"Ich liebe Fernsehen": Joko und Klaas schreiben erneut Geschichte Neu Nina Queer berichtet: So war ihre Po-Loch-Verkleinerung Neu "Armes Deutschland": Hier pöbelt Arafat gegen Polizisten 2.643 Rechtsterror: Morddrohung gegen Kölner Oberbürgermeisterin Reker 838 Update VIP-Shopping ab 17. Juni: Dieses Outlet Center gibt hohe Rabatte! 3.512 Anzeige
302

Wie wird das Diesel-Fahrverbot in Darmstadt genau ausfallen?

Nächste Gesprächsrunde über Ausmaß des Fahrverbotes in Darmstadt findet am 7. Dezember statt

Ein Diesel-Fahrverbot in Darmstadt scheint nahezu unausweichlich. Weitere Gespräche sollen nun jedoch das genaue Ausmaß festlegen.

Darmstadt/Wiesbaden - Ein Diesel-Fahrverbot für Darmstadt ist hochwahrscheinlich - der Umfang aber noch unklar.

Das Darmstädter Stadtgebiet gilt offiziell als Umweltzone.
Das Darmstädter Stadtgebiet gilt offiziell als Umweltzone.

Erstmals versuchen sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) mit einer Landesregierung darüber außergerichtlich zu einigen. Die Gespräche von VCD und DUH mit den - von den Grünen geführten - Ministerien für Umwelt und Verkehr beginnen am kommenden Freitag (7. Dezember) in Wiesbaden.

Am 19. Dezember verkündet das Verwaltungsgericht der Landeshauptstadt dann entweder die Einigung. Oder wenn diese nicht gelingt doch ein Urteil. Ziel ist die Einhaltung des europäischen Grenzwertes von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft bis Anfang 2020.

Ob auch Vertreter des grün-schwarz regierten Darmstadt mit am Verhandlungstisch sitzen, stand zunächst noch nicht fest. Darüber wollen die Grünen in Land und Stadt Anfang der Woche sprechen. Der grüne Oberbürgermeister von Darmstadt, Jochen Partsch, pocht auf eine Beteiligung - es knirscht aber zwischen dem starken Darmstädter Verband der Grünen und der Landespartei.

Die Darmstädter Grünen fühlen sich von ihren Parteifreunden im Land nicht ausreichend gehört, obwohl sie maßgeblich zu deren Erfolg bei der Landtagswahl beigetragen haben. Ein Sprecher der Landes-Grünen in Wiesbaden erklärt dagegen:

"Die Darmstädter Grünen sind als starker Kreisverband eine tragende Säule der hessischen Grünen. Daran ändert sich nichts." Das Gerichtsverfahren habe damit nichts zu tun.

Auf der Darmstädter Hügelstraße ist eine Schadstoff-Messstation angebracht.
Auf der Darmstädter Hügelstraße ist eine Schadstoff-Messstation angebracht.

Das Umweltministerium hatte - gegen den Willen der Stadt Darmstadt - bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden am 21. November ein Fahrverbot für die Darmstädter Hügelstraße/Citytunnel und eine Einbahnstraßenregelung für eine wichtige Ausfallstraße (Henrichstraße) vorgeschlagen. Weitgehend übernommen hatte es zudem die rund 200 Maßnahmen, die die Stadt in einem "Green-City-Plan" festgelegt hat.

Nach Einschätzung der Stadt reicht dieser Plan, um bis 2020 den Grenzwert einzuhalten. Dabei geht sie von zuletzt 48 Mikrogramm für das laufende Jahr im Mittel aus. Der Knackpunkt liegt aber in dem Messwert von 72 Mikrogramm eines sogenannten Passivsammlers an der Ausfahrt des Citytunnels.

Dieser Wert macht die Luft in Darmstadt zur drittschlechtesten in Deutschland. Die Stadt bezeichnet diese Messstelle als nicht aussagekräftig. Damit stand sie aber bei der Gerichtsverhandlung allein auf weiter Flur.

Auch die am Freitag vom Bundesumweltministerium angekündigte Überprüfung der Standorte der Stickoxid-Messstellen dürfte daran nichts ändern. Denn: "In Hessen wurden die Standorte von Luftmessstationen, die für mögliche verkehrsregulierende Maßnahmen relevanten sind, im Frühjahr 2018 überprüft", berichtet das Umweltministerium.

Die Einbahnstraßenregelung für die Heinrichstraße dürfte nach der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht vom Tisch sein und stattdessen eher ein Fahrverbot kommen. Aber selbst damit ist noch offen, ob der Grenzwert bis Ende 2019 überall in der Stadt eingehalten wird.

Dafür fehlten bei der Verhandlung verbindliche Messwerte. Der Geschäftsführer des VCD, Heiko Nickel, hatte unmittelbar nach der Gerichtsverhandlung gesagt: "Es sollte in jedem Fall auf eine Kernzone hinauslaufen."

Fotos: DPA

RB Leipzig und Paderborn kippen umstrittene Kooperationspläne 1.692 Nach Bommes-Rücktritt: Er ist der Neue an Tietjens Seite 863 Autoland gibt auf Neuwagen verschiedener Marken bis 36% Nachlass 7.087 Anzeige "Horror-Erinnerungen": Darum weint Michael Patrick Kelly bei "Sing meinen Song" 686 BVB ist noch nicht fertig! Kommen Barca-Juwel und Fenerbahce-Top-Talent? 5.701
Mord an Schülerin Susanna: Ist Ali Bashar psychisch krank? 793 Update Huch, was macht den Rockstar Bryan Adams hier in Hamburg? 112
Anwohner in Angst! Panzer rollt mitten in der Nacht durchs Dorf 5.619 Wer trägt IaF-Star denn hier auf Händen durch die Sachsenklinik? 1.152 Miese Quoten: Sat.1 setzt nächste Sendung ab 2.725 Krebs durch Grillen? So gefährlich ist der Sommergenuss! 4.562 Mega-Protest-Wochenende gegen Braunkohle startet im Rheinland 54 "Erschreckt mich zutiefst": Mallorca-Prügelattacke heute Abend im TV 2.407 Frau (84) droht Gefängnis, weil sie ihren Job nicht aufgeben will 3.629 Nächster Bayern-Abgang: Youngster Jeong wechselt zum SC Freiburg 51 Einschlagrisiko! So sieht der "Apokalypse-Asteroid" von Nahem aus 3.567 Katze macht mysteriösen Fund unter Kühlschrank: Es bewegt sich! 2.020 TV-Moderatorin liest vom Teleprompter ab und macht mega peinlichen Versprecher 4.084 Müllwagen will abbiegen und überrollt Radfahrer 6.194 Gewitter über Militärgelände: Jugendliche von Blitz getroffen 1.949 Bei brüllender Hitze: Schulkinder kollabieren während Wettkampf 4.945 69-Jähriger gibt sich als 23-jähriger Iraker aus, Polizei wird skeptisch 2.819 "Trauriger Rekord": Zahl von Rechtsextremisten in Brandenburg noch nie so hoch! 684 Eigene Kinder wegen Insolvenz ermordet: Ehepaar muss hinter Gitter 1.953 Fix! Mats Hummels kehrt zu Borussia Dortmund zurück 2.592 Update Kein Drogendealer! Freispruch für KMN-Rapper "Nash" 4.527 Sie tritt die Nachfolge von Katarina Barley an: Christine Lambrecht wird die neue Justizministerin 792 Udo Lindenberg kämpft sich mit Stimmproblemen durch Konzert 991 Hasskommentare nach Mord an Walter Lübcke: Politiker werden im Netz zu "Freiwild" 414 Diese Schulnoten bekommen Brandenburgs Bundestags-Politiker 321 Big-FM-Lola fragt Follower, ob sie ihren Instagram-Account löschen soll 2.081 Der Vierbeiner kauerte sich ins Sofa: Jugendlicher (18) filmt sich dabei, wie er brutal Hund verprügelt 17.876 Alle drei Ballack-Jungs auf einem Bild: Simone postet Foto von ihren Söhnen 4.575 Rauschgift im Wert von 3,4 Millionen Euro sichergestellt: Polizei gelingt Schlag gegen Drogenring 407 Kriegt Robert Geiss sein Speedboot wieder? 5.285 Schweinsteiger wird neuer Co-Trainer beim HSV 2.551 Schmuggel nach Europa geht schief: Kokain im Wert von mehr als einer Milliarde sichergestellt 2.881 Busfahrer lässt Betrunkenen vor Haustür aussteigen: Dann wird es tragisch 4.306 Clueso blickt auf altes Album zurück und seine Fans und Promi-Freunde rasten aus 557 Liebes-Rausch im Hotel: Anne Wünsches Fans sind entrüstet! 5.935 1. FC Union will im ersten Heimspiel der Bundesliga nicht gegen RB Leipzig spielen 2.900 Nase voll von Berlin? TV-Kommissarin Amy Mußul zieht nach Leipzig 442 Überraschung! Kristina Vogel wird TV-Expertin für das ZDF 1.061 4-jähriges Kind schwebt nach Badeunfall in Lebensgefahr 2.831 Er stand "komplett neben sich": Mann verwüstet Kirche und flüchtet im Wahn 2.400 Vergleich deckt auf: Bus und Bahn in NRW viel zu teuer 117 "Irgendwo muss eine Grenze sein": Joachim Gauck überrascht mit Essens-Geständnis 1.813 Lieferprobleme? Amazon gibt System-Fehler zu 10.109 Update