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Dresdens umstrittenste Abschiebung wird zum Härtefall

Die Abschiebung einer fünfköpfigen Familie in Dresden landet in der Härtefallkommission.

Von Hermann Tydecks

Mutter Emma (34) mit ihren Kinder Andre (8, links), Alen (6) und der noch vermissten Emilia (10).
Mutter Emma (34) mit ihren Kinder Andre (8, links), Alen (6) und der noch vermissten Emilia (10).

Dresden - Die zerrissene fünfköpfige Familie aus dem Hechtviertel: Dresdens umstrittenste Abschiebung (TAG24 berichtete) landet jetzt in der Härtefallkommission! Damit hängt das Schicksal der Armenier an einer Abstimmung - und Innenminister Markus Ulbig (53, CDU).

Nur die neun Mitglieder der Sächsischen Härtefallkommission können Fälle einbringen. „Der Antrag wurde gestern vom Sächsischen Flüchtlingsrat eingereicht“, sagt Sprecher Thomas Hoffmann (29). „Darin geht es um ein Bleiberecht für Mutter und Tochter in Dresden.“ Damit wird sich nun die Kommission mit der Abschiebung und Familie befassen. Geprüft wird auch, wie gut Mutter Emma (34) und Tochter Emilia (10) integriert sind.

Nach Prüfung und Beratung stimmen die neun Mitglieder geheim ab. Stellen sie mit Zweidrittelmehrheit fest, dass trotz Ausreisepflicht dringende humanitäre oder persönliche Gründe das Bleiben in Sachsen rechtfertigen, bittet der Vorsitzende der Härtefallkommission Geert Mackenroth (67, CDU) den Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) eine Aufenthaltserlaubnis anzuordnen.

2016 befasste sich die Härtefallkommission mit 28 Fällen (93 betroffene Personen). Davon wurden letztlich 13 Bleibe-Ersuche an Ulbig gestellt. Zwölf davon entsprach der Innenminister. Ob später auch Vater (37) und Söhne (6, 8) zurück kommen können, ist offen. Diese hatten die Behörden in der letzten Woche nach Armenien abgeschoben. Die Mutter hatte einen Zusammenbruch erlitten, blieb in Dresden, die Tochter wird von der Polizei gesucht. „Wir hoffen natürlich, dass die Familie wieder im Ganzen vereint werden kann“, sagt Flüchtlingsrats-Sprecher Hoffmann.

Das nächste Treffen der Härtefallkommission ist für 27. Oktober geplant.

Thomas Hoffmann (29, links) und Mark Gärtner (27) vom Sächsischen Flüchtlingsrat.
Thomas Hoffmann (29, links) und Mark Gärtner (27) vom Sächsischen Flüchtlingsrat.
60 Polizisten waren bei der Abschiebung im Hechtviertel im Einsatz.
60 Polizisten waren bei der Abschiebung im Hechtviertel im Einsatz.
Vater Vardan H. (37) mit den Söhnen Andre (8, links) und Alen (6).
Vater Vardan H. (37) mit den Söhnen Andre (8, links) und Alen (6).

Fotos: privat, Roland Halkasch, Ove Landgraf

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