Schwere Explosionen in Istanbul: Mindestens 13 Tote

TOP
Update

Unzensiert! Woher kommt das neue Profil von Bastian Yotta?

1.519

Mieter blockiert Wohnung und droht Feuerwehrleute zu erschiessen

3.144

Diese Dinge solltet Ihr beim Sex ausprobieren, bevor Ihr 30 seid

15.460

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
1.222

"Darum sind die Diäten-Pläne falsch!"

Dresden - Wegen der geplanten Änderungen der Abgeordneteneinkünfte stehen CDU und SPD unter Beschuss. Der Streit sorgt für ungewöhnliche Allianzen: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen die Erhöhung der Bezüge gemeinsam verhindern!

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Wegen der geplanten Änderungen der Abgeordneteneinkünfte stehen CDU und SPD unter Beschuss. Der Streit sorgt für ungewöhnliche Allianzen: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen die Erhöhung der Bezüge gemeinsam verhindern!

Am Mittwoch entscheiden die Landtagsabgeordneten über ihr Einkommensplus - versteckt in den Haushalts-Beschlüssen. Die Kritik wächst: Ungewöhnlich scharf haben DGB-Landes-Chefin Iris Kloppich (62) und Bodo Finger (73), Präsident der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft, einen Stopp der Pläne gefordert!

Die Parlamentarier müssten mehr Sensibilität aufbringen, ansonsten drohe noch mehr Demokratieverdrossenheit, warnen sie. Angesichts leerer Kassen und der Erhöhung des Rentenalters auf 67 sei es ein „völlig falsches Signal“, die steuerfreie Aufwandsentschädigung zu erhöhen und Abgeordneten einen früheren Renteneintritt zu ermöglichen.

Finger: „Das ist eine Diskrepanz, die keinem Wähler zu erklären ist.“ Beide kritisierten fehlende Transparenz und forderten eine leistungsorientierte Vergütung der Politiker - Empfehlungen soll eine unabhängige Kommission erarbeiten.

Ungewöhnliche Allianz von Gewerkschaften und Arbeitgebern vor der Landtags-Abstimmung

Linke-Fraktions-Chef Rico Gebhardt (51) kündigte an, zu beantragen, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Grünen-Fraktions-Chef Volkmar Zschocke (46) findet, dass die Pläne den Ruf der Abgeordneten beschädigen.

Die AfD wird gegen den geplanten Renteneintritt mit 60 und gegen die Erhöhung der Aufwandspauschale stimmen.

Unklar ist zudem, welche Signalwirkung das angekündigte „Nein“ von Ministerin Eva-Maria Stange (58, SPD) haben wird. Bislang steht nur fest, dass auch Sabine Friedel (41, SPD) dagegen stimmen wird. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass es keine CDU-Abweichler geben wird.

Das sind die Diäten-Pläne: 1000-Euro-Plus und frühe Rente

Die konkreten Pläne von CDU und SPD: Die Grunddiät (derzeit 5212,54 Euro pro Monat) wird nicht angehoben. Allerdings bleibt die Koppelung an die wirtschaftliche Entwicklung - damit dürfte die Grunddiät weiter regelmäßig steigen. Die steuerfreie Aufwandsentschädigung soll indes monatlich um 1000 Euro steigen - auf maximal 4099 Euro.

Die Pauschale für Mitarbeiter steigt um das Anderthalbfache auf 5196 Euro. Der einmalige Zuschuss für die Einrichtung des Abgeordnetenbüros wird fast verdoppelt - auf 5124 Euro.

Besonders heftig kritisiert wird die geplante Rentenregelung:
Abgeordnete mit einer Parlamentszugehörigkeit von mindestens zehn Jahren sollen für jedes weitere Jahr im Landtag je ein Jahr früher in den Ruhestand gehen können, frühestens jedoch mit 60 - abschlagsfrei.

Fotos: dpa/Arno Burgi, Holm Helis

Leipziger Rentner sucht seit Tagen sein Auto

3.197

Rührend, wie sich Mollie von ihrem Herrchen verabschieden darf

8.645

Die Träume und Wünsche dieser Kinder rühren zu Tränen

1.435

Ausgerechnet! RB Leipzig verliert beim Tabellenletzten

2.615

Fünf Frauen vergewaltigen Mitbewohnerin mit Gurke

18.985

Ennesto nimmt Sarah in Schutz: "Wenn eine Frau fremdgeht, ist der Mann schuld"

4.129

Blitz-Alarm! Thüringen hat unzählige neue Blitzanlagen

545

Tragischer Tod bei starker Explosion im Wohnhaus

3.487

Biathlet Rösch bricht wegen totem Trainer in Tränen aus

10.304

Drama-Jahr bei GZSZ: Das sind die drei krassesten Aufreger 2016

2.730

Not-OP nach doppeltem Herzinfarkt! Große Sorge um Al Bano

2.204

Häftling hustet und zuckt bei Hinrichtung 13 Minuten lang

4.953

UPS-Fahrer rettet Leben einer misshandelten Frau

5.883

Paar hat Sex am Freiheitsdenkmal und wird erwischt

12.981

Schock: Mutter findet sich in Kinderspiel wieder

2.388

Das passiert mit einer Spinne, wenn ihr sie einsaugt

9.187

Künast stellt Strafanzeige wegen Falschnachricht

2.302

Terrorgefahr: Deutschland will Grenzkontrollen erneut verlängern

2.818

Vergewaltiger heiratet Opfer und entgeht Hinrichtung

6.046

Alles gelogen? Das sagt Sarahs Affäre zur Trennungsshow

21.067

Kommt dieser Trinkgeld-Trick direkt aus der Hölle?

4.975

Schießt Hasenhüttl seinen Ex-Verein noch tiefer in die Krise?

1.328

Dieses Ding ist in den USA überall ausverkauft und keiner weiß so richtig was es ist

6.379

Tierschützer findet Hund von zwei Pfeilen durchbohrt auf der Straße

4.435

Uli Hoeneß hat im Knast 5500 Briefe bekommen: Was stand drin?

1.300

Vater entdeckt DAS bei Schoko-Weihnachtsmann

11.403

Teenie-Hausparty außer Kontrolle! 80 ungebetene Gäste und Polizei

8.738

Lehrerin verführt 16-jährigen Schüler mit Bier und Nacktfotos

12.681

Tanks explodiert: Tote und Verletzte bei schwerem Zugunglück

3.857

Eltern sammeln Spenden für kranke Tochter und verprassen das Geld

6.434

Model lässt sich nackt fotografieren - von ihren Eltern

10.197

Begründet? Viele Deutsche fürchten Identitätsklau im Internet

623

Nach Scheidung von Cathy: Hat "Mörtel" etwa schon eine Neue?

2.204

Wurden Kinder in sächsischer Kita geschlagen und zum Essen gezwungen?

16.068

Warum fährt dieses Kinderkarussell mit Nazi-Kennzeichen?

8.826

Hot! So tief lässt Verona auf Instagram blicken

8.285

Neue Studie! So viel Sex macht wirklich glücklich

9.164

Falsche Terror-Opfer erschleichen sich 60.000 Euro

3.147

Deshalb ist sie so dürr! Gigi Hadid schwer krank

6.213

Wie Jurassic Park: Forscher entdecken Dinoschwanz in Bernstein

3.190

50 Millionen Follower: Erfolgreichster YouTuber löscht seinen Kanal

5.494
Update

Dieser DJ aus Bückeburg ist für einen Grammy nominiert

338

Mit vielen Frauen Sex? Das kann für Männer echt gefährlich werden!

12.452