Leiche an Tankstelle in Spanien gefunden: Ist es vermisste Tramperin? Top Kroatien zerlegt Argentinien! Ist das das Aus für Messi? Top Bestätigt! Julian Nagelsmann wird Trainer von RB Leipzig Top Immer mehr Menschen müssen wegen Aggro-Mücken zum Arzt Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 34.557 Anzeige
3.748

Droht dem umstrittenen AfD-Richter Maier jetzt der Parteiausschluss?

Der Richter hatte bei der umstrittenen Dresden-Rede von Björn Höcke in Dresden mit seinen Äußerungen zum Schuldkult provoziert. Das will sich der AfD-Landesvorstand nicht bieten lassen.

Von Torsten Hilscher, Markus Weinberg

Björn Höcke hielt am 17. Januar in Dresden eine umstrittene Rede zum Holocaust.
Björn Höcke hielt am 17. Januar in Dresden eine umstrittene Rede zum Holocaust.

Dresden - Der AfD-Landesvorstand denkt über einen Ausschluss des Dresdner Richters Jens Maier (54) nach. Hintergrund sind dessen Äußerungen beim inzwischen berühmt-berüchtigten Auftritt des Thüringer Landeschefs Björn Höcke (44) im Ballhaus Watzke.

Laut AfD-Sachsen-General Uwe Wurlitzer (41) wurde mit Maier bereits über den Vorfall gesprochen, ebenso mit dem Kreisvorstand Dresden.

Jetzt hänge alles von weiteren Einlassungen des Richters selbst ab; bislang seien gegen Maier Ordnungsmaßnahmen beschlossen worden. "Überlegungen" zu einem Ausschluss habe es aber durchaus gegeben, so Wurlitzer.

Seiner persönlichen Ansicht nach solle für Maier jedoch "einmal ist keinmal" gelten. Schließlich habe sich der Richter bislang nichts derartiges zu Schulden kommen lassen. "Er hat jetzt also quasi seinen Freischuss gehabt."

Jens Maier erklärte den "Schuldkult" für beendet.
Jens Maier erklärte den "Schuldkult" für beendet.

Maier ist Richter am Landgericht Dresden und Direktkandidat der AfD für den Bundestagswahlkampf im Wahlkreis Dresden 1 (Bundestagswahlkreis 159).

Er erkämpfte sich Ende Januar auf einer Landeswahlversammlung in Klipphausen Listenplatz zwei (223 Stimmen). Platz eins gewann Parteichefin Frauke Petry (238 von 301 Stimmen).

Maier hatte am 17. Januar bei seiner Rede vor Anhängern der AfD-Jugendorganisation JA im Ballhaus Watzke in Pieschen unter anderem mehrfach von "Umerziehung" des deutschen Volkes nach dem Zweiten Weltkrieg gesprochen und den (vorgeblich daraus resultierenden) "Schuldkult" für "endgültig beendet" erklärt. Jens Maier ist seit 2013 AfD-Mitglied.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dazu wurden kürzlich eingestellt (TAG24 berichtete). Die Behörde sah keinen Straftatbestand, es ging um Volksverhetzung. Allerdings handelte Maiers Arbeitgeber: Das Gericht entzog ihm Ende Januar die Zuständigkeit für Verfahren des Presse- und Medienrechtes und des Schutzes der persönlichen Ehre. Darüber hinaus prüft es hausintern, ob Maier gegen das Mäßigungsgebot für Richter verstieß (§39 Richtergesetz).

Gegen Höcke wurde unterdessen vom Bundesvorstand mit Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren beschlossen. Grund sind Höckes Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin – im Anschluss an Maiers Rede in Dresden.

Fotos: DPA

FDP-Chef Christian Lindner darf jetzt zur Waffe greifen Top T-Systems streicht weltweit 10.000 Stellen: 6000 in Deutschland 822 Offiziell: Salim Khelifi wechselt nicht zum HSV 1.220 FDP scheitert mit Burkaverbot für Schulen 2.129
Schüsse in Berlin: Polizei sucht mit Helikopter nach Fluchtauto 5.184 Update Über 100 Kinder betroffen! Übelkeit und Erbrechen in mehreren Kitas 5.205
Stürmischer Sommerstart: Hamburger Feuerwehr im Dauereinsatz 343 Serien-Erpresser droht, Lebensmittel zu verunreinigen 2.317 Busfahrer kracht in Stauende: Zwölf Verletzte! 4.847 Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.233 Anzeige Trotz TV-Ruhestand: Harald Schmidt über seinen neuen Job 1.510 Bundesliga-Hammer! Geht Nagelsmann von Hoffenheim zu RB Leipzig? 1.602 Wie viel Tore schießt Deutschland? Für jeden Treffer gibt's bei Rewe was geschenkt 16.757 Anzeige Schusswaffen im Haushalt: "PussyTerror TV" zeigt neuen Trend aus den USA 1.835 Neue Spur macht Ermittler sicher: Maddie McCann ist noch am Leben! 30.785 viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 8.033 Anzeige Heißer GZSZ-Sex: Das läuft heute zwischen Anni und Katrin 4.036 Brummi-Fahrer greift Kollegen mit Pudding an 1.824 Ekel-Attacke! Mann pinkelt in Wasserpistole und bespritzt Teenie (15) mit Urin 1.635 Rom macht Druck: Merkel zieht Asyl-Entwurf zurück 5.523 Update Widerlich! Typ erpresst Ex mit Sex-Video 1.827 Erhöhtes Krebsrisiko durch Gift: Verbraucher-Zentrale warnt vor Reis 7.396 Plötzlich packt Spanien-Star Isco zu und rennt zur Seitenlinie 2.923 Nach Eskalation bei Flüchtlings-Aufstand: Asylbewerber hinter Gittern 4.312 Dauer-Zoff unter Flüchtlingen: Polizei-Hundertschaft bleibt in Cottbus 3.366 So verliebt turteln Philipp Stehler und seine Pam auf Ibiza 2.543 Autobahn bekommt Oberleitung für Laster 4.968 Bonnie Stranges Ex macht rührende Liebeserklärung! 2.333 Paar treibt's zu wild: SM-Spielchen werden Fall für Polizei 2.294 Spanner am Werk? Versteckte Kamera in Damendusche entdeckt 3.083 Shitstorm! Großwildjägerin posiert stolz vor toter Giraffe 4.523 100 Tage GroKo: Vernichtendes Wähler-Urteil zur Regierung Merkel 2.734 Erst Porno, jetzt Knast für die Bikini-Anwältinnen 4.967 Terror-Razzia: Polizei nimmt zwei Männer fest 461 Junge zieht Notbremse in Straßenbahn, weil er seiner Mutter Pizza bringen will 2.429 Laster-Fahrer bremst abrupt ab und verwandelt Autobahn in Kirschenmeer! 2.809 Frau stirbt bei Frontalcrash mit Laster 792 IGA ein Verlustgeschäft für Berlin: Senat muss Millionen-Defizit ausgleichen 257 So viele Menschen in Deutschland sind mangelernährt 1.786 Horror-Crash: Ford wird auf Autobahn von Betonröhren überrollt 6.428 "Ich habe eine Bombe!" Japaner (32) löst Alarm an deutschem Flughafen aus 2.393 15 Menschen sterben auf dem Weg zur Beerdigung 6.664 Jahrelanger Rechtsstreit: Muss Facebook Profil von toter Tochter freigeben? 2.057 Angler will Karpfen fangen, dann versinkt sein Opel im See 3.875 Update Studie belegt: Zu dieser Tageszeit tankt ihr am günstigsten 3.286 Oben ohne auf Instagram: Lilly Becker zeigt, was Boris künftig entgeht 12.043 Alarmierende Cannabis-Studie! So viele junge Leute in Deutschland sind Kiffer 1.916 13-Jähriger schwer verletzt: Trecker stürzt um und begräbt Jungen unter sich 5.554 Meteorologe warnt: In dieser Region sind heute Staubstürme möglich! 23.562 Grund zum Feiern: GZSZ wird ins Ausland verkauft! 2.552