußert sich zum Begriff und seiner Bedeutung

Oberbürgermeister Palmers verwendeter Begriff Menschenrechtsfundamentalismus wurde von der Jury, die das Unwort des Jahres vergibt, kritisiert.

Tübingen - Die unabhängige und sprachkritische Jury, die das Unwort des Jahres vergibt, kritisierte auch den vom Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) verwendeten Begriff "Menschenrechtsfundamentalismus".

Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister von Tübingen.
Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister von Tübingen.

Damit habe der Politiker in der Diskussion um die Flüchtlingsrettung im Mittelmeer, die politische Haltung anderer kritisiert. Menschenrechte von Flüchtlingen zu verteidigen, sei keine Frage der Gesinnung, die als "Fundamentalismus" diskreditiert werden könnte.

Boris Palmer rechtfertigt sich in einem Facebook-Beitrag: "Mein Ausdruck "Menschenrechtsfundamentalismus" bezog sich gerade nicht auf die Frage, ob man Menschen in Seenot retten muss, wie die Jury insinuiert. Das steht völlig außer Frage", schreibt Palmer auf Facebook.

Er habe den Begriff verwendet, um etwas ganz anderes zu kritisieren. Es gehe um die Bereitschaft, die Wahl extrem rechter, antieuropäischer Regierungen und um die Zerstörung der EU, der Gewaltenteilung und der Demokratie in europäischen Ländern zu akzeptieren, "nur damit jeder Gerettete auch nach Europa gefahren werden kann".

"Nun sehe ich durchaus ein, dass der Begriff so leicht falsch zu deuten ist, dass es nicht klug war, ihn zu verwenden", schreibt Palmer und er fügt Kritik an der Recherche der Jury hinzu: "Das legitimiert aber die verzerrende Darstellung in der Pressemitteilung keinesfalls."

Kritischer als Palmers Rhetorik sah die Jury nur den Begriff "Anti-Abschiebe-Industrie", den CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt prägte. Außerdem nahm sie den Ausdruck "Ankerzentrum" aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung in die aus ihrer Sicht Top drei der unwürdigsten Wörter 2018 auf.

Zum "Unwort des Jahres" wird seit 1991 jährlich ein Begriff gekürt, der gegen das "Prinzip der Menschenwürde" oder gegen "Prinzipien der Demokratie" verstößt.

Fotos: DPA

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