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AfD erkundigt sich nach Sterilisation von Flüchtlingen

In einer Kleinen Anfrage an die Sächsische Landesregierung will AfD-Politiker André Wendt die Kosten für die Sterilisation minderjähriger unbegleiteter Ausländer wissen und erntet dafür Rassismus-Vorwürfe.
André Wendt (2.v.l) hat mit einer Anfrage zur Zwangssterilisation von Ausländern für Ärgernis gesorgt.
André Wendt (2.v.l) hat mit einer Anfrage zur Zwangssterilisation von Ausländern für Ärgernis gesorgt.

Dresden - André Wendt (45), sozialpolitischer Sprecher der AfD, hat im Sächsischen Landtag eine "Kleine Anfrage" rund um minderjährige Ausländer gestellt. Darin geht es um das Thema (Zwangs-)Sterilisation, was für jede Menge öffentliche Erregung sorgt.

Der genaue Titel des Dokuments lautete: "Kosten für 'Hilfe bei Sterilisation' für unbegleitete minderjährige Ausländer." Dabei wollte der AfD-Politiker wissen, welche konkreten Leistungen Flüchtlingen zur Sterilisation gewährt werden.

Zudem wollte er laut Berliner Zeitung in Erfahrung bringen, wie oft solche Leistungen zwischen 2014 und 2016 in Anspruch genommen wurden und welche Kosten dadurch entstanden.

Das Land Sachsen äußerte sich dazu wie folgt: Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung könnten minderjährigen Ausländern im Falle einer Sterilisation die Behandlung, der Krankenhausaufenthalt und Medikamente bezahlt werden.

Wie oft diese Leistungen in den letzten drei Jahren in Anspruch genommen wurde, wollte die sächsische Landesregierung nicht bekannt geben. Dies zu erkunden, stünde in keinem zumutbaren Arbeitsaufwand.

Auf Twitter wird über die Anfrage der AfD heftig diskutiert. Dort werfen die User der Alternative für Deutschland Rassismus vor, fühlen sich an Praktiken und Grundlagen des Dritten Reichs erinnert. Denn damals wurde im sogenannten Reichsgesetzblatt festgehalten, ..."dass ein kranker Mensch sterilisiert werden kann, wenn nach den Erfahrungen der ärztlichen Wissenschaft mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass seine Nachkommen an schweren körperlichen oder geistigen Erbschäden leiden werden".

Die rassistische Vorwürfe streitet Wendt jedoch ab. Er beteuert, "dass die Anfragen nur zur Herstellung von Transparenz in Bezug auf rechtliche Grundlagen, die Inanspruchnahme der Leistungen und der damit verbundenen Kosten" dienen.

Die AfD-Parteispitze war für eine offizielle Stellungnahme laut Stern.de jedoch bisher nicht zu erreichen.

André Wendt (45) hat die Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
André Wendt (45) hat die Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Fotos: DPA

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