Facebook, WhatsApp und Instagram sorgen für große Probleme! Top Busunglück von Madeira: Viele Tote stammen aus NRW Top Das gab's noch nie! MediaMarkt Gütersloh veranstaltet riesige Action-Messe! 4.416 Anzeige Vom Retorten-Verein zum Titel-Kandidat: So rasant lief der Aufstieg von RB Leipzig Neu Plötzlicher Pflegefall! Diese Jungs wissen, was jetzt zu tun ist! 2.004 Anzeige
1.405

Abtreibungs-Paragraf 219a: Auch in Sachsen wird gegen Ärzte ermittelt

Wegen des umstrittenen Strafrechts-Paragrafen 219a gibt es auch in Sachsen immer wieder Ermittlungen gegen Ärzte, die Abtreibungen vornehmen.

Von Juliane Morgenroth

Demo für die Abschaffung der Abtreibungs-Paragrafen 218 und 219. Die beschäftigen auch in Sachsen die Justiz.
Demo für die Abschaffung der Abtreibungs-Paragrafen 218 und 219. Die beschäftigen auch in Sachsen die Justiz.

Dresden - Der Fall einer Gießener Ärztin sorgte für Schlagzeilen. Sie wurde wegen unerlaubter Werbung für Abtreibungen verurteilt.

Hintergrund ist der umstrittene Strafrechts-Paragraf 219a, wegen dem es auch in Sachsen immer wieder Ermittlungen gegen Ärzte gibt.

Die Ärztin Kristina Hänel (61) hatte auf ihrer Webseite Abtreibung als Leistung angeboten. Das Amtsgericht Gießen sah darin unerlaubte Werbung und verurteilte die Ärztin zu 6000 Euro Strafe.

Kritiker verweisen darauf, dass der Paragraf ein Relikt aus der Nazizeit sei und abgeschafft gehöre. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf gibt es bereits.

Gibt es solche Fälle auch in Sachsen? Mit Stand 14. Dezember 2017 gibt es drei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen §219a. Das teilte Justizminister Sebastian Gemkow (39, CDU) auf Anfrage von Klaus Bartl (67, Linke) mit.

In einem Fall lautet der Vorwurf, die Beschuldigte habe online bei der Darstellung ihrer Leistungen auch den medikamentösen Abbruch aufgeführt.

Gegen eine Ärztin - offenbar aus Dresden - wird ermittelt, weil sie sich jüngst mit 37 anderen Frauenärzten in der "taz" dazu bekannte, Abtreibungen durchzuführen.

Ein weiteres Verfahren läuft gegen Unbekannt - ebenfalls wegen Hinweisen von Ärzten auf die Möglichkeit einer Abtreibung.

Insgesamt gab es laut Gemkow seit Einführung des §219a neben den drei Verfahren weitere 26 Ermittlungsverfahren in Sachsen. Fast alle wurden eingestellt, lediglich in einem Fall gab es eine Verwarnung unter Strafvorbehalt.

Fotos: dpa/Boris Roessler

Grausamer Arbeitsunfall: 36-Jähriger stirbt, als seine Kleidung ins Förderband gerät Neu Mit diesem Bild schockt Ex-GZSZ-Star Linda Marlen Runge ihre Fans! Neu Dieses neue Tool wird Euch echt begeistern 4.580 Anzeige Scheinheilig? Das hält sexy Instagram-Beauty von Katja Krasavice Neu Wie grausam! Hundewelpe in Plastiktüte geschnürt und in Fluss geworfen Neu Angeborene Immundefekte: Michaela Schaffrath setzt sich für Betroffene ein! 7.446 Anzeige Apple verliert Prozess: Erben bekommen Zugang zu iCloud-Daten Neu Warnung! Darum solltet Ihr keine Kopfhörer im Straßenverkehr tragen Neu Outlet-Center feiert zwei Wochen lang Geburtstag mit mega Angeboten 5.170 Anzeige Ehedrama! Mann lauert seiner Frau mit Messer auf, dann sticht er zu Neu Typ hat Sex am Strand, und bekommt die Quittung in aller Öffentlichkeit Neu Tobender Stier flieht vom Schlachthof, dann schießt die Polizei Neu Euer Kassenzettel ist in diesen Marken-Outlets 200 Euro Wert! 5.806 Anzeige Schockierende Fotos: So sieht das Gesicht einer Frau nach einer Hautstraffung aus Neu Baby wird brutal aus Kinderwagen geschleudert und knallt gegen Stange Neu Vergeben? Cheyenne Ochsenknecht redet nach Knutsch-Foto Klartext 679 Abschied aus Berlin: Dieser Promi zieht nach Hamburg 1.149
Wer kennt diesen skrupellosen Räuber? 1.213 "Divers" als neues Geschlecht: So wenige Änderungen gab es bis jetzt wirklich 610
Das sagt VfB-Ascacibar nach seiner Spuck-Attacke 432 Frau (18) vor mehr als zehn Jahren verschwunden: Bringt ZDF-Sendung jetzt Licht ins Dunkel? 1.683 So lange muss Euer Urlaub sein, damit ihr Euch wirklich erholt 2.377 Rechtsruck in Deutschland: Leiterin von KZ-Gedenkstätte besorgt, klare Kritik an AfD 754 Rebeccas Schwester packt aus: Wie schrecklich war die Knast-Zeit für den Schwager? 9.888 Crash und Unfallflucht: Doch der Fahrer hat noch mehr auf dem Kerbholz 1.360 Hund von Auto angefahren: Unglaublich, was ein anderer Vierbeiner macht 2.654 Flugzeug rast auf andere Maschine zu! Katastrophe in Hamburg verhindert 14.810 Experten warnen: Das droht uns in diesem Sommer 10.455 Episch: Darum ist "Avengers Endgame" der größte Film aller Zeiten 1.721 So geht es nach dem Fund der verwesten Babyleiche nun weiter 469 Wenn Ihr das seht, wählt unbedingt den Notruf! 7.303 70 Millionen Euro! Greifen die Bayern für dieses Italien-Juwel richtig tief in die Tasche? 797 Warum der Müll eines Künstlers nun ein Gericht beschäftigt 113 Baby-Hammer bei Aljona Savchenko: Olympiasiegerin ist schwanger! 5.768 Serien-Tierquäler zerschneiden nächster Stute Genitalien und misshandeln sie 872 Britney Spears macht schwere Zeit durch, jetzt hat sie einen Wunsch an Fans 643 Typ (24) gewinnt 768 Millionen Dollar im Lotto! Darum will er nicht die komplette Summe haben 1.719 Mann bei Explosion schwer verletzt! Warum flog dieses Haus in die Luft? 840 Was dieser Mann auf Lovoo macht, lässt Euer Herz höher schlagen! 3.875 "Welche Gesellschaft soll das abbilden?": Boris Palmer löst Shitstorm wegen der Bahn aus 1.795 Alarm für Cobra 11: Das gab es bei der beliebten Action-Serie noch nie 2.035 Arzt ermordet und zerstückelt Date, nachdem er beim Sex schockierende Entdeckung macht 5.025 Frau torkelt mit 4,5 Promille durch Park, dann ist sie nackt und legt richtig los 14.397 Tödlicher Unfall: Autofahrer bei verbotenem Überholmanöver gestorben 10.417 Alkoholkranke Senioren: Darum müssen Pflegeheime umdenken! 1.497 CSU-Schatzmeister Bauer: Keine Parteispenden? Daimler schwächt die Demokratie! 107 Tragischer Unfall: Sächsische Touristen sterben beim Baden in Bayern! 13.876 Schlange nimmt Mund zu voll, dann muss die Feuerwehr anrücken 2.775 Pokal-Halbfinale in Bremen: FC Bayern denkt schon weiter 231 Einkommen: Das ist die reichste Stadt ganz Deutschlands 3.761