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Diesel-Verbot in Köln? Stadtverwaltung bereitet erste Schritte vor

Debatte um Dieselverbot in Köln

Die Kölner Stadtverwaltung hat sich auf das mögliche Fahrverbot für Diesel in Köln bereits vorbereitet.

Von Dominik Brüggemann

Köln - Noch dürfen Autos mit Diesel-Antrieb durch Köln fahren. Doch sollte am 12. August ein Verbot für alte Diesel in Köln fallen, ist die Stadt gewappnet. Die Stadtverwaltung bereitet bereits erste Schritte für den Ernstfall vor.

Die Stadt Köln hat erste Vorbereitungen für mögliche Diesel-Fahrverbote getroffen.
Die Stadt Köln hat erste Vorbereitungen für mögliche Diesel-Fahrverbote getroffen.

Auf eine Anfrage der Ratsgruppe GUT lässt Verkehrsdezernentin Andrea Blome mitteilen: "Die Stadt Köln hat bereits Vorbereitungen zur Umsetzung der bevorstehenden Diesel-Fahrverbote getroffen.

Dies umfasst die Planung zur Aufstellung der notwendigen Beschilderung sowie die Entwicklung des administrativen Arbeitsablaufs zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen."

Die Stadtverwaltung hat bislang somit erarbeitet, wo Dieselverbotsschilder aufgestellt werden müssten und wer für Sondergenehmigungen zuständig ist.

Eine mögliche City-Maut wurde laut Verwaltung vorerst nicht weiter verfolgt oder geplant.

Das Thema ist zunächst vom Tisch und müsste von den Fraktionen im Kölner Rat erst wieder als Idee beschlossen werden.

Bislang umgeht die Stadt Köln das drohende Diesel-Verbot für Altfahrzeuge. Der Luftreinhalteplan mit seinen Mitteln soll genügen, die Luft in Köln zu verbessern. Die Förderung von Lastenrädern, eine neue Busflotte und neue Ampelsteuerungen dienen als Werkzeuge für eine im besten Fall saubere Luft.

Zuletzt hatte das Kölner Verwaltungsgericht im November 2018 das Dieselverbot für Köln bestätigt. Die Stadt Köln war in Berufung gegangen. Jetzt muss das Oberverwaltungsgericht entscheiden, ob das Diesel-Verbot für Köln doch noch kommt.

Am Clevischen Ring ist die Luft besonders schlecht.
Am Clevischen Ring ist die Luft besonders schlecht.

Fotos: Oliver Berg/dpa, Rolf Vennenbernd/dpa

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