Diskussion um neues Gesetz: Grüne kämpfen um Berliner Späti-Kultur

Berlin - Die Berliner Grünen unternehmen einen neuen Anlauf, um ein Stück Berliner Kulturgut zu retten. So kämpft die Partei für rechtssichere Lösungen für die Sonntagsöffnung von Spätverkaufsstellen, den sogenannten Spätis.

Kössler macht sich stark für Berliner Spätis. (Bildmontage)
Kössler macht sich stark für Berliner Spätis. (Bildmontage)  © DPA (Bildmontage)

Die Spätis seien für die Versorgung von Touristen und Kiezbewohnern unabdingbar, sagte der Neuköllner Grünen-Abgeordnete Georg Kössler (33) der Deutschen Presse- Agentur.

"Sie sind gleichzeitig ein Berliner Kulturgut wie die Eckkneipe, das es zu erhalten gilt", erklärt Kössler. Beim Landesausschuss der Grünen am 20. Juni bringt Kösslers Kreisverband Neukölln einen Antrag ein: Der Senat wird zu einer "rechtskonformen Definition" von Spätis aufgefordert, um diese im Ladenöffnungsgesetz zu verankern. Dann könne über Öffnungszeiten, Sortiment und Regeln für die Spätis diskutiert werden, so Kössler: "Ich gehe von einer Mehrheit für den Antrag aus."

Die Grünen riskieren mit ihrem Vorstoß Streit in der Koalition: Denn Linke und SPD lehnen eine generelle Sonntagsöffnung von Spätis ab. Das Thema blieb deshalb im Koalitionsvertrag außen vor.

So sieht die Parteivorsitzende und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, Katina Schubert (56), "keinen Handlungsbedarf", wie sie auf dpa-Anfrage mitteilte. "Berlin hat bereits das liberalste Ladenöffnungsgesetz der Bundesrepublik. Es gibt jetzt schon weitgehende Ausnahmeregelungen für die Ladenöffnung am Sonntag."

In Berlin gibt es Schätzungen zufolge rund 900 Spätis. Etliche öffnen auch sonntags, bewegen sich aber in einer rechtlichen Grauzone und müssen mit Bußgeldern oder im Extremfall sogar Schließung rechnen.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0