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Wegen Gedenken an Nazi-Opfer: Versammlung von "Die Rechte" untersagt

Keine Demo von Rechtsextremisten am Gedenktag für Opfer der "Reichspogromnacht" in Wuppertal

Die Polizei in Wuppertal untersagt der Partei „Die Rechte“ eine Versammlung am Gedenktag für die Opfer der „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren.

Wuppertal - Die Polizei in Wuppertal hat der rechtsextremen Partei "Die Rechte" eine Versammlung am Freitag (9. November) auf dem Berliner Platz untersagt.

"Die Rechte" muss sich für ihre Versammlung nun einen neuen Termin suchen.
"Die Rechte" muss sich für ihre Versammlung nun einen neuen Termin suchen.

"Die Rechte" hatte für Freitag zwischen 19.30 Uhr und 20.30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Sicherheit, Recht und Ordnung - Oberbarmen [Stadtteil von Wuppertal, Anm. d. Red.] muss endlich sicherer werden" angekündigt.

Das Polizeipräsidium Wuppertal erteilte dem Anmelder allerdings die rechtliche Auflage, dass die Versammlung nicht an dem angemeldeten Tag stattfinden darf.

Die Verantwortlichen sollen die Versammlung auf einen Zeitraum außerhalb des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus in der "Reichspogromnacht" verlegen.

Polizeipräsident Markus Röhrl äußerte sich dazu wie folgt: "Nach meiner rechtlichen Bewertung darf an diesem besonderen Gedenktag, der uns alle an die Opfer der Verbrechen der NS-Diktatur erinnern und mahnen soll, eine Versammlung von Rechtsextremisten in Wuppertal nicht stattfinden."

Fotos: DPA

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