"Erschreckend!" Journalist besucht 13 Moscheen in Deutschland

Top

Leiche bei Obduktion erwacht

Top

Teilnehmer für Studie zu Rheuma in Berlin gesucht!

1.388
Anzeige

Dumm "gelaufen"! Hunde stehlen den GNTM-Models die Show

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

12.529
Anzeige
2.583

Auftrittsverbot für türkische Minister auch in Deutschland?

Altmaier schließt ein Verbot nicht aus, ein anderer Politiker fordert Klarheit und Härte im Umgang mit der #Türkei.
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu bei seinem Wahlkampfauftritt im französischen Metz.
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu bei seinem Wahlkampfauftritt im französischen Metz.

Berlin - Nach den untersagten Wahlkampfauftritten türkischer Minister in den Niederlanden hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier ähnliche Verbote für Deutschland nicht ausgeschlossen.

In den vergangenen 60 Jahren habe die Bundesrepublik darauf zwar immer wieder verzichtet. "Aber dies ist kein Freibrief für die Zukunft", sagte der CDU-Politiker am Montag im rbb-Inforadio. Eine Rote Linie sieht Altmaier dort, wo gegen deutsche Gesetze verstoßen wird oder "wenn etwas gesagt würde, was in der Sache völlig inakzeptabel ist".

Dazu gehörten auch die Nazi-Vergleiche türkischer Politiker. Gleichzeitig relativierte er: "Ich bin jedoch sehr vorsichtig damit, zu sagen, wann eine Rote Linie ein für alle Mal überschritten ist."

SPD-Vizechef Ralf Stegner warnte im Deutschlandfunk davor, Auftritte in Deutschland zu verbieten. "Man darf das Spiel nicht spielen, das sich Herr Erdogan wünscht." Der türkische Präsident versuche von den jetzigen Auseinandersetzungen innenpolitisch zu profitieren.

Dennoch forderte Stegner "Klarheit und Härte im Umgang" mit der Türkei. "Wer hier gegen Gesetze verstößt zum Beispiel, der kann hier auch nicht auftreten."

Erdogan lässt in einem umstrittenen Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems abstimmen; auch Türken im Ausland sind stimmberechtigt. "Die Türkei bewegt sich in atemberaubender Geschwindigkeit in Richtung autoritärer Staat", sagte Stegner.

CDU-Politiker Peter Altmaier schließt ähnliche Auftrittsverbote wie in den Niederlanden nicht aus.
CDU-Politiker Peter Altmaier schließt ähnliche Auftrittsverbote wie in den Niederlanden nicht aus.

Fotos: DPA, Imago

Aus Angst vor Amt! Menschliche Knochen auf Wiese versteckt

Neu

Gauner krallen sich halbe Million Euro von Rentnerin

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

18.120
Anzeige

Mit diesem Sex-Geständnis überrascht uns Michelle

Neu

Mann in Bademantel auf Dach löst Großeinsatz aus

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

12.338
Anzeige

Arbeiter gerät mit Kopf zwischen zwei Walzen: Lebensgefährlich verletzt

Neu

Tod durch Böllerkanone: Anklage gegen Schützen erhoben

Neu

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

Anzeige

Getötete Frau auf Gelände von Tagungsstätte gefunden

2.710

Frau läuft mit fast fünf Promille gegen S-Bahn

1.477

Umstrittenes Bus-Denkmal zieht jetzt von Dresden nach Berlin

4.872

Hier soll das neue Hertha-Stadion gebaut werden

2.013

Sie wollten ein Selfie auf der Landebahn machen: Jetzt sind die beiden tot

1.896

Spielmanipulation: Muss dieser KSC-Profi für zwei Jahre in den Knast?

878

Britischer Hubschrauber mit fünf Menschen abgestürzt

1.591
Update

Das ist doch... Polizei fahndet nach Bushido-Doppelgänger

1.324

Skelett im Brunnen: Anklage gegen besten Freund des Toten

2.181

Schmeißt AfD-Chefin Frauke Petry hin?

2.811

Er wollte zur Oma: Polizei entdeckt Fünfjährigen allein im Morgengrauen

2.554

Radfahrer finden verkohlte Leiche am Straßenrand

6.060

Als die Mutter dieses Foto von ihrer Tochter schießt, ist diese in Lebensgefahr

6.658

Deutscher wegen tödlicher Schlägerei auf Bali festgenommen

2.733

Mit diesem Rockstar macht Sophia Thomalla rum

7.220

Rammte er einem Polizisten ein Messer in die Brust?

2.382

Anwalt sicher: Beate Zschäpe ist schuldunfähig

2.458

Mann befreit Mutter und zwei Kinder aus diesem Auto

4.082

Verletzungsschock! Neuer fällt nach Fuß-OP aus

2.451

Warum liegt hier ein Penis auf dem U-Bahn-Sitz?

4.527

Defekte Airbags: Toyota ruft fast drei Millionen Autos zurück

1.050

Pilot stirbt während Landeanflug im Cockpit

8.722

Mehr als 50 Verletzte bei Zugunglück in Nordindien

476

Online-Petition fordert Lügen-Detektor-Test für Eltern von verschwundener Maddie

3.756

Wie eklig! In diesen Rocher-Kugeln tummeln sich Würmer

5.241

Angestellt beim Papa: Nun zieht Ivanka Trump ins Weiße Haus

1.283

Sechsjährige von Tram erfasst. Doch sie hatte einen Schutzengel

365

So viel verdient YouTube-Star Bibi im Monat wirklich

11.587

Gottestlästerer darf weiter auf "Spruchtaxi" gegen Kirche hetzen

4.087

Berliner Politikerinnen stehen auf Erdogans Spionage-Liste

294

Reichsbürger-Vorwurf: Will die AfD diesen Politiker los werden?

1.256

So gruselig ist der Trailer vom neuen Horrorfilm von Stephen King

5.185

Bus und Truck krachen frontal zusammen: 13 Tote bei Busunfall

2.470

Riesiger Truthahn kracht durch Autoscheibe und verletzt Familie

3.887

Zweite trotz "Rücken"! Savchenko und Massot auf Medaillenkurs

1.172

Geheime Sitzung! War Bundeswehr in verheerenden Syrien-Luftschlag involviert?

2.415

52 Jahre Knast für Vergewaltigung und Tötung einer Siebenjährigen

8.605

Unfassbar! Krankenschwestern verspotten nackten Patienten

18.419

Beim Perfekten Dinner! Er versteckt seiner Freundin Heiratsantrag

3.160

Premiere: So sieht Samsungs neues Galaxy S8 aus

4.093

Berliner Starfriseur hinter Gittern!

10.155

Keine Lust mehr auf Bühne? Mario Barth wird jetzt Radiomoderator

3.613

Jetzt stellt Arbeitsagentur Strafanzeige wegen Betrugs

9.337

Das soll wirklich Cristiano Ronaldo sein?

1.894

Großalarm in Washington: Schüsse in Nähe des Kapitols

3.514