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Dresden baut 12 Asylbewerberheime

Dresden - Dresden wird die von der Verwaltung geforderten neuen Asylheime (1300 Plätze) wie geplant bauen. Im Stadtrat stimmten am Donnerstagabend Linke, Grüne und SPD zu.
Die OB versprach, in jeder Ortsbeiratssitzung zukünftig über die Umsetzung der Bauprojekte zu berichten. Dennoch wurde über drei Stunden heftig diskutiert.
Die OB versprach, in jeder Ortsbeiratssitzung zukünftig über die Umsetzung der Bauprojekte zu berichten. Dennoch wurde über drei Stunden heftig diskutiert.

Von Dirk Hein

Dresden - Dresden wird die von der Verwaltung geforderten neuen Asylheime (2100 Plätze*) wie geplant bauen. Im Stadtrat stimmten am Donnerstagabend Linke, Grüne und SPD zu.

Gleich zu Beginn der Debatte meldete sich OB Helma Orosz (61, CDU) mit einer Grundsatzrede (hier in originaler Länge) zu Wort. „Aktuell sind weltweit mehr Menschen auf der Flucht als nach dem Zweiten Weltkrieg. Nur ein Bruchteil davon kommt in Deutschland an“, so die OB.

Und: „Wer hier ankommt, hat das Recht auf eine angemessene Unterkunft. Als eines der reichsten Länder der Erde sind wir dazu in der Lage. Ja, wir werden weiter Flüchtlinge aufnehmen.“

Frau Orosz wendete sich auch direkt an PEGIDA: „Wer aus Angst und Sorge auf die Straße geht, ist noch lange kein Neonazi. Wer aber behauptet, dass 90 Prozent aller Asylbewerber Sozialschmarotzer sind, wird sich auch künftig von mir anhören müssen, dass er die Ängste der Menschen für sein menschenverachtendes Weltbild instrumentalisiert.“

(*2100 Plätze: zusammengesetzt aus 800 Plätzen in neuen Heimen und 1300 Plätzen in Übergangswohnungen)

Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos).
Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos).

Die CDU kritisierte vor allem die holprige Kommunikation der Verwaltung. Sozialbürgermeister Martin Seidel (39, parteilos) hatte erklärt, seine Vorschläge seien alternativlos.

„Wenn ich etwas als alternativlos vorgelegt bekomme, lehne ich erst einmal ab. Es gibt immer alternative Vorschläge“, sagte auch Jens Genschmar (46, FDP/FB). Jens Hoffsommer (39, Grüne) entgegnete: „Es geht nicht um die Diskussion von Einzelstandorten, sondern um das Grundrecht auf Asyl.“

Dem Vorschlag der CDU, die in den Ortsbeiräten Leuben und Schönfeld-Weißig abgelehnten Standorte neu zu prüfen, wurde nicht zugestimmt. Dem Antrag der Verwaltung stimmten am Ende Linke, Grüne und SPD zu. CDU, FDP und AfD lehnten ab.

Das Interesse der Dresdner an der Abstimmung war übrigens gering: Etwa 100 Bürger verfolgten die Diskussion. Proteste gab es keine.

Orosz hatte ebenfalls angekündigt, dass es ab der kommenden Woche ein Bürgertelefon geben soll. Dort könnten sich Einwohner über die Asylpolitik der Stadt Dresden informieren.

Die Liste der neuen Heime

  • Heidenauer Straße 49 (Zschachwitz) 150 Plätze
  • Gustav-Hartmann-Straße 4 (Laubegast) 94
  • Lockwitztalstraße 60 (Lockwitz) 72
  • Podemusstraße 9 (Stetzsch) 67
  • Wachwitzer Höhenweg 1a (Pappritz) 60
  • Breitscheidstraße 117 (Dobritz) 60
  • Carl-Immermann-Straße 2 (Cotta) 60
  • Teplitzer Straße (Zschertnitz) 60
  • Karl-Marx-Straße (Klotzsche) 60
  • Neudobritzer Weg (Dobritz) 60
  • Wendel-Hipler-Straße (Wolfnitz) 59
  • Tharandter Straße 8 (Löbtau) 40

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