Weniger Asylklagen: Sachsen sieht Licht am Ende des Tunnels 570
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Weniger Asylklagen: Sachsen sieht Licht am Ende des Tunnels

Sächsische Verwaltungsgerichte tragen Berg an Asylklagen ab

Es gibt weniger Asylklagen in Sachsen. Jeden Monat werden mehr Verfahren erledigt als neue dazukommen.

Dresden - Nach zwei extremen Jahren konnten Sachsens Verwaltungsgerichte den Aktenberg an Asylklagen spürbar abtragen - trotz anhaltend hoher Zahl an Neueingängen.

Wer darf bleiben? Das entscheiden auch in Sachsen am Ende Verwaltungsgerichte.
Wer darf bleiben? Das entscheiden auch in Sachsen am Ende Verwaltungsgerichte.

"Jeden Monat werden mehr Verfahren erledigt als neu dazukommen", so Justizminister Sebastian Gemkow (40, CDU). Die 40 zusätzlichen Stellen für Verwaltungsrichter seit 2015 zahlten sich aus.

Ende September waren knapp 7 900 Asylverfahren anhängig - Klagen sowie Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes.

Das waren 1300 weniger als Ende 2017. In den ersten drei Quartalen 2018 gingen rund 4 750 Verfahren ein und rund 6100 wurden erledigt.

Dabei wehren sich vor allem Afghanen, Georgier, Iraker, Libyer, Pakistaner, Russen und Syrer gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge.

Die Klagequote liegt weiter bei 73 Prozent, die meisten hätten keinen Erfolg, so Erich Künzler (63), Präsident des Oberverwaltungsgerichts.

Aber: "Es passiert vielfach nichts, wenn Verfahren abgeschlossen sind." Die Entscheidungen würden nicht umgesetzt, die Rückführungsquote in der EU sinke von Jahr zu Jahr.

Viele Asylbewerber klagen gegen die Ablehnung ihrer Bescheide.
Viele Asylbewerber klagen gegen die Ablehnung ihrer Bescheide.

Fotos: DPA / Arne Dedert, DPA / Federico Gambarini

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