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Das ist Sachsens neugierigster Politiker

Dresden - Er hält die Staatsregierung für unfähig, grätscht gern Dresdens OB zwischen die Beine und stellt sich politisch schon mal bei Bauprojekten in der Landeshauptstadt quer - André Schollbach (37). Linker, Landtagsabgeordneter, Fraktions-Chef im Stadtrat.
André Schollbach (37) ist gebürtiger Meißner. 1995 trat er in Die-Linke-Vorgänger- und SED-Nachfolgepartei PDS ein. Im Dresdner Stadtrat sitzt er seit 1999, im Landtag seit 2014. Den Fraktionsvorsitz im Stadtrat hat er seit 2007 inne.
André Schollbach (37) ist gebürtiger Meißner. 1995 trat er in Die-Linke-Vorgänger- und SED-Nachfolgepartei PDS ein. Im Dresdner Stadtrat sitzt er seit 1999, im Landtag seit 2014. Den Fraktionsvorsitz im Stadtrat hat er seit 2007 inne.

Von Thorsten Hilscher

Dresden - Er hält die Staatsregierung für unfähig, grätscht gern Dresdens OB zwischen die Beine und stellt sich politisch schon mal bei Bauprojekten in der Landeshauptstadt quer - André Schollbach (37). Linker, Landtagsabgeordneter, Fraktions-Chef im Stadtrat, Anwalt.

Doch seine Lieblingsbeschäftigung ist der Versand Kleiner Anfragen (KlAnfr) an die Verwaltung des Freistaates.

Auf 305 hat er seit Herbst 2014 gebracht. Damit belegt er Platz 1 im Parlamentarier-Ranking.

Wie viele Mitglieder hat die Evangelische Kirche in Sachsen jeweils 1995 bis 2013? Wie viele die Katholische Kirche? Wie viele traten aus? Fragen, mit der sich die Verwaltung nach Aufforderung des Abgeordneten André Schollbach (37) befasst hat.

André Schollbach (37, Linke) stellte in dieser Legislatur die meisten Kleinen Anfragen an die Staatsregierung - 305 bisher!
André Schollbach (37, Linke) stellte in dieser Legislatur die meisten Kleinen Anfragen an die Staatsregierung - 305 bisher!

Selbst die „Hörfunksendezeiten“ der Kirchen in „öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten“ interessierte den Atheisten mehrfach. Irrläufer? Mitnichten.

Der Abgeordnete ist ein wissbegieriger Zeitgenosse, inzwischen 305 mal seit dem 29. September 2014, dem Start der 6. Wahlperiode des Landtags: Ums Heil der Kirche geht’s ebenso wie um Organspenden.

Um „Dynamoland“-Aufkleber (wo, wann entfernt?), den SemperOpernball oder um Dinge, bei denen vorher klar ist, das eine Aufschlüsselung nicht erfolgt, wie den Einsatzkosten für die sächsische Polizei bei LEGIDA und PEGIDA. Fragen wie vom Fließband, auch mit Doppelung durch genderkorrekte Schreibweise.

Etwa bei der Suche nach Altersstrukturen von „RichterInnen und Richtern“.

Doch die Fragerei hat auch angenehme Effekte: Man steht als Kümmerer da, der nicht nur Sorgen einreicht, sondern die Antworten ebenso öffentlich kommentiert.

Diese Mitteilungen werden breit gestreut, selbst auf den Webseiten der Stadtrats-Linken. Dort konnten Dresdner gerade erfahren, dass die Beamten zum Komplex „Finanzierung Biedenkopf-Tagebücher“ auf Betreiben Schollbachs nochmal ran müssen.

Begründung: „Die verschwurbelte Antwort der Staatsregierung provoziert geradezu Nachfragen.“ Oder: Er klagt.

Vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates in Leipzig, gern Seit’ an Seit’ mit anderen GenossInnen. Schollbach ist dann oft Anwalt und Fraktionskollege in einem.

So wollte die migrationspolitischen Linke-Sprecherin Juliane Nagel (37) Auskunft zu Flüchtlingen. Schollbach fand, ihre Abgeordnetenrechte wurden verletzt, weil die Kleine Anfrage unvollständig beantwortet worden sei.

Aus demselben Grund erhob er schon selbst Organklage in Leipzig.

Meine Meinung: Mein lieber Scholli

André Schollbach neben der Die Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke Katja Kipping (37) bei der Stadtratssitzung im Hygienemuseum.
André Schollbach neben der Die Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke Katja Kipping (37) bei der Stadtratssitzung im Hygienemuseum.

Von Thorsten Hilscher

Warum tut ein Politiker so etwas? Die Verwaltung des Freistaates wöchentlich mit Anfragen bombardieren, die zum Teil nicht relevant, zum Teil penetrant sind. Weil er es kann.

Tatsächlich ist es das vornehme Recht der demokratisch gewählten Abgeordneten im Landtag, Auskunft über Dinge haben zu wollen, die vielleicht gerade nicht auf der Tagesordnung stehen.

Doch Schollbach sitzt nicht abgeschieden in einem Waldhaus und muss sich über Umwege auf den neuesten Stand bringen. Er ist vielmehr ein äußerst aktives Fraktionsmitglied auf Stadt- und Landesebene, sitzt im Landtag in diversen Ausschüssen, hat für die Stadtverwaltung mehrere Aufsichtsratsposten inne.

Schollbach fragt, um zu ärgern, um Stress zu bereiten. Beispiel: In seinen beiden neuesten Anfragen will er wissen, wie viele Asylbewerber wohl 2015 und 2016 nach Sachsen kommen und wo verteilt werden. Das ist absurd. Und das weiß er.

Denn kein Mensch kann momentan auch nur mehr als eine Woche in die Zukunft schauen. Dafür informiert die Staatsregierung für gewöhnlich zweimal pro Woche über die laufenden Zahlen - ausführlich und gründlich.

Ich beobachte Schollbach als Reporter inzwischen seit 1995. Persönlich bewundere ich ihn für seine berufliche Entwicklung, seine Zähigkeit.

Vor dem Hintergrund dieser Faktoren wünsche ich mir mehr Verantwortungsbewusstsein seiner Person hinsichtlich parlamentarischen Rechte, aber auch in Bezug auf die Asyldebatte. Denn die Stimmungsmache gerade bei diesem Thema ist eigentlich von den Rechten abonniert.

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