Trump stimmt verschärften Russland-Sanktionen zu 1.138
Thomas Cook sagt alle Reisen für 2020 ab Top
Millionenschaden für VW! Manager wegen Untreue angeklagt Top
Riesiger Lagerverkauf bei Euronics mit bis zu 44% Rabatt! Anzeige
Jürgen Milski: Für diese Promi-Marke machte er früher mal Werbung Neu
1.138

Trump stimmt verschärften Russland-Sanktionen zu

Damit gibt der #US-Präsident auch ein Stück Macht an den Senat ab.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnet die neuen Sanktionen gegen Russland.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnet die neuen Sanktionen gegen Russland.

Washington - US-Präsident Donald Trump will das Gesetz für die verschärften neuen Russland-Sanktionen unterzeichnen.

Er habe den entsprechenden Entwurf gebilligt, teilte das Weiße Haus am Freitagabend (Ortszeit) mit. Der Gesetzentwurf sieht auch neue Strafmaßnahmen gegen den Iran und Nordkorea vor.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission hatten die geplante Verschärfung in den vergangenen Tagen kritisiert. Sie fürchten negative Konsequenzen für europäische Unternehmen.

Der US-Senat hatte sich am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit für eine Verschärfung der Sanktionen ausgesprochen. Das Repräsentantenhaus hatte bereits am Dienstag zugestimmt. Es war aber bis zuletzt unklar, ob Trump das Gesetz unterzeichnen würde. Er hätte auch sein Veto einlegen können.

Das war nicht unwahrscheinlich, da das Gesetz Trump Grenzen in seiner Russland-Politik setzt. Die Abgeordneten stellten in dem Entwurf sicher, dass der Präsident die Sanktionen gegen Russland nicht ohne Zustimmung des Kongresses aufheben kann.

Russlands Präsident Wladimir Putin wird alles andere als begeistert über die Entwicklung sein.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird alles andere als begeistert über die Entwicklung sein.

Demokraten, aber auch Republikaner sehen eine zu große Nähe Trumps zu Russland. Der Kongress will mit dem Gesetz klare Kante gegenüber Russland zeigen. Trump war allerdings in einer Zwickmühle: Hätte er das Gesetz blockiert, hätte ihm das so ausgelegt werden können, dass er dem Kreml große Zugeständnisse macht.

Ein Veto hätte so auch den Kritikern des Präsidenten in die Hände gespielt.

Trump steht wegen der Ermittlungen in der Russland-Affäre unter großem Druck. Geheimdienste beschuldigen den Kreml, sich in den Wahlkampf 2016 eingemischt zu haben, um Trump zu helfen und seine demokratische Konkurrentin Hillary Clinton zu diskreditieren. Ein Sonderermittler und mehrere Kongressausschüsse untersuchen, ob es dabei geheime Absprachen mit Trumps Wahlkampflager gab.

Die neuen Russland-Sanktionen richten sich gegen mehrere Wirtschaftszweige des Landes, darunter auch der sehr wichtige Energiesektor. Damit soll Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt sowie die mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Wahl abgestraft werden. Die deswegen bereits bestehenden Sanktionen sollen nun ausgeweitet werden. Neue Maßnahmen werden wegen Russlands Unterstützung für die syrische Regierung verhängt.

Bei den Sanktionen gegen den Iran geht es um den Dauerstreit über das Raketenprogramm des Landes. Im Fall von Nordkorea zielen die Strafmaßnahmen auf die Schifffahrtindustrie des Landes ab.

Fotos: DPA

In Hamburg startet bald ein Mega-Event für alle Gamer! 20.761 Anzeige
AfD-Politiker steht weiter zu "Judaslohn"-Aussage: Abwahl soll schon Mittwoch stattfinden! Neu
Drogen-Warnung: Zahlreiche Kokain-Päckchen an Land gespült! Neu
In dieser coolen Dortmunder Firma werden Mitarbeiter gesucht! 3.096 Anzeige
Stundenlange Verspätung wegen Ratte an Bord Neu
Plus Size-Model im Abnehm-Wahn? Das sagt die junge Bloggerin dazu Neu
Dieser 40-Zoller ist bei Conrad gerade 26% billiger Anzeige
Deutschlands bekanntestes Justizopfer: Gustl Mollath und Freistaat Bayern einigen sich Neu
European Championships 2022 finden in München statt! Neu
So einfach kriegst Du raus, wie hoch Dein Risiko für Diabetes ist 1.195 Anzeige
Witwe von IS-Terrorist Denis Cuspert bleibt in U-Haft! Neu
800 Stellen bald weg? Osram will offenbar weitere Arbeitsplätze in Deutschland streichen! Neu
Schuss auf Geldbote vor Ikea-Filiale: So kaltblütig handelte der Täter Neu
Diese Mega-Summe befindet sich am Freitag im Eurojackpot Anzeige
Überraschung bei McDonald's: Extra Zitrone bestellt, Gras bekommen Neu
YouTuber Exsl95 macht den Liefercheck und findet den Schnitzel-Gott! Neu
Esther Sedlaczek zeigt stolz ihren größten Schatz, Fans bekommen nicht genug Neu
Medien: Jens Keller neuer Trainer des 1. FC Nürnberg Neu
Sportfreunde Lotte insolvent? Vereinsboss Wilke seit Wochen untergetaucht! Neu
Katzenbabys bei eisiger Kälte in Box ausgesetzt Neu
Türkei schickt IS-Anhänger zurück: "Wollen jeden Gefährder in Haft sehen" Neu
Terror-Anschlag in Deutschland geplant? Razzia und Festnahmen in Offenbach Neu
Das schnellste Auto der Welt und 9 weitere krasse Rekorde Neu
Nach Bodycheck gegen Freiburg-Trainer Streich: Abraham bleibt Eintracht-Kapitän 471
Oliver Pocher freut sich über besondere Geste nach Geburt seines Sohnes 1.654
Grund zur Freude für deutsche Autofahrer? Maut-Änderung in Österreich steht offenbar bevor 1.902
Weil Philip gegen Rechts aufbegehrt: GZSZ kassiert fiese Kommentare 3.970
Schluss mit grausamer Tierquälerei: Hamburger Todeslabor wird geschlossen! 697
Tragisches Schicksal! Darum hat dieser Mann einen blauen Kopf 2.045
Ex-Bundesliga-Coach seit zwei Jahren ohne Job: Magath versendet jetzt Bewerbungen! 618
Hunde: Gassigehen im Herbst und Winter, darauf solltest Du achten 535
Mörder mit Frittierfett? Rentner soll Ehefrau mit kochendem Öl übergossen haben 726
RB Leipzigs Klostermann plaudert über Kabinen-Internas, Döner und seinen besten Kumpel 1.060
Nach Hartz-IV-Urteil: Dieser AfD-Politiker vergleicht Arbeitslose mit Parasiten 3.545
Bitterer Tränen-Abschied bei "Bauer sucht Frau"! Kandidatin sucht freiwillig das Weite 1.519
Tragischer Trainingsunfall: Junge Turnerin rutscht von Barren und stirbt! 8.326
Kabelbinder-Attacke auf Kölner Karnevalisten: Täter zieht zu! 2.239
Hund wird von Greifvogel aus der Luft angegriffen 1.174
Was für eine Show! Hier läuft ein Feuerlöwe bei der Stadioneröffnung ein 928
Die Söhne dieser beiden Soldaten sind heute weltberühmte Stars 2.275
Virtuelle Bundesliga in FIFA 20: VfB Stuttgart führt die Tabelle an! 401
Tragisches Unglück! Fahranfänger (18) stirbt in völlig zerstörtem Auto 4.187
"Meine Boobs und mein Gesicht": Katja Krasavice bringt eigene Sexpuppe raus 1.629
Babysitter missbraucht mindestens 17 Jungs: Jetzt drohen ihm 690 Jahre Haft 1.069
Leroy Sané zum FC Bayern München? Entwicklung bei Manchester City schürt Gerüchte 1.622
Dein Horoskop: Darauf musst Du heute achten! 8.305
Häusliche Gewalt nimmt zu, doch Frauen finden immer seltener Schutz 97
Inka Bause gesteht: "Das will ich auf jeden Fall wieder machen" 1.230
Wunderkind Laurent schließt mit neun Jahren Studium ab 5.008
"In aller Freundschaft": Britta bricht zusammen, als sie Schwester nach 30 Jahren trifft 901
Welche Blondine posiert hier denn so sexy vorm Spiegel? 2.535