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So will Sachsen schnellere Asylverfahren durchsetzen

Dresden - Sachsen will angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Kapazitäten in den Erstaufnahme-einrichtungen ausbauen und für mehr variable und kurzfristige Plätze sorgen.
Im MOPO24-Interview hatte Ulbig bereits die Erhöhung der Erstaufnahmekapazität angekündigt.
Im MOPO24-Interview hatte Ulbig bereits die Erhöhung der Erstaufnahmekapazität angekündigt.

Dresden - Sachsen will angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen ausbauen und für mehr variable und kurzfristige Plätze sorgen.

Diese Maßnahmen hatte Ulbig bereits im MOPO24-Interview angekündigt. Insgesamt richte sich das Land auf die Unterbringung von rund 5000 Flüchtlingen ein, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Konzepts.

2380 Plätze sollen dauerhaft am Standort Chemnitz mit dem Außenstandort Schneeberg, in Dresden sowie Leipzig vorgehalten werden.

Mittelfristig und dem Bedarf entsprechend soll es 2000 Plätze für Asylbewerber geben, darunter ein Containerstandort in Dresden mit insgesamt 500 Plätzen ab Anfang 2016 und einer Wohnheim auf der Leipziger Frederikenstraße mit 430 Plätzen am Sommer 2015.

Darüber hinaus sollen zwei weitere Standorte für Erstaufnahmeinrichtungen mit jeweils 500 Plätzen geschaffen werden. Wo, ist noch nicht klar. Dafür werden im September 2015 vom Innenministerium Standorte vorgeschlagen.

Zudem kündigte Ulbig eine personelle Verstärkung der zuständigen Behörden an. Demnach sollen 89 neue Mitarbeiter bei der Zentralen Aufnahmebehörde anfangen.

Darunter sind 50 neue unbefristete Stellen, die übrigen werden aus anderen Ressorts der Staatsregierung zu diese Behörde geschickt.

"Die Akzeptanz von Asyl in der Gesellschaft lebt von zügigen Asylverfahren. Die Unterbringungskonzeption gibt mit der personellen Verstärkung das richtige Signal für schnellere Entscheidungen und eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht", so Ulbig.

Markus Ulbig (Mi.) auf der Pressekonferenz.
Markus Ulbig (Mi.) auf der Pressekonferenz.

Ausführliche Zahlen zum "Asyl-Plan":

Dauerhafte Kernkapazitäten:
• 2.380 Plätze im Rahmen des "Drei-Standorte-Konzeptes" in Chemnitz mit Außenstandort Schneeberg, Dresden und Leipzig
• Die Planungen bzw. Baumaßnahmen haben bereits begonnen und dauern noch an.

Mittelfristig variable Kapazitäten:
• Rund 2.000 Plätze
• 430 Plätze in Leipzig (Friederikenstraße) ab Sommer 2015
• Containerstandort mit 500 Plätzen in Dresden ab Anfang 2016
• 2 Standorte mit jeweils ca. 500 Plätzen werden vom Innenministerium im September 2015 vorgeschlagen.

Kurzfristige Interimszusatzkapazitäten:
• Rund 600 Plätze
• Standortvorschlag des Innenministeriums als Konkretisierung der Unterbringungskonzeption im September 2015

Der personelle Bedarf soll gedeckt werden durch:
• 10 Abordnungen aus den Ressorts,
• 50 neue unbefristete Stellen für die ZAB,
• Weitere 29 Stellen, die über Stellenumsetzungen aus den Ressorts bereitgestellt werden.

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