Sie wollen nicht, dass ihre Autos stillgelegt werden und ziehen vor Gericht! 213
Hanau-Attentäter soll zwei Menschen aus dem Auto heraus erschossen haben Top
Seltsames Urteil zu Globuli: Nur Zucker statt Wirkstoff? Top
Möbel Höffner überrascht alle Kunden mit dieser seltenen Aktion 1.608 Anzeige
Knappes Ding! FC Bayern schlägt Paderborn bei Generalprobe für Chelsea-Kracher Top
213

Sie wollen nicht, dass ihre Autos stillgelegt werden und ziehen vor Gericht!

Streit um stillgelegte Dieselautos vor Gericht

Die Autofahrer lehnen das Software-Update ab und wollen weiter mit ihren Autos fahren.

München - Sieben bayerische Autofahrer, die Software-Updates für ihre Dieselmotoren verweigern, wehren sich vor dem Verwaltungsgericht München gegen die Stilllegung ihrer Autos.

Die Zulassungsstellen verboten den Autofahrer weiter ihre alten Dieselfahrzeuge zu nutzen. (Symbolbild)
Die Zulassungsstellen verboten den Autofahrer weiter ihre alten Dieselfahrzeuge zu nutzen. (Symbolbild)

Der Prozess am Mittwoch (11.00 Uhr) ist der erste in dieser Sache in Bayern - und auch bundesweit der erste, in dem das Gericht nicht nur eine vorläufige Entscheidung im Eilverfahren trifft, sondern ein Urteil in der Hauptsache fällt.

Die Kläger fahren Autos aus dem VW-Konzern mit Vierzylinder-Dieselmotoren vom Typ EA189, wie ein Gerichtssprecher sagte. Wegen einer unerlaubten Abschalt-Einrichtung für die Abgasreinigung hat das Kraftfahrtbundesamt den VW-Konzern zu Rückrufen verpflichtet.

Die klagenden Autofahrer lehnen das kostenlose Software-Update für ihre Motoren jedoch ab. Die Zulassungsstellen in München und den Landratsämtern verboten ihnen daraufhin, weiter damit zu fahren.

Ob die Kammer unter dem Vorsitz von Richter Dietmar Wolff am Mittwoch ein Urteil verkündet oder das Urteil den Beteiligten später schriftlich zustellt, ist offen. In gleichen Fällen haben die Gerichte unterschiedlich entschieden: Die Verwaltungsgerichte Karlsruhe und Sigmaringen gaben den Klagen von Dieselfahrern statt. Mehrere andere Verwaltungsgerichte und das Oberverwaltungsgericht Münster dagegen sahen "den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen nur dann gewährleistet, wenn jedes einzelne Fahrzeug die geltenden Emissionsgrenzwerte einhalte".

Vor dem Verwaltungsgericht München vertritt der Freistaat Bayern die beklagten Landratsämter. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts könnte die unterlegene Seite Berufung beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragen.

Die Autofahrer wollen weiterhin mit ihren Dieselfahrzeugen fahren. (Symbolbild)
Die Autofahrer wollen weiterhin mit ihren Dieselfahrzeugen fahren. (Symbolbild)

Fotos: DPA

MEDIMAX Dortmund haut Montag krasse Karnevals-Kracher raus! Anzeige
Michael Wendler: Darum habe ich Laura von Let's Dance abgeraten Top
Erfinder des Lego-Männchens ist tot Neu
5 Tage Rom mit Direktflügen für nur 199 Euro: Hier geht's zur Buchung! 5.058 Anzeige
Coronavirus im Ticker: Weitere Rückkehrer zurück in Deutschland 166.641 Update
Zehnjähriger schreibt Brief an Jürgen Klopp: Diesen Wunsch kann der Trainer nicht erfüllen 1.986
Hier bekommt ihr drei Tage hohe Rabatte auf alle frei geplanten Küchen 3.783 Anzeige
Influencerin hat ein Problem mit ihrem Körper: Fans verstehen die Welt nicht mehr 1.942
9,4 Meter und das in diesem Winter? Schneemann sorgt für viele staunende Blicke 1.037
Darum solltet Ihr bis Rosenmontag dringend zu diesem Markt 4.495 Anzeige
14-Jährige seit Tagen vermisst: Wer hat Alina gesehen? 3.008
Und plötzlich liegt da ein BMW im Bach 2.336
Bob-WM in Altenberg: Trauriges Sturz-Festival zum Auftakt 8.904
In Karnevalsstimmung? Hier müsst Ihr unbedingt hin! 4.233 Anzeige
Schüler finden Babyleiche: Führt der DNA-Test zur Mutter? 3.239
Verräterische Fotos: Liebes-Aus bei Jenny Frankhauser und ihrem Steffen? 1.211
Für nur einen Tag sind hier alle Artikel ganze 30% günstiger! 8.751 Anzeige
Schwangere Hündin will Familie vor Kobra schützen und stirbt 7.223
Fan-Tumult in Berlin: Welcher Superstar kann sich hier kaum losreißen? 1.451
Pink Floyd Tribute-Show in Hamburg: So bekommt Ihr kostenlose TIckets! 1.571 Anzeige
Frau (†36) hinter Real-Supermarkt tödlich verletzt: Zwei Männer erst verhaftet, nun aber wieder frei 4.981
Vermisste Frau aus Bochum schwer verletzt in Grube entdeckt 2.329
Nur drei Tage gebe ich Euch 33% Rabatt auf ganz viele Artikel! 5.169 Anzeige
Keine Science-Ficition: Hier arbeiten Menschen mit Maschinenkraft 945
Hanau-Attentäter soll zeitweise auch in München gewohnt haben 271
Wer sich hier bewirbt, bekommt bis zu 6.500 Euro auf die Hand! 21.150 Anzeige
Eurojackpot-Gewinner meldet sich immer noch nicht: Keine Lust auf 90 Millionen Euro? 1.805
Betrunkener baut Unfall und geht mit Hund auf Polizistin los! 1.454
Laster kippt auf B156 um: zwei Verletzte, Straßensperrung bis zum Abend! 6.158
Ehepaar tötet 30 Menschen und verkauft sie als Pastete 12.488
Unfall mit zwei Toten: Tanklaster kracht in Wohnhaus 4.309
"Ekelhafte Instrumentalisierung der Opfer": AfD-Meuthen spricht über Bluttat von Hanau 6.613 Update
Darum muss das komplette Rotlichtviertel in Den Haag umziehen 552
Polizeimitarbeiter dekorierte seinen Balkon mit Reichskriegsflaggen 2.075
Katze läuft in illegale Jagd-Falle, jetzt muss ihr ein Bein amputiert werden! 711
Horror-Fund bei Kontrolle: DB-Mitarbeiter findet Leiche an Gleisen 5.743
Angst vor Coronavirus: China-Rückkehrer mit Steinen und Eisenstangen angegriffen 4.468
Sprengkörper vor KZ-Gedenkstätte: Polizei glaubt zu wissen, worum es sich handelt 1.528
"Was zum Teufel war denn da los?" Trump lästert über Oscar-Gewinnerfilm "Parasite" 942
Justiz-Krimi um tote Kalinka: Stiefvater in Frankreich aus Haft entlassen 1.222
Radfahrer begeht Unfallflucht: Er dürfte leicht zu erkennen sein 4.066
Ist das süß! Rostocker Zoo freut sich über Nachwuchs bei Orang-Utans 751
Mystery in Ego-Sicht: "The Suicide of Rachel Foster" ab sofort auf Steam 292
13 Kaninchen in Laubsack gerettet: So geht es den Tieren jetzt 1.405
Hanau-Killer Tobias R. hatte "schwere psychotische Krankheit" 5.448
Alle Ortsschilder in Gemeinde geklaut: Bürgermeister reagiert mit witziger Aktion 2.782
Vom Graben in den Dachstuhl: Autounfall endet mit einem Schwerverletzten 2.879
Gelandet! Rückkehrer aus Coronavirus-Gebiet in Stuttgart 623 Update
Nach tödlichen Schüssen vor Tempodrom: Pistolen bei Trauerfeier sichergestellt! 1.716
Schock für die Clooneys: 14-Millionen-Anwesen überschwemmt 1.432
Weltkriegsbombe an Zweitliga-Stadion gefunden: Entschärfung erfolgreich 1.536
HSV gegen St. Pauli: Wer holt sich im Derby die Vormachtstellung? 101
Kölner OB Reker: AfD ist ein Fall für den Verfassungsschutz 365
Nächstes Prügeldrama bei GZSZ? 3.603